NSH Arbeitsrecht
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Was ist ein Arbeitsvertrag?
AG verspricht Lohn für Arbeitsleistung für bestimmte/unbestimmte Zeit von AN
Vertragsarten auf Arbeitsleistung
- Arbeitsvertrag 'EAV'
- Werkvertrag
- Auftrag
Zustandekommen eines Vertrags
- Einigung der Parteien (Konsens)
- Handlungsfährigkeit
- Einhaltung von Formvorschriften
- Zulässiger Vertragsinhalt
Pflichten AN
Hauptpflicht: Arbeitsleistungspflicht
Nebenpflichten: Pflicht zur Überstundenarbeit, Verbot von Schwarzarbeit, Geheimhaltungspflicht, allg. Treuepflicht, Sorgfaltspflicht
Pflichten AG
Hauptpflicht: Lohnzahlungspflicht
Nebenpflichten: Schutz der Persönlichkeit des AN, Freizeit, Ferien Mutterschaftsurlaub, Arbeitszeugnis
Lohnarten
Zeitlohn: Stunden-, Tages-, Wochen-, Monats- & Jahreslohn
Leistunslohn: Akkordlohn, Provision, Prämie, Anteil am Geschäftsergebnis
Lohnfortzahlung
- Dauer
- Krankheit
- Unfall
- Dauer: min. 3 Wochen im 1. Dienstjahr
- Krankheit: KTG
- Unfall: UVG, ab dem vierten Tag
Mutterschaftsentschädigung
- Max. 14 Wochen / 98 Tage
- 80% des Lohnes vor Geburt
Definition Nichterfüllung AG - was tun als AG
AN arbeitet nicht oder zu wenig lang.
- Anspruch auf richtige Erfüllung
- Lohnfortfall
- Schadensersatz
- Kündigung
Definition Schlechterfüllung AN - was tun als AG
AN erfüllt zwar seine Arbeitspflicht, er begeht aber eine andere Pflichtverletzung.
- Anspruch auf richtige Erfüllung
- Schadensersatz
- Kündigung
Definition Nichterfüllung AG - was tun als AN
AG erfüllt den Arbeitsvertrag ünerhaupt nicht. Verletzung der Lohnzahlungspflicht.
- Anspruch auf Erfüllung
- Verweigerung der Arbeitsleistung
- Schadensersatz
- Kündigung
Definition Schlechterfüllung AG - was tun als AN
AG verletzt seine Fürsorgepflicht. Jede andere Pflicht.
- Anspruch auf Erfüllung
- Schadensersatz
- Kündigung
- Einstellen der Arbeit wenn nicht mehr möglich/unzumutbar
Ordentliche Kündigung
- einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung
- Kündigungsfrist - Kündigungstermin
- Probezeit: 7 Tage
- Weniger als 1 Jahr: 1 Monat
- Mehr als 1 Jahr: 2 Monate
- Mehr als 10 Jahre: 3 Monate
Fristlose Kündigung
- Fortführung des AV unzumutbar
- per sofort
- aus wichtigen Grund
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung
- Schadensersatzpflicht gegenüber Gekündigtem
Konkurrenzverbot
- Verhinderung von Konkurrenz nach Vertragsende
Ohne Arbeit kein Lohn
2 Ausnahmen
Lohnfortzahlung: persönl. Hindernis, minimale Dauer AV
Annahmeverzug: verweigerung Annahme der Arbeit
Gratifikation
freiwillige Sonderleistung
Instanzen bei Streitigkeiten
1. Schlichtungsbehörde
2. Arbeitsgericht
3. Obergericht
4. Bundesgericht
Arten der Beendigung des AV
Zeitablauf
Tod AN
Aufhebungsvertrag
Fristlose Kündigung
Ordentliche Kündigung
