Geschichte: GSS 102 - Schweizer Geschichte vom 19. bis zum 21. Jahrhundert 2/4

erst nach zähen Verhandlungen

Höhepunkt der akademischen, literarischen und politischen Entwicklung mit dem Deutschen Reich. Diese Entwicklung belastete das Verhältnis zur Romandie. Trotz Abstinenz vom Imperialismus war die Schweiz stark mit der Kolonialwirtschaft verflochten.

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Volksabstimmung über einen beschlossenen Vertrag aufgrund einer Volkseingabe (innert 100 Tagen 50'000 Unterschriften oder Eingabe von 8 Kantonen) wobei das Volksmehr über den Ausgang der Abstimmung entscheidet.

• anfänglich schlanker Verwaltungsapparat (zuerst nur durch Zolleinnahmen finanziert) wird ausgebaut
• Es gibt noch keine Parteien, erst Gruppierungen (z.B. erste Politiker sind „Machertypen“ mit ähnlicher Gesinnung aus dem Bürgertum)

• Immer mehr Kompetenzen/Aufgaben beim Bund (Vereinheitlichung Militärwesen; OR, Recht zur Ehe von Kirche an Bund, Zivilstandswesen an Gde. als Folge des Kulturkampfes)

• Einführung Handels‐ und Gewerbefreiheit,

• Ansätze zu einer staatlichen Sozialpolitik (gesetzliche Regelung Fabrikarbeit)

• Mehr direkte Demokratie (oblig. Gesetzesreferendum)

• Ausbau Glaubensfreiheit und verstärkte Einschränkungen kath. Kirche/gg. Jesuiten als Folge des Kulturkampfs

Verfassungsänderungen auf Ebene der Legislative müssen per doppeltem Mehr (Volk und Stände) legitimiert werden. Obligatorisches Staatsvertragreferendum (seit 1977) Beitritte zu Intern. Organisation (UNO, EU, etc.) müssen per doppeltem Mehr legitimiert werden.

Volksabstimmung über beschlossenes Gesetz aufgrund Volkseingabe (100 Tagen 50‘000 Unterschriften od. Eingabe von 8 Kantonen) Fakultatives Staatsvertragsreferendum (seit 1921) Volksabstimmung über beschlossenen völkerrechtlichen Vertrag aufgrund Volkseingabe.

Durch Bevölkerung angeregte Verfassungsänderung (formulierte Initiative od. allgem. Anregung; 18 Mon. /100‘000 Unterschriften) -> Doppeltes Mehr bei Abstimmung erforderlich (Volk / Stände)

über 50 % aller gültigen Stimmen

jeder Kanton 1 Ständestimme (23 Ständestimmen) – erreich wenn mind. 12 Stände. Somit erhalten bevölkerungsschwachen Kantonen mehr Gewicht als Kantonen mit grossen Bevölkerungszahl (=umstritten).

Vereinigungen, die besondere Interessen der Mitglieder in den pol. (i.d.R. auch wirtsch.) Entscheidungen vertreten. Sind sehr unterschiedlich organisiert, z.B. als Gewerkschaft, als Interesse-V. (TCS, STV etc.)

Zusammenschlüsse von Politikern im Parlament (i.d.R. derselben Partei), Zugehörigkeit ist Voraussetzung für Kommissionsarbeit

Zusammenschluss von Menschen mit gleicher politischer Überzeugung (allgem.) als politische Organisation

Mitte Feb. 1848 wurde die Arbeit zur Bundesverfassung aufgenommen. Es herrschte ein vorsichtiger Liberalismus.

Wichtige Verfasser: Winterthurer Jonas Furrer und Thurgauer Johann Conrad Kern. Alle waren Männer der Praxis (Juristen, Ärzte, Offiziere aus ländlicher oder kleinstädtischer Mittelschicht).

Zweckartikel: Rechtsgleichheit auf die einzelnen Bürger, Schutz der Freiheit und der Rechte der Eidgenossen, Förderung ihrer gemeinsamen Wohlfahrt. (Post, Hochschulen, öffentliche Werke, Geldwährung, Mass und Gewicht, Garantie von Freiheitsrechten, Bürgerrecht und Niederlassung.)

Bundesfinanzen: Abschaffung der Brücken- und Weggelder, Einführung fiskalischer Aussenzoll, der zwischen Bund und Kantonen geteilt wurde.

