Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) Lernziele (um was es geht)

Forderung----> ist entstanden

Forderung-----> ist fällig

Forderung------> ist nicht erloschen (z.b durch bezahlung,verrechnung,verjährung)

Schuldner----> ist in Verzug

Gläubiger -------Gläubiger hat eine Forderung (Klagbares Recht auf eine Leistung-------->Schuldner

Gläubiger <-----Schuldner hat eine Schuld(einklagbare Pflicht zu einer Leistung)------------Schuldner

Entstehung durch :

• Vertrag
• unerlaubte Handlung
• ugerechtfertigte Handlung

• Mietzins
• Heiz/Betriebskosten
• Steuern
• Einlage in Erneuerungs Fonds (STOWE)
• Krankenkasse Prämien
• Rechnungen (z.b Swisscom, Arzt,Handwerker Rechnung)

• Vorrechtliches Inkasso
• Rechtliches Inkasso

• Schuldner anrufen
• Vereibarung zur Schuldregelung treffen
• schriftlich + vom SChuldner unterschreiben lassen=Schuldanerkennung = provisorischer Rechtsöffnungstitel
• Parallel dazu schriftliche Mahnung versenden
• Frist zu Bezahlung setzten + Betreibung androhen

Das Bundesgesetz

• Natürliche Personen ? Am Wohnsitz
• Natürliche Personen mit Handelsregistereintrag (Einzelfirma) ? Am Wohnsitz des Firmeninhabers
• Juristische Personen mit Handelsregistereintrag (AH,GmbH,Verein...) Sitz der Gesellschaft
• Stockwereigentümergemeinschaft ? Ort der gelegenen Sache(Gemeinde, auf deren Boden die Liegenschaft steht)
• Grundpfandgesicherte Forderung? Ort der gelegenen Sache(Gemeinde, auf deren Boden die Liegenschaft steht)

• Pfändung
• Konkurs
• Pfandverwertung

PFÄNDUNG

• Betreibungsbegehren
• Zahlungsbefehl
• Fortsetzungsbegehren
• Pfändung
• Verwertungsbeghren
• Steigerung
• Verlustschein

KONKURS

• Betreibungsbegehren
• Zahlungsbefehl
• Fortsetzungsbegehren
• Konkursbegehren
• Konkursöffnung
• Konkursverfahren

PFANVERWERTUNG

• Betreibungsbegehren
• Zahlungsbefehl
• Verwertungsbegehren
• Steigerung
• Pfandausfallschein

Antrag des Gläubiger an das Betreibungsamt,für eine Forderung eine Betreibung gegen einen Schudner in Gang zu setzten.

• Formschriften: Schriftlich,mündlich,übers Internet
• Name Adresse von Gläubiger & Schuldener
• Forderungssumme in CHF
• Forderungsurkunde mit Datum oder mindestens Forderungsgrund angeben
• Vorschuss der Betreibungskosten durch Gläubiger
• Verzugszins 5% auf forderungssumme möglich
• Achtung : Inkassokosten sind nicht einforderbar

Mit dem Zahlungsbefehl wird der Schuldner aufgefordert, zu zahlen oder Rechtsvorschlag zu erheben und damit die Betreibung (vorläufig) zu stoppen.

• Behördliche Zahlungsaufforderung(Forderungssume und Betreibungskosten) innert 20 Tagen zu bezahlen
• Androhung: Fortgang der Betreibung falls weder ZAhlung noch Rechtsvorschlag erfolgt
• Zahlungsbefehl wird vom Betreibungsamt aufgrund des Betreibungsbegehren erstelltm und dem Schuldner im Doppel zugestellt
• Betreibungsmöglichkeit: Rechtsvorschlag innert 10 Tagen seit zustellung ZAhlungsbefehl

• Post einschreiben
• Betreibungsbeamten
• Polizei
• Persönliche Vorladung
• Publikation Amtsblatt

• Geschlossene Zeiten : 20.00Uhr bis 07.00Uhr Sonntage und staatlich anerkannte Feiertage
• Betreibungsferien: 7 Tage vor und nach Ostern und Weihnachten 15Juli bis 31 Juli
• Rechtsstillstand: Militär,Zivil oder Schutzdienst ; Todesfall in der Familie; Erbschaftsschulden; Verhaftung; Schwere Krankheit, Epidemie oder Landesunglück

• Gar nichts tun ------> Gläubiger setzt Fortsetzungsbegehren oder Aberkennungsklage durch Schuldner
• Forderung bezahle -------> BEtreibung beendet; Eintrag im Betreibungsregister bleibt
• Rechtsvorschlag erheben---------> Schuldner verweist Gläubiger auf den Gerichtsweg

Schriftlich oder mündliche Erklärung des Schuldners, dass er die Forderung ganz oder zum teil bestreitet.

