Kaufvertrag
Wirtschaft
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Kartei Details
| Karten | 23 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 01.06.2018 / 26.04.2024 |
| Weblink |
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Obligationen im Kaufvertrag
Es entstehen zwei Obligationen
1 Käufer darf Preis verlangen / muss aber Leistung erbringnen
2 Verkäufer muss Preis zahlen / darf Leistung verlangen
Eigentumsrecht
Das Recht die Sache nach Belieben zu Verfügen
Das Recht ungerechtfertige Einwirkung auf die Sache abzuwehren
Das Recht, die Sache von jedem Unberechtigten heraus zu verlangen
Arten von Eigentum
Fahrniseigentum (beweglihe Sachen) - durch Übergabe der Sache
Grundeigentum (unbewegliche Sache) - Eintrag im Grundbuch
Besitz
Man ist besitzer einer sache, wenn man die tatsächliche Gewalt über sie hat
Wird auch vermutet dass Eiigentümer auch der Besitzer ist
Übergang von Nutzen und Gefahren
- Wer erhält Ertrag der Sache?
- Wer trägt Risiko fals etwas kaputtgeht?
Gattungsware (Übergang von Nutzen & Gefahren)
Kauf von ersetzbare Waren
Platzverkauf: Bereitstellung
Distanzverkauf: Versand
Speziesware - Übergang von Nutzen und Gefahren
Einmalige Sache, reparierte Sache
- Bei Vertragsabschluss
Welche Vertragsverletzungen gibt es?
Verkäufer / Käufer:
Verkäufer: Lieferverzug / Mangelhafte Liferung
Käufer: Zahlungsverzug / Annahmeverzug
Lieferverzug (Geschäfte)?
- Mahngeschäft
- Verfalltagsgeschäft
- Fixgeschäft
Mahngeschäft
- Kein Termin festgelegt
- Verkäufer durch Mahnung in Verzug & Schadenersatzforderung
- Wahlrecht
Verfalltagsgeschäft
- Termin festgelegt
- nachträgliche LIeferung macht Sinn
- Nachfrist setzten
- Wahlrecht
Fixgeschäft
- Fixer Termin
- nachträgliche Lieferung macht keinen Sinn
- Wahlrecht
Wahlrecht
1. Auf Lieferung verzichten & Schadenersatzforderung (Preisdifferenz für Kauf woanders)
2. Auf Lieferung beharren & Schadenersatzforderung (Lieferverzug)
3. Rücktritt Vertrag & Schadenersatzforderung (Spesen)
Spezialregelung im kaufmännischen Geschäft bei Fixgeschäfte
Es wird vermutet, dass der Käufer auf die Lieferung verzichtet und chadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt
Mangelhafte Lieferung
Garantie
Garantiedauer: 2 Jahre grundsätzlich
--kann geändert werden
Pflichten des Gläbigers nach Erhalt der Ware
- Prüfem
- Mängelrüge
- Aufbewahren
Versteckte Mängel: sofort ab dem man es merkt
Wahlmöglichkeiten bei Mängel
1- Rücktritt Vertrag (Wandelung)
2- Preisnachlass (Minderung)
3. Ersatzlieferung
Bei Gattungsware / Platzkauf: sofort
!! ACHTUNG GARANTIESCHEIN
Zahlungsverzug (Geschäfte)
Mahngeschäft / Verfalltagsgeschäft
Mahngeschäft
Zahlung
Kein Zahlungstermin, also gilt Zug-um-Zug
Durch Mahnung kommt er in Verzug
--- Verzugszins 5% verlangen
Verfalltgsgeschäft
Zahlung
Bis spät. 21 März
Nach AblaufTermin im Verzug
Verzugszins 5 %
Annahmeverzug
Käufer nimmt Ware nicht entgegen
2 Möglichkeiten:
- Lagern auf Kosten Kunde / Gefahr Kunde
- Mit Bewilligung Richter verkaufen, Erlös hinterlegen und Kaufpreis vom Käufer verlangen
Sachgewähröeistung
Garantie
Kaufvertrag zwischen Unternehmen und privater Kunde Garantie
nicht unter 2 Jahren
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