Recht
Zwischenprüfung 1
Zwischenprüfung 1
-
- 1 / 31
-
Cartes-fiches
Was bedeutet Moral?
Innere Einstellung, Gesinnung, Wertehaltung.
Beispiel: gegenüber fremdem Eigentum, menschlichem Leben, Umwelt.
Nicht erzwingbar
Was bedeutet Sitte?
Regeln für das äussere Verhalten.
Beispiel: Umgangsformen, Anstand, Höflichkeit und Benehmen
Nicht erzwingbar
Was bedeutet Recht?
Vorschriften für das äussere Verhalten.
Beispiele: im Strassenverkehr, im Geschäftsverkehr, Verbot von Diebstahl, Raub, Umweltschädigung.
Kann vom Staat erzwungen werden
Legislative?
Gesetzgebende Gewalt.
Parlament
Executive?
Gesetzausführende Gewalt.
Regierung und Verwaltung
Judikative?
Richterliche Gewalt.
Gerichte
Staatliche Organe (Gewaltenteilung)?
- Legislative
- Executive
- Judikative
Staatliche Gewalt?
- Gesetzgebung
- Gesetzesvollzug
- Rechtsprechung
Geltungsbereich des Rechts?
- Verfassung
- Gesetze
- Verordnung
Wie heissen die obersten Gerichte der Schweiz?
- Bundesgericht
- Bundesstrafgericht
- Bundesverwaltungsgericht
Was sind ungeschriebene Rechte?
- Richterrecht
- Gewohnheitsrecht
Was sind geschriebene Rechte?
- Verordnungen
- Gesetze
- Verfassung
Was gibt es für Rechts Gliederungen
- Privatrecht
- Öffentliches Recht
Was gibt es für Rechtsquellen?
- Geschriebenes Recht
- Ungeschriebenes Recht
Was heisst Rechtsfähig?
Rechtsfähig ist jedermann. Von dem moment wenn man auf die Welt kommt bis zum Tode
Was heisst Handlungsfähig?
Handlungsfähig ist man ab dem 18. Lebensjahr. Ausser man ist ein Mongo
Was sind Obligationen?
Schuldverpflichtung, Verpflichtung zu einer Leistung.
Schuldverhältniss zwischen verschiedenen Personen.
Gläubiger und Schuldner
Was gibt es für Obligationen?
- Geldobligation
- Warenobligation
Was gibt es für Entstehungsarten der Obligation?
- Vertrag
- Unerlaubte Handlung
- Ungerechtfertigte Bereicherung
Prüfungsschema für die Kausalhaftung?
Tatbestandsmerkmale
- Rechtswiedrige Handlung
- Schaden
- Adäquater Kausalzusammenhang
- Verschulden (ausser bei Kausalhaftung)
Was gibt es für Kausalhaftungen?
- Haftung des Geschäftsherrn
- Haftung des Tierhalters
- Haftung des Werkeigentümers
- Haftung des Familienoberhaupts
- Produkthaftpflicht
Was ist ein Adäquater Kausalzusammenhang?
Ergibt sich aus dem Schaden und dem Grund des Schadens.
Vertragsentstehung?
- Antrag
- Unverbindlich/Verbindlich
- Verbindlich = befristet/unbefristet
- Unbefristet = Unter Anwesenden/Unter Abwesenden
Wan ist mann Verträgsfähig
Wenn man Handlungsfähig ist
Was gibt es für Rechtsgeschäfte?
- Einseitige = Schenken
- Zweiseitige = Kaufen
Was gibt es für Arten gesetzlicher Formvorschriften?
- Einfache Schriftlichkeit = Konkurrenz Klausel
- Qualifizierte Schriftlichkeit = Lehrvertrag, Mieterhöhung
- Öffentliche Beurkundung = Unterschrift eines Notars
Wann ist ein Vertrag nichtig?
- Wiederrechtlichkeit = Verstoss gegen zwingende Normen
- Sittenwiedrigkeit = Verstoss gegen die guten Sitten
- Unmöglichkeit = Leistung kann Objektiv nicht erbracht werden
Was braucht es für Vorraussetzungen für einen Vertrag
- Einigung der Vertragspartner
- Handlungsfähigkeit der Vertragsparteien
- Einhaltung der Formforschriften
- Zulässiger Vertragsinhalt
Wan kann man einen Vertrag Anfächten?
- Wesentlicher Irrtum
- Absichtliche Täuschung
- Drohung
- Übervorteilung
Ab wann kann die Forderung eines normalen Vertrags nicht mehr geltend gemacht werden?
Nach 10 Jahren
Was ist eine Saldoklausel?
Es können keine Forderungen mehr geltend gemacht werden von den Parteien.