FAG
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Flashcards
Durch welche verschiedene Akteure werden in der Gesellschaft zum Beispiel Regeln aufgestellt? Und für wen gelten diese
Zum Beispiel durch Eltern (Erziehung), Arbeitgebende(Arbeitswelt), SchiedsricherInnen (Sport).
Nur für einen beschränkten Personenkreis
Welches Recht gilt für jeden?
Das demokratisch legitimierte Recht
Durch welche Instanz wird das demokratisch legitimierte Recht geschaffen?
Staat bzw. staatliche