Persönliche Freiheitsrechte: Rechtsgleichheit, Freiheiten der Presse, der Vereine, der Petition, Freiheit des Gottesdienstes, Recht der freien Niederlassung, Rechte galten nur für Christen (Juden wurden ausgeschlossen)

Die Bundesbehörden: Legislative (gesetzgebende) besteht aus gleichberechtigten Kammern Nationalrat und Ständerat, sie trafen sich als Vereinigte Bundesversammlung. Exekutive (ausführende) war zuerst der 7-köpfige Bundesrat, Verwaltungsbehörde war Bundeskanzlei unter einem Bundeskanzler. Judikative als dritte Gewalt war das Bundesgericht.

Schaffung eines Schweizerischen Wirtschaftsraumes aufgrund Bundesstaatsgründung (Niederlassungsfreiheit, Vereinheitlichung der Masste etc.). Landwirtschaft schrumpfte zugunsten industrieller Warenproduktion. Ausdifferenzierung der Industriebereiche (Exportorientierung und vermehrt städtische Industriestandorte. Ausbau der Verkehrswege (Eisenbahn, Dampfschifffahrt) Städte als Standort der neuen Industriezweige.

Bevölkerungswachstum wegen verbesserter Ernährungslage und verbesserter Hygiene. Verstärkte Auswanderung wegen tieferen Löhnen. Zweiteilung der Schweiz: Konzentration der Arbeitenden an Industriestandorten.

Vorherrschaft des freisinnigen Lagers: radikale Demokraten (6 Sitze), gemässigt-radikalen Demokraten (79 Sitze), konservativen Liberalen (Mitte 11 Sitze) Konservative (Rechte, 15 Sitze) bildeten in den ersten Jahrzehnten die einzige Opposition. Freisinnige stellen die 7 Bundesräte.

Verfassungsänderungen auf Ebene der Legislative müssen per doppeltem Mehr (Volk und Stände) legitimiert werden (Verfassungsrevision)

Trotz der Sympathie in radikalen Kreisen Verzicht der offiziellen Schweiz auf Beteiligung an liberal-nationalen Revolutionen in Süddeutschland und der Lombardei, aber Klage von Radetzky.

kantonale Volksabstimmungen im Juli und August: Drei Urkantone, Zug, Wallis, Appenzell und Tessin lehnten ab, dafür Sonderbundkantone Freiburg und Luzern sagten ja. Insgesamt ein Ja von 15 Ständen (87%). Wegen Unstimmigkeiten im Volk galt der 12. Sept. nicht als Nationalfeiertag.

Schritt vom Staatenbund zum Bundesstaat.

Bestehende Poststellen wurden zur Eidg. Post zusammengefasst. Ab Mitte 1849 Neuregelung der
Zölle: Schutzzölle für Waren gab es nicht mehr, Binnenzölle, Weg- und Brückengelder verschwanden, Kantone erhielten Anteile am Aussenzoll.

strikte Neutralität der Schweiz, da Restauration in Deutschland und Österreich. Ausschaffung von politischen Flüchtlingen (Liberale, Radikale) besonders deren Anführer.

das französische Münzsystem bei der Währung (Franken), das dezimale metrische System bei Massen und Gewichten wurde eingeführt.

Take-off Phase: Politische Rahmenbedingung und Wirtschaftsgesinnung waren sehr unternehmer
freundlich mit wenigen staatlichen Vorschriften. Solide Handwerkstradition bestand, verbesserte
Maschinen, Uhrmacherhandwerk. Import von Rohstoffen durch Eisenbahn und Dampfschiff verbilligt.

Vorzüge des Alpenlandes für Nahrungsmittelindustrie. Neutralität und seit 1848 garantierte innere
Stabilität machte die Schweiz zu einem sicheren Anlageplatz für Auslandkapital.

Kompetenz zur Errichtung bzw. Bewilligung von Eisenbahnen an Private und
Kantone. Das Eisenbahnfieber ist ausgebrochen: Bau + Betrieb durch private
Gesellschaften. Grosse Rivalität und geringe Koordination, Überschneidungen und
schlechte Anschlüsse.

Welsche Kantone befürchteten ein alemannisches Übergewicht im Geistesleben,
katholisch-konservative waren sowieso gegen jeglichen Zentralismus. Dies verhin
derte die vom Nationalrat bereits beschlossene Bundesuniversität, förderte doch
im Gegenzug das Polytechnikum. Mehrere Dozenten waren politische Flüchtlinge.