Sozialversicherungen
Personalsachbearbeiterin
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Was sind die Grundlagen der Sozialversicherungen?
- Französische Revolution: politische Grundlage (soziale Gerechtigkeit, Freiheit und Werte)
- Industrielle Revolution: Produktionsfortschritt, grosse Arbeitslosigkeit durch Einführung der Maschinen (Pauperismus)
- Aufklärung: geistige Grundlage = Armut und Reichtum ist kein Zufall
Wer war vor der Einführung der Sozialwerke zuständig für die Fürsorge der Armen?
- Verwandte, karitative Organisationen, Religionsgemeinschaften
später im Mittelalter: Zünfte = Hilfsgesellschaften
In welchen Jahren wurde die Kranken, die Unfall und die Invaliditäts- und Altersversicherung für Arbeiter eingführt?
1883 KKV
1884 UV
1889 Inval. und Altersv. für Arbeiter
Wer war der Initiant der esten Sozialwerke der Welt und was war sein Einfluss auf die schweizerischen Sozialversicherungen?
Otto von Bismarck, 1. Kanzler des deutschen Reichs.
Er hat je Risiko eine eigenständige öffentlich-rechtliche Zwangsversicherung zugunster der Arbeiterschaft (Krankenv., Unfallv. und IV- und Altersvers.) eingeführt.
Einfluss: für jede Ursache (Bedrohung) hat die Schweiz eine besondere Versicherung!
Wer hat in den USA während der Weltwirtschaftskrise 1935 mit dem Social-Security-Act eine Sozialversicherung eingeführt und was war sein Einfluss auf die schweizerischen Sozialversicherungen?
Franklin D. Roosevelt
Er führte die staatlichen Zuschüsse an bestehende Privatversicherungen zugunsten wirtschaftlich schwächeren Menschen ein.
Einfluss: staatliche Zuschüsse an AHV und IV, Prämienvergünstigungen der Kantone
Wer führte nach dem 2. Weltkrieg in GB eine umfassende Sozialversicherung ein, die nach dem Final-Prinzip funktionierte und was war der Einfluss auf die schweizerischen Sozialversicherungen?
William Beveridge
Er schuf ein System der sozialen Sicherheit mit einem Gesundheitsdienst im Zentrum, der die ganze Wohnbevölkerung umschloss.
Einfluss: Die AHV- und IV umfasst die gesamte Wohnbevölkerung --> Volksversicherung für alle
Wann war der Beginn der Sozialen Sicherheit in der Schweiz?
1877 mit dem Fabrikgesetz
- 11 Stunden Tag
- 6 Tage Woche
- Verbot Nacht / Sonntagsarbeit
- Kinder ab 14 J
- Haftpflicht des Fabrikbesitzers bei BU
- Einführung Arbeitsinspektorats / Kontrolle durch Staat
Was ist das Ziel / der Zweck der Sozialen Sicherheit und was sind die Mittel?
Absichern von lebens- und existenzbedrohenden Risiken für den Einzelnen
zBsp. Krankeit, Unfall, IV, Tod, Arbeitslosigkeit, Alter, Militärdienst, Mutterschaft, Kinder
Mittel: (Sozial)-Versicherungen
Was ist Ziel und Zweck und Mittel der Sozialen Gerechtigkeit?
Verteilgerechtigkeit und Chancengleichheit
Mittel: Gesetze und Steuern
Was garantieren den sozialen Frieden und die Stabilität eines Landes?
Soziale Sicherheit und Soziale Gerechtigkeit
Staatskunde / wie entstehen Gesetze?
Die Bundesversammlung erlässt Gesetze / Legislative (Parlament = Nationalrat 200 P und Ständerat 40 P)
Die Regierung setzt Gesetze um / Executive (Bundesräte über die 7 Departemente machen die Verordnungen) --> Alain Berset Präsident
Aufgrund einer von Volk und Ständen angenommenen Initiative mit 100'000 Unterschriften wird z.b. ein zusätzlicher Artikel in die Verfassung aufgenommen.
Da ein Verfassungsartikel keine Details regelt, muss das Parlament (National- und Ständerat) Gesetze erlassen, die die Umsetzung des Verfassungsartikels in die Praxis ermöglichen. Dagegen kann das Referendum (50'000 Unterschriften) ergriffen werden und es kommt zu einer weiteren Volksabstimmung. Sagen das Volk ja (Ständemehr nicht nötig), tritt das Gesetz in Kraft, sagen es nein, geht es zurück ans Parlament.
Somit kann es sehr lange dauern, bis ein Gesetz entsteht....
Wann und wie ist das Drei-Säulen-Modell entstanden?