Wie : sofort auf Zahlungsbefehl unterschreiben und datieren oder nachträglich per Brief fax email mündlich

Wo: Betreibungsamt Wohnsitz/Geschäftsitz Schuldner

Wann: Innert 10 TAgen nach Zustellung ZAhlungsbefehl

• Anerkennungsklage (Zivilprozess/Verwaltungsverfahren)
• Definitiver Rechtsöffnung---> Definitiver Rechtsöffnungstitel
• Provisorische Rechtsöffnung----> provisorischer Rechtsöffnungstitel----> Aberkennungsklage innert 20 Tagen
• Rückzug Rechtsvorschlag

Beseitigung des Rechtsvorschlags

Definitiver:

• Richterlicher Entscheid
• Wirkung Rechtsvorschlag gegen Zahlungsbefehl ist endgültig beseitigt

Provisorischer:

• Richterlicher Entscheid
• Bedingte Aufhebung Rechtsvorschlag
• Nachprüfung des materiellen Bestandes der Forderung beibt vorbehalten

Der Gläubiger verlangt vom Betreibungsamt, die Schuldbetreibung fortzusetzen, um beim Schuldner Vermögenswerte zu pfänden, in Geld umzusetzen und ihm auszuzahlen

Amtliche Beschlagnahmung von Vermögenswerten zur vermögensrechtlichen Befreidigung der Gläubiger

• Voraussetzung: Fortsetzungsbegehren wurde gestellt
• Schuldner erhäklt Pfändungsankündigung spätestens am TAg der Pfändung
• Sobald Schuldner die Pfändungsankündigung erhalten hat darf er über sein gesamtes Eigentum nicht mehr frei verfügen

Das Betreibungsamt entscheidet, welche Form (Pfändung oder Konkurs) auf den Schuldner zutrifft.

• Grundsatz 1: Pfändung am Wohnsitz des Schuldners
• Grundsatz 2: nur soviel pfänden wie nötig ist, um Forderung der Gläubiger zu befriedigen

Kompetenzstücke gehören aus wirtschaftlichen oder moralischen Gründen zum Lebensnotwendigen und dürfen nicht gepfändet werden.

• Gegenstände des Täglichen Gebrauchs
• Kompetenzstücke wie z.b Kleidung,Bett,Tisch
• Berufsausübung (Werkzeug,Auto)
• Sozialhielfestellungen
• Schadensersatz-und genungtuungsleistungen
• Leistungen der AHV und IV
• Ergänzungsleistungen EL und Leistungen der Familienausgleichkassen

Wenn durch Verwertung gebrauchter Gegenstände keine grossen erlöse zu erwarten sind, ist es wirkungsvoller,einen Teil des Lohnes zu pfänden (Lohnpfändung)

Existenzminimum: Dem Schuldner muss der normale Lebensunterhalt garantiert sein.,

Nachdem Vermögenswerte bei Vollzug gepfändet worden sind, kann der Gläubiger die Voräusserung der Gegenstände und die Bezahlung der Betriebenen Schulden und Betreibungskosten verlangen.

• Voraussetzung Gläubiger hat Pfändungsurkunde
• Form: müdlich oder schroftlich
• Fristen: Bewegliches Vermögen-> frühstens 1 MOnat, spätestens 6 Monate seit Pfändung Grundstücke:--> frühstens 6 Monate,spätestens 2 JAhre seit Pfändung
• bei Fristversäumnis erlischt die Betreibung

Erste Klasse:

• Löhne der letzten 6 Monate
• Beiträge Berufliche Vorsorge
• Alimente der Letzten 6 Monate

Zweite Klasse:

• Beiträge AHV,IV.EO
• Prämien und Kostenbeiträge der Krankenkasse
• Beiträge an Familienkasse

Dritte Klasse

• Alle anderen Forderungen z.b Krankenkasse Beiträge

Ist Bescheinigung über den ungedeckten Betrag nach Verwertung aller Gepfändeten Vermögenswerte.

• Gesellschaft kann seine fälligen ZAhlungsverpflichtung nicht mehr nachkommen
• Für Unternehmer bedeutet Konkurs endgültiges aus
• Gläubiger sehen nur dann Geld, wenn noch Restvermögen vorhanden war
• Alle verfügbaren Aktiven (KOnkursmasse) des Schuldners werden verwendet, um sämtliche Gläubiger gemeinschaftlich zu befridiegen
• Es findet eine TOtalliquidation (Generalexekutiion) Statt
• Unternehmer wird im HAndelsregister gelöscht und exiistiert nicht mehr

• Wer im HAndelsregister steht
• ----> Juristische Personen,Inhaber einer Firma, Verein, Stiftung

Mit einem Faust-oder Grundpfand ist eine Sicherheit bzw. eine Gegenwert für die Forderung vorhanden

Pfändung

• Pfändungsakt erforderlich
• Pfangegenstand bestimmen
• Gegenwert muss eruiert werden

Pfandverwertung

• Kein Pfändungsakt erfordelich
• Pfangegenstand ist bestimt
• Gegenwert (Faustpfand/Grundpfand) ist im Voraus klar bestimt
• Pfand an einer beweglichen Sache muss effektiv übergeben werden

Bei Zahlungsrückstand eines Mieter von Geschäftsräumen hat der Vermieter das Recht, bewegliche Sachen des Mieters zurückzubehalten (retinieren)

Zweck

• sichert Ansprüche des Vermieters auf miet- und PAchtzins aus Geschäftsraummiete
• Zurückbehalten von gegenständen des Schuldners, bis dieser seine Schuld beglichen hat
• Nicht Wohnungsmiete

Umfang

• Ein verfallener JAhrenszins (maximal) plus den laufenden Halbjahreszins plus Nebenkosten

An was ?

• An den eingebrachten gegenstand, die im Eigentum des Mieters sind und die zur Einrichtung oder Benutzung der Mietsache gehören
• Nicht an Gegenständen, die vom Retetiosrecht ausdrücklich ausgenommen sind (KOmpetenzstücke )

• SChulden müssen nicht das endgültige Aus für eine Firma bedeuten
• Aushandeln Nachlassvertrag mit Gläubigern, um rechtliche oder wirtschaftliche Existenz vorläufig zu sichern
• Betrieb kann witergeführt werden
• Gläubiger müssen einen Teil der Forderung verzichten

Nachlassverfahren

• Sanierungsinstrumen
• Ziel Konkurs vermeiden
• Schuldensituation bereinigen (Gläubiger und Schuldner müssen sich vertraglich über Zahlung und Zeitplan einigen)
• Betrieb/Unternehmen weiterführen
• Arbeitspläötze erhalte
• Einahmen generieren
• Nachlassdividende
• Keine Verlustscheine

KOnkurs

• Generalexekution
• Endgültiges Aus für Unternehmen
• GEld für Gläubiger nur, wenn Restvermögen vorhanden
• Arbeitsplätze gehen verloren
• Konkursverlustschein

Stundung

• Stundung schiebt die Fölligkeit von Leistung oder Zahlung auf

Voraussetzubg zur Bewilligung NAchlassstundung

• Gläubiger müssen auf Teil ihrer Forderung verzichten
• Aussicht auf erfolgreiche Sanierung muss vorhanden sein
• Aussicht auf Bestätigung eine Nachlassvertrages muss vorhanden sein

Arrest ist eine einstweilige und vorläufige Sicherungsmassnahme

• Anfechtung von Rechtshandlungen, die der Schuldner von seiner Insolvenz zu Lasten/NAchteil seiner Gläubiger gemacht hat
• Mit Anfechtung sollen diese Vermögenswerte wieder der Zwangsvollstreckung zugefügt werden