Wirtschaftspolitik

Zeitpunktbezogen und besteht aus qualitativen und quantitaiven Bedingungen.

Die qualitativen lauten:

1. Grad der Marktunvollkommenheit

2. Ausmaß der Markttransparenz

3. Möglichkeiten des Markteintritts

4. Reaktionsgeschwindigkeit

Quantitaive Bedingungen: Anzahl Nachfrager und Anzahl Anbieter

Monopole sollen hier bekämpft werden, da dann keine effiziente Allokation der Ressourcen und nicht mehr eine so hohe Rentensumme bestehen würde.

Kritik am Konzept:

- Rentenkonzept als Wohlfahrtsmaß nicht geeignet, da die Nutzen der Komsumenten nicht quantifizierbar sind

- Wettbewerb ist ein laufender Prozess und nicht statisch

1.freier Warenhandel

2. freier Dienstleistungshandel

3. freier Kapitalverkehr

4. Niederlassungsfreiheit

ökonomisches Motiv wäre bspw.: Mehr Wettbewerb, mehr Wachstum ODER Ressourcenallokation verbessern

- Erhöhung Lebensstandard, Vollbeschäftigung, hohes und steigendes Realeinkommen

- optimale Nutzung der Ressourcen und der Umwelt ( nachhaltig! )

- den ENtwicklungsländern einen ihrem Entwicklungsstand entsprechenden Anteil am Welthandelswachstumgewähren

Raum ohne Binnengrenzen für freien Warenverkehr

- keine Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung

- Besteuerung soll nicht diskriminierend sein

- wettbewerbskompatible Regelung bzgl. verschiedener Mehrwertsteuersätze

- Menegenmäßige Ein- und Ausführbeschränkungen oder Maßnahmen mit gleicher Wirkung sollen abgeschafft werden ( Herkunftslandprinzip )

keine mengenmäßige Beschränkung der Behinderung im Handel.

Man hat zwar keine Zölle, aber zu viele nationale Beschränkungen erschweren den freien Handel. Dies gilt es zu unterbinden.

Bestimmte Hemmnisse hinnehmen z.B. zur steuerlichen Kontrolle, Schutz der öffentlichen Gesundheit, Lauterbarkeit des Handelsverkehrs, Verbraucherschutz

- geplante Ausgaben sind nicht gleich tatsächliche Ausgaben

- Löhne sinken nicht so sehr wie erwartet

wenn:

gesamtwirtschaftliche Nachfrage < Vollbeschäftigungseinkommen => Delatorische Lücke

Fiskalpolitik: Staatsausgaben erhöhen oder Geldpolitik: Zinsen senken

wenn:

gesamtwirtschaftliche Nachfrage > Vollbeschäftigungseinkommen => Inflatorische Lücke

Fiskalpolitik: Staatsausgaben senken oder Geldpolitik: Zinsen erhöhen

1. Allokative Effizienz

2. Stabilität

3. Verteilung

1. Staatsverschuldung ( Haushaltsdefizit max- 3% vom BIP, strukturelles Defizot max. 0,5% vom BIP, Schuldenstand max. 60% vom BIP )
2. Verfassnungsrang: Regelungen für Staatsverschuldung müssen auch im nationalen Recht verankert sein. in die Nationale Verfassung am besten und atomatische Korrekturmechanismen enthalten
3. Geldbuße: automatosche Geldbuße max. 0,1% vom BIP, wenn Fiskalpakt verletzt
4. Abhilfe: Länder machen bei Vertragsverletzung Vorschlag zur Veränderung der Situation, dies wid von der EU Komission und dem Rat überwacht

Vorteile:

- geringere Transaktionskosten

- Regionale Preisdifferenzierungen werden verringert

- Unsicherheiten für Marktteilnehmer werden geringer, weil Wechselkursschwankungen entfallen

Nachteile:

- Beteiligte Länder verlieren die Möglichkeitei bei asymmetrischen Schocks Anpassungen über den Wechselkurs vorzunehmen.