1972 durch eine Volksinitiative
Beschreibung 1. Säule:
- Ziel: Existenzsicherung
- Obligatorisch versicherte Personen: Alle (Zwangsversicherung) --> in der CH wohnhafte und/oder arbeitende (natürliche) Personen
- Finanzierung (durch): Staat --> MWST, Alkohol- und Tabaksteuer, Abgabe Spielkasinos, AG und AG, SE und Nichterw.tätige
- Welche Risiken werden mit der 1. Säule abgedeckt: Altersvorsorge, Invalidität, Tod
- Welche Versicherungen sind an der 1. Säule beteiligt: AHV, IV und ergänzend EL
- Finanzierungsverfahren: Ausgaben-Umlageverfahren --> die Einnahmen (Beiträge, Steuern) werden in derselben Periode zur Bezahlung der Leistungen verwendet
- --> Brot
Beschreibung 2. Säule:
- Ziel: Fortsetzung gewohnte Lebensweise, zusammen mit der 1. Säule
- Obligatorisch versicherte Personen: Arbeitende (unselbständig Erwerbende) ab einem bestimmten Jahreseinkommen
- Finanzierung (durch): Arbeitgeber und Arbeitnehmer --> erst ab 21'150 Mindesteinkommen, für SE freiwillig
- Welche Risiken werden mit der 2. Säule abgedeckt: Alter, Tod und Invalidität
- Welche Versicherungen sind an der 2. Säule beteiligt: BVG (UVG)
- Finanzierungsverfahren: Kapitaldeckungsverfahren, die Einnahmen (Prämien/Beiträge) werden als Kapital angespart und bei Bedarf (als Rente) ausbezahlt bsp. berufliche Vorsorge
- --> Butter --> zusammen mit der 1. Säule ist das Ziel 60% des bisherigen Lohnes zu haben
Beschreibung 3. Säule:
- Ziel: individuelle Ergänzung der 1. und 2. Säule, eigenverantwortliches Sparen für das Alter
- Betroffene Personen: Erwerbstätige in der CH (freiwillig!)
- Versicherte Risiken: Alter, Tod und Invalidität
- Finanzierung (durch): Selbstfinanzierung der Versicherten und Zinsen
- 6768.-- sind steuerlich abzugsfähig
- ist keine Sozialversicherung, sondern ein Sparmodell, das auf einer Bank oder Versicherungslösung beruht
Welche Versicherungen sind ergänzend und nicht in den drei Säulen?
- Krankenversicherung: für alle obligatorisch
- EO: Taggeld für Militär und Zivildienst
- MV: Mutterschaftsversicherung
- ALV: Arbeitslosenversicherung
Wohin gehört die Unfallversicherung und wie wird diese finanziert?
Zur 2. Säule, finanziert durch Rentenwertumlageverfahren
Was sind Ergänzungsleistungen und wann werden diese bezahlt?
gibt es nur wenn AHV- oder IV-Leistungen ausgerichtet werden, zur Erreichung des Existenzminimums
Wie funktioniert die Militärversicherung?
Eigenständige Versicherung, geführt durch SUVA --> versichert wenn Unfall während Militärzeit passiert --> Vollkasko ohne Beiträge
Wird vom Bund finanziert.
Wichtige Daten CH
1. Versicherung der CH: Militärversicherung / Eingang in die Verfassung 1874, Inkraft 1902
AHV: Verfassung 1925 / Inkraft 1948
3-Säulen-Prinzip: 1972
letzte versicherung, welche in der CH eingeführt wurde (obligatorisch, vorher freiwillig): Muttersch.vers. Verfassung 1945, Inkraft 2005
Was ist öffentliches Recht?
(subordination / Unterordnung)
Der Staat tritt den Privatpersonen als Macht mit Befehlsgewalt gegenüber Bsp.Arbeitsgesetz
Was ist Privat- oder Zivilrecht?
(Koordination)
Zwischen Privatpersonen (natürliche und juristische) besteht rechtliche Gleichwertigkeit. Bsp. OR
Welches sind die sozialen Risiken?
- Alter
- Tod
- Invalidität
- Unfall
- Krankheit
- Mutterschaft
- Arbeitslosigkeit
Kausalprinzip:
(wichtig)
(bei den ch-erischen Sozialversicherungen angewandt) für jede Ursache (einer "Bedrohung") besteht eine besondere Versicherung --> fast alle Versicherung über Kausalprinzip
Finalprinzip:
(wichtig)
Verursacher der "Bedrohung" ist nicht wichtig, nur der Tatbestand der Einkommenseinbusse ist massgebend (gilt. z.B. bei der IV (egal wie entstanden durch Unfall, Krankheit, Geburtsgebrechen) und EL
Äquivalenzprinzip:
wichtig
Gleichwertigkeit zwischen Prämien und Leistungen (Risikogerecht abgestufte Prämien) -->Krankenversicherung und Unfallversicherung
Subsidiaritätsprinzip:
sozialstaatliche Leistungen setzen dort ein, wo Selbsthilfe nicht mehr ausreicht. Subsidiarität auch bei:
- Koordination von Leistungsansprüchen
- Unter Umständen ist ein Versicherer nicht zu Leistungen verpflichtet, wenn ein Anderer beim gleichen Schadenfall gleichartige Leistungen erbringt
Fürsorgeprinzip:
Hilfeleistung im Ausmass einer individuellen Notlage (Bedürftigkeitsausweis). Subsidär (unterstützend) Bsp. Sozialhilfe (staatlich), Pro Senectute, Pro Infirmis (privat)
Wann kommt die Sozialhilfe zum Zug?
Wenn man sich selber nicht mehr helfen kann (Fürsorgeprinzip) und auch keine Verwandten mehr --> letztes Netz, abgeschwächter Existenzbedarf
Die Sozialhilfe zahlt individuell nach Notlage
Niemand zahlt Beiträge, finanziert durch Kanton und Gemeinden (Steuergelder) --> Entscheid durch Kanton über Beiträge
Sie muss wenn möglich zurückbezahlt werden
Vorsorgeprinzip:
Zuweisung von Leistungen aus öffentlichen Mitteln ohne Vorleistungen (Subventionen)
Versicherungsprinzip:
gegenseitige Deckung eines schätzbaren, zufällig entstehenden Geldbedarfs von zahlreichen (mehreren) gleichartig bedrohten Wirtschaften.
Solidaritätsprinzip:
wichtig
"solidarité" = Wortschöpfung der französischen Revolution - Solidarität ist eine Willensäusserung eines Kollektivs. = zugunsten des Schwächeren
Bsp. für vertikale Solidaritäten: jung/alt, gesund/krank, arm/reich
Bsp. für horizontale Solidaritäten: ledig/verheiratet, Mann/Frau
Wie funktioniert das Ausgaben-Umlageverfahren:
Die Einnahmen (Beiträge/Steuern) werden in derselben Periode zur Bezahlung der Leistungen verwendet
Bsp.
- AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung
- IV Invalidenversicherung
- EO Erwerbsersatzordnung
- UV Unfallversicherung (Rentenwert-Umlageverfahren)
- KV Krankenpflegeversicherung
- MSE Mutterschaftsentschädigung
- AVI (Arbeitslosen- und Insolvenzversicherung)
- FZ Familienzulagen
Wie funktioniert das Kapitaldeckungsverfahren?
Die Einnahmen (Prämien/Beiträge) werden als Kapital angespart und bei Bedarf (als Rente) ausbezahlt.
Bsp. BV Berufliche Vorsorge
Einige Unterschiede Sozialversicherung zu Privatversicherung:
- Rechtsgrundlagen: öffentliches (BV, Gesetz, Verordnungen) zu Privatrecht
- Kreis vers.Pers und Leistungen.: Zwangsversicherung gemäss Gesetz zu Abschluss freiwillig gemäss Vertrag
- Beitragsprinzip: Solidarität zu Äquivalenz (risikogerechte Prämien)
- Rechtsmittelweg: Bundesgericht zu Zivilgericht
- Rechtsverhältnis: öffentlich-rechtlich zu Privatrechtlich
Bsp. Krankenkasse: die obligatorische Grundversicherung ist öffentlich-rechtlich und die Zusatzversicherung privatrechtlich
Welches sind Privatversicherungen?
- Haftpflicht
- Hausrat
- Diebstahl
- Motorfahrzeug
11 Sozialwerke:
- MV
- AHV
- IV
- EL
- UV
- KV
- EO
- MSE
- AVI (Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung)
- BV
- FZ
Warum wird die UV zur 2. Säule gezählt, obwohl es gem. Bundesverfassung nicht Teil der 2. Säule ist?
Weil sie bei unfallbedingter Invalidität Leistungen erbringt.
Internationale Abkommen wenn jemand in einem anderen Land lebt als er arbeitet, wie läuft das...
Unter den Ländern gibt es Sozialversicherungsabkommen, damit Doppelbelastungen und gleiche Leistungen garantiert werden. Die Personen dürfen nur in einem Staat den Sozialversicherungen unterstellt sein.
Grundsätze der Freizügigkeitsabkommen
- Erwerbstätige Personen unterstehen dem Sozialversicherungssystem eines einzigen Landes, auch wenn sie in mehreren gleichzeitig arbeiten
- Grundsätzlich ist man in den Sozialversicherungen des Staates unterstellt, in dem man arbeitet (Erwerbsortsprinzip)