Immaterialgüterrecht

Explizit (Art. 1 Abs. 2 MSchG)

- Wortmarke, Bildmarke, 3D Marken

Implizit („insbesondere“ à Praxis)

- Akustische Zeichen (z.B. Jingles), Slogans, Farben und Farbkombinationen

Kombinationen von explit und implizit

Ein Design schützt zwei- oder dreidimensionale Gestaltungen von Produkten.

Äusserlich wahrnehmbare Form/Gestaltung ist geschützt --> Nicht geschützt ist die Idee des Produkts.

- Neuheit (Art. 2 Abs. 2 DesG) -> Nationale Neuheit

- Eigenart (Art. 2 Abs. 3 DesG) -> Mind. 1 Abweichung

- Kein Vorliegen von Schutzausschlussgründen (Art. 4 DesG) 

Via IGE (Institut für Geistiges Eigentum)

Antrag auf Eintragung mit Abbildungen der Gestaltung

5 Jahre ab Datum der Hinterlegung (Art. 5 Abs. 2 DesG)

-> 4 mal um 5 Jahre verlängerbar

Maximal somit 25 Jahre (Art. 5 Abs. 2 DesG)

Markenrecht, patentrecht, Design- und Urheberrecht

Werke (immateriell) - Foliensatz auf bei der Vorlesung

Werkexemplare (materialisierte Werke) - Ausgedruckte Exemplare der Folien

Urheberrecht entsteht automatisch mit der Schöpfung des Werkes, es braucht keine Eintragung.

Es braucht auch keine Copyright-Hinweise um geschützt zu sein. 

Ende des Schutzes (Art. 29 Abs. 2 URG, Art. 30 ff.)

• 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, d.h. Schöpfers (bzw. 50 Jahre bei Computerprogrammen) erlischt das Recht.

Im Notfall, wenn keine expliziten Regelungen im Vertragsverhältnis abgemacht sind, werden diejenigen Rechte eingeräumt, die zwingend notwenidg sind um den Zweck des Grundvertrags zu erfüllen. 

-> Urheberrechtsklauseln sind in den Vertrag einzubauen. 

Werke auf allgemein zugänglichem Grund (öffentlichem Grund), darf man frei fotografieren und frei zu kommerziellen Zwecken benutzen.  Art. 27 URG

Erste Anlaufstelle für Benutzung von Urheberrechten von Drittpersonen (Musik für Werbung etc.) 

Rechteinhaber, Künstler etc. haben sog. Wahrnehmungsverträge mit diesen Gesellschaften.

Je nach Nutzungsart gibt es spezielle Tarife. 

SUISA, Pro Litteris, Suissimage

Relevant ist die Ähndlichkeit 

Erinnerungsbild: Einmal geschätztes Produkt im verschwommenen Erinnerungsbild der Durchschnittsadressaten wiederzufinden.

gem neuer Rechtsprechung: Im Designrecht ist das kurzfristige Erinnerungsbild relevant.

Urheberrechte entsteht an geistigen Schöpfungen mit individuellem Charakter.

Ideen sind noch nicht geschützt, es braucht eine Gestaltung die wahrnehmbar ist.