SHL SEM 3 RECHT 1
1 Zwischenprüfung
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Flashcards
Wann entstand der Bundesbrief?
1291 der Drei Urschweizer Kantone Uri, Schwyz, Unterwalden
Was war 1513?
Lockerung der Staaten der Bündnisse
Was versteht man unter dem Begriff Tagsatzung?
Das treffen der Teilnahmeberechtigten Orte um Beschlüsse zu bestimmen mussten alle Orte gleich stimmen.
Was sind Untertanengebiete?
Unter der Herrschaft einzelner Orte Unter der Herrschaft Mehrere Orte Unter der Herrschaft zugewandter Orte
Wie war die Struktur der alten Eidgenossenschaft?
13 alten Orte Zugewandte Orte
Wann war die Französische Revolution?
1789
Wann war die Schweiz eine Helvetische Republik?
1798 Einheitsstaat 19 Kantone
Was waren die bleibenden Spuren der Epoche Helvetik?
Gleichstellung aller Kantone Rechtsgleichheit Gewaltentrennungsprinzip Garantie der Freiheitsrechte Prinzip der Volkssouveränität Erster Kontakt mit staatsrechtlichen Ideen der Französischen Revolution
Abzug der Französischen Truppen, wann war das und was passierte dann?
1803 und die Schweiz wurde zum Staatenbund und hatte somit keine Untertanengebiete mehr.
Wann war der Wiener Kongress und was passierte da?
1815 wurde die Schweiz als unabhängigen Staat anerkannt und die Neutralität wurde garantiert. Damals 22 Kantone.
Was für eine Veränderung Passierte 1830?
Die Schweiz erlebte eine Industrialisierung durch die veränderte Landwirtschaft damit verbunden auch die Armut.
Welche Kantonsgruppen sprich politikgruppen entstanden in den 1830gern?
Konservativen Bäuerlichen (Katholisch) Liberalen Industrialisierten
Wann war der Sonderbundskrieg, wie viele Tote und wer gewannen den Kampf?
1847, 150 Tote und der Sieg gehörten den Liberalen Industrialisierten
Wann entstand die Schweizerische Bundesverfassung?
1848 Bundesstaat
Was ist am 29. Mai 1874 und 1999 passiert?
Man hat eine Totalrevision an der Bundesverfassung vorgenommen und diese Neu gegliedert, Zeitgemässe Sprache gesetzt und übersichtlicher gestaltet.
Welches sind die 6 Hauptschritte der Bundesverfassung?
1. Erster Teil: Allgemeine Bestimmungen über Eidgenossenschaft 2. Zweiter Teil: Grundrechtskatalog/ Bürgerrecht/ Sozialzielen 3. Dritter Teil: Verhältnis Bund/ Kantone/ Gemeinden/ Föderalismus 4. Vierter Teil: Politische Rechte 5. Fünfter Teil: Bundesbehö
Was ist ein Petitionsrecht?
Jede Person hat das Recht, Petitionen an Behörden zu richten, es dürfen ihr daraus keine Nachteile erwachsen. Die Behörden haben von Petitionen Kenntnis zu nehmen.
Was ist ein Doppeltes mehr?
Wenn Volk sowie Gemeinde und Volk zur Mehrheit ja oder Nein sagen zu einer Vorlage.
Wie funktioniert eine Volksinitiative auf Totalrevision in der Bundesverfassung?
100 000 Stimmberechtigte Unterschriften in 18 Monaten und muss dem Volk anschliessen zur Abstimmung unterbreitet werden.
Volksinitiative auf Teilrevision in der Bundesverfassung was passiert?
Verletzt die Initiative die Einheit der Form die Einheit der Materie oder zwingende Bestimmungen des Völkerrechts so erklärt die Bundesversammlung sie für ganz oder Teilweise ungültig.
Was ist ein Fakultatives Referendum?
Verlangen es 50 000 Stimmen sprich Unterschriften in 100 Tage oder 8 Kantone Volksabstimmung. Dies gilt für Bundesgesetze, Dringlichkeit und Bundesbeschlüsse sowie Völkerrechtsverträge.
Was ist speziell an einem Völkerrechtsvertrag?
1. Unbefristet und unkündbar 2. Den Beitritt einer Internationaler Organisation 3. Wichtige rechtsetzende Bestimmungen enthalten oder deren Umsetzung den Erlass von Bundesgesetzen erfordert
Was ist die Bundesversammlung?
Die Bundesversammlung übt unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus. Die Bundesversammlung besteht aus 2 Kammern und diese sind einander gleichgestellt. National und Ständerat.
Zusammensetzung und Wahl des Nationalrates?
200 Personen in der Proporz Wahl, alle 4 Jahre neu gewählt, jeder Kanton bildet seinen eigenen Wahlkreis. Die Sitze werden nach Bevölkerungsanzahl auf Kantone verteilt Minimum 1 Sitz.
Zusammensetzung und Wahl des Ständerates?
46 Abgeordnete je 2 pro Kanton, Halbkantone 1 Sitz, Basel-Stadt, Basel-Land, Appenzell- Ausserrhoden, Appenzell-Innerhorden, Obwalden, Nidwalden.
Wie setzt sich das Parlament zusammen?
Legislative, setzt sich aus National- und Ständerat zusammen, Wahl alle 4 Jahre und keine Kammer kann was ohne die andere beschliessen.
Was ist das Gesetz?
Vom Parlament erlassen, dazu braucht es eine Verfassungsvorschrift die die Kompetenz vergibt den Erlass eines Gesetzes.
Was ist die Verfassung?
Ist sowas wie Grundgesetz und enthält wichtigste Grundregeln die in der Schweiz gelten und dürfen nur durch Volk und Stände geändert werden.
Was ist die Verordnung?
Ausführungsbestimmungen zu Gesetzen.
Was sind die Aufgaben des Parlamentes?
1. Bundesgesetze erlassen 2. Mitglieder Wahl des Bundesrates 3. Wahl des Bundeskanzler 4. Wahl der Bundesrichter 5. Wahl des Generals im Kriegsfall/ Völkerrechtliche Verträge Genehmigung
Was ist ein Antrag?
Gibt dem Ratsmitglied die Möglichkeit zu einem in zu Beratung stehenden Geschäft vorzuschlagen. Schriftlich.
Was ist eine Parlamentarische Initiative?
Kann eine Kommission beauftragen einen ersten Entwurf auszuarbeiten welche dem Rat vorgestellt wird.
Was ist eine Motion?
Beauftragt den Bundesrat verbindlich eines Gesetzes oder Beschlusses Entwurf vorzulegen verbindlich.
Was ist ein Postulat?
Man lässt prüfen ob eine Gesetzesänderung oder ein Beschlusses Entwurf nötig sind.