- Die Länder müssen eine eigenständige Geldpolitik aufgeben

- Erhöhung Lebensstandard, Sicherung Vollbeschäftigung, hohes ständig steigendes Realeinkommen

- optimale Ressourcennutzung und auch der Umwelt,aber mit Einklang einer nachhaltigen Entwicklung

- Den Entwicklungsländern einen entsprechenden Anteil lt ihrem Entwicklungsstand am Welthandelswachstum gewähren

Priinzipien:

- Meistbegünstigung -> Vorteile die ein Lande einem anderen gewährt, muss allen gewährt werden.

- Inländerbehandlung -> Im Inland und Ausland hergestellte Waren müssen gleich behandelt werden

- Reziprozität -> Zugeständnisse die ein Handelspartner einen anderen gewährt, müssen auch äquivalent anderen gewährt werden.

1. Preisniveaustabilität - Inflationsrate eines Landes max. 1,5%-Punkte über dem Durchschnitt der 3 preisstabilsten Länder
2. Wechselkursstabilität - 2 Jahre lang Wechselkurse in vorgegebener Bandbreite bewegt haben ( Wechselkursmechanismus II )
3. Zinsstabilität - Der langfr. nom. Zinssatz darf nicht mehr als 2 %-Punkte über dem durchschnittlichen Zins der drei Länder mit der geringsten Inflationsrate liegen
4. Staatsverschuldung - Defizit der öffentlichen Haushalte: max. 3 % vom BIP und Schuldenstand nicht mehr als 60% vom BIP

Der Multiplikatoreffekt bewirkt zusätzliche aggregierte Nachfrage durch Staatsausgaben ( expansice Fiskalpolitik ), die wiederum für Einkommen somit Konsum sorgen

1. hohe Staatsausgaben sorgen oft für hohe Staatsschulden

2. kaum zusätzliche Nachfrage, da der Staat als Kreditnehmer den privaten Sektor verdrängt

3. Vertrauen in den Staat und die Währung geht durch hohe Verschuldung veloren.

4. Möglicher weise kommt es bei den schrittweisen Eingriffen zu Verzögerungen und die Politik wirkt erst, wenn sie schon nicht mehr gebraucht wird, da die Wirtschafts wieder im Aufschwung ist. Höhere Inflation währe dir Folge!

EFSM: Europäischer Finanzierungsstabilisierungsmechanismus ( Mittel aus EU Haushalt )

EFSF: Europäische Finanzistabilisierungsfazilität ( Mittel vom Kapitalmarkt )

IWF: Internationaler WÄhrungsfonds ( IWF Mittel )

EZB: Europäische Zentralbank ( MIttel aus dem Ankanf von Staatspapieren )

Weil Politiker nicht altruistisch handeln, sondern rational handeln und ihren eigenen Nutzen maximieren. Dadurch kommt es nicht immer zu optimalen wirtschaftspolitischen Entscheidungen.

Absolut gleiche Steuer für alle Besteuerten unabhängig von speziellen wirtschaftlichen Aktivitäten oder Umständen

Effizienz:

1. Erhebungsaufwand:

- Belege sammeln, Steuererklärung ausfüllen, Ressourcen für Bearbeitung, Ressourcen für Steuerdurchsetzung

2. Nettowohlfahrtsverlust:

Steuer verzerrt Anreize und mindert die Produzenten- & Konsumentenrente

Pauschalsteuer wäre effizient unter den obigen Kriterien, vor allem da der Erhebungsaufwand weg fällt.

geringster Erhebungsaufwand und geringster Nettowohlfahrtsverlust

1.  Äquivalenzprinzip: Jeder zahlt so viel, wie er an staatlichen Leistungen in Anspruch genommen hat.
2. Leistungsfähigkeitsprinzip: Jeder zahlt so viel, wie er aufgrund seine steuerlichen Leistungsfähigkeit zahlen kann.

Lt. dem Äquivalenzprinzip müsste es nach Nutzung und nach dem Leistungsföähigkeit nach Leistung besteuert werden. Da aber jeder Besteuerte unabhängig von seiner Nutzung der staatlichen Leistungen und seiner Leistungsfähigkeit das gleiche zahlt, ist dies kein gerechtes Steuersystem.

Eine bestimmte Marktstruktur führt zu einem bestimmten Unternehmensverhalten und das widerum zu einem bestimmten Marktergebnis.

In allen 3 Bereichen gibt es eine Vielzahl von Kriterien.

Ist ein Marktergebnis nicht zufriedenstellend, setzt die wirtschaftspolitik in der Marktstruktur an und beeinflusst das Marktergebnis über das Unternehmensverhalten.

Kritik:

• Zu viele Kriterien
• Welches Marktergebnis angestrebt wird ist nicht eindeutig
• Jeder beliebige wettbewerbspolitische Eingriff kann begründet werden
• Es besteht keine eindeutige Kausalbeziehung, jede Richtung ist denkbar

1. Kartellverbot - Absprachen ( Preisabsprachen, Gebietsabsprachen,etc. ) sind untersagt, außer Vorteil für Verbraucher.
2. Missbrauchsaufsicht - Ausnutzung/Missbrauch einer marktbeherschenden Stellung
3. Fusionskontrolle - Unternehmenszusammenschlüsse die denn Wettbewerb beschränken

wettbewerbskonforme Marktstruktur führt zu wettbewerbskonformen Unternehmensverhalten und das wiederum zu einem zufriedenstellenden Marktergebnis.

Wenn bspw. ein Unternehmen eine Marktbeherschende Position erlangt und diese ausnutzen will, resultiert daraus kein zufriedenstellendes Marktergebnis, da es zu einer wettbewerbsverzerrung kommt und die Marktstruktur an sich nicht mehr wettbewerbskonform ist.

Die Erhöhung des BIP ist " langfristig" nur über den technologischen Fortschritt möglich. Jedoch gibt es keine Empfehlung woher dieser kommen soll. Es erscheint als müsse man hierbei auf den Zufall hoffen.

Hierbei gibt es Sach- und Humankapital. Das Humakkapital beeinflusst vor allem den technischen Fortschritt und gilt daher auch als wichtig für das Unternehmensverhalten in Forschung- & Entwicklung.

Wirtschaftspolitisch wird auf innovative Produkte- und Produktionsverfahren gesetzt durch Investition in gute Bildung, Patente, flexible Märkte, etc.

Zollunion: Mind. 2 Länder räumen sich Vorzugsbedingungen für den gesamten Warenhandel ein und vereinbaren einen gemeinsamen Außenzoll.

gemeinsamer Markt: Mind. 2 Länder vereinbaren freien Warenhandel, freien Dienstleistungshandel, Niederlassungsfreiheit für Unternehmen, freien Kapitalverkehr und eine gemeinsame Außenpolitik

Wirtschafts- und Währungsunion: zusätzlich zu Binnenmarkt koordinieren die Länder ihre Wirtschaftspolitik im hohen Maße; sie haben eine gemeinsame Währung und verfolgen ggü. Drittländern eine gemeinsame Wirtschaftspolitik

Die EU befindet sich noch im gemeinsamen Markt, aber ist auf dem Wege zur Wirtschafts- und Währungsunion. Der Binnenmarkt muss nich weiter ausgebaut, vor allem was den freien Dienstleistungshandel angeht. Zudem muss die gemeinsame Außenpolitik der EU mit denen der Länder in eine gemeinsame Richtung gebracht werden. Demnach ist auch noch ein weiter weg zu einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik ggü. Drittländern.

1. Flexiblität der Preise - Preise sinken
2. Flexiblität der Löhne .- Herstellungskosten/Preise sinken
3. Mobilität der Arbeitskräfte - AN gehen in andere Länder
4. Kapitalmobilität - Ausländer investieren im Inland