IT Recht

Ja, Innovation muss sich amortisieren können -->Entwicklung von Medizin.

Kein Weiterverkauf bei Rechteinhabern --> Nein,Nur Nutzungserlaubnis für bestimmten Zweck und Zeit.

Keine Abnutzung bei Nutzung und Weiterverkauft. Verkäufer müsste den das Werk bei sich löschen.

-->bei wikipedia creative commons

100 Mitarbeiter arbeiten an einem Text --> alle sind Mitrechteinhaber §8 Uhrheberrechtgesetz

Korrespondierenden Autor festlegen für Lizenzfragen. Andere Autoren ermächtigen diesen Autor dazu.

-§5 GG Freiheit der Lehre

- wenn öffentl. Bildungseinrichtungen für geschlossenen Kreis Auszüge etc. verbreiten ist das ok.

-Autor und Verläger sind Rechteinhaber und wollen den geldwerten Verkauf

§5 GG Absatz 1 Satz 2

Keine, die Rechtsverletungen gehen vom User aus -Upload uhrhebergeschützte Werke.

Ökonomisch gesehen machen die Unternehmen jedoch Umsatz mit dem Upload der Werke.

Ja? Netzwerke sind gefährlich, Sozialer Druck, Kartellamt?

Facebook nutzt Stellung aus, um alle Daten des Nutzers zu bekommen

Nein, es geht nicht um Persönlichkeitsschutz, Überwachung etc, die Informationen sind ein Wirtschaftsgut

Keine globale Gerichtsbarkeit. Demokratieprinzip. Gerichtsbarkeit bei Sitz der Firma

MarktortprinzipP --> Es müssen die Gesetze des Landes eingehalten werden, wo agiert wird.

Hartmann, Eine juristische Agenda für digitale Inhalte, in : RBD 46 (2016) Heft 1, S.21 bis 39

Es müssen die Gesetze des Landes eingehalten werden, wo agiert wird.

• Urheberrecht
• Patentrecht
• Markenrecht

 einen oder einzelne Miturheber zum Lizenzmanagement des gemeinsamen Werks zu ermächtigen. 

Nicht der Bote, sondern Verursacher sollten für Rechtsverletzungen zuerst herangezogen werden

Dennoch ist die vorgelegte Videoaufzeichnung als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess verwertbar. Die Unzulässigkeit oder Rechtwidrigkeit einer Beweiserhebung führt im Zivilprozess nicht ohne Weiteres zu einem Beweisverwertungsverbot. Über die Frage der Verwertbarkeit ist vielmehr aufgrund einer Interessen- und Güterabwägung nach den im Einzelfall gegebenen Umständen zu entscheiden. Die Abwägung zwischen dem Interesse des Beweisführers an der Durchsetzung seiner zivilrechtlichen Ansprüche, seinem im Grundgesetz verankerten Anspruch auf rechtliches Gehör in Verbindung mit dem Interesse an einer funktionierenden Zivilrechtspflege einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Beweisgegners in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung und ggf. als Recht am eigenen Bild andererseits führt zu einem Überwiegen der Interessen des Klägers.

§ 4 Abs. 1 BDSG:

(1) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten sind nur zulässig, soweit dieses Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder der Betroffene eingewilligt hat.

§ 6b Abs. 1 BDSG:

(1) Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie ….

3. zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke erforderlich ist und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen überwiegen. ….

§ 28 Abs. 1 BDSG:

(1) Das Erheben, Speichern, Verändern oder Übermitteln personenbezogener Daten oder ihre Nutzung als Mittel für die Erfüllung eigener Geschäftszwecke ist zulässig

…

2. soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen der verantwortlichen Stelle erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt. …

Ja

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von 1949 (GG) enthält mit dem Grundrecht auf Wahrung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses wichtige datenschutzrechtliche Regelungen. Art10

BDSG, DSGVO

§ 3a BDSG Datenvermeidung und Datensparsamkeit Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten und die Auswahl und Gestaltung von Datenverarbeitungssystemen sind an dem Ziel auszurichten, so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Insbesondere sind personenbezogene Daten zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren, soweit dies nach dem Verwendungszweck möglich ist und keinen im Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck unverhältnismäßigen Aufwand erfordert

Schwierige Fälle entscheidet der neue europäische Datenschutzausschuss (EDSA)

Im EDSA sind alle Aufsichtsbehörden Europas vertreten

• Bundesebene (Bundesdatenschutzbeauftragte):
  • Öffentlicher Bereich: Behörden des Bundes
  • Privater Bereich: Telekommunikations- und Postdienstleister

• Landesebene (Landesdatenschutzbeauftragte):
  • Öffentlicher Bereich: Behörden der jeweiligen Länder
  • Privater Bereich: Alle sonstigen Unternehmen je nach Sitz Ausnahme: Bayern (Landesamt für Datenschutzaufsicht)

Anwendung der DSGVO überwachen und durchsetzen

Durchführung von Kontrollen

Information der Öffentlichkeit (Presse, Privatleute, insb. Kinder)

Beratung der nationalen Regierungen und Parlamente

Beratung von Bürgern

Bearbeitung von Beschwerden über Verantwortliche

Anderen Aufsichtsbehörden Hilfe leisten 

• GEMA
• VG Wort
• VG Musikedition
• VG Bild-Kunst
•  

UWG

24 Stunden-Frist sollte nur für Beiträge gelten die öffentl. Frieden gefährden -->Entscheidung kann länger brauchen

keine Strafen für missbräuchlcihe Meldung

Sacheigentum--> alle Rechte

geistiges Eigentum--> Einräumung festgelegter Rechte

Das Urheberrecht schützt nur die jeweils konkrete Ausdrucksform, nicht den Inhalt (Konzept/Expertise/Idee

-->Umschreiben eines Textes funktioniert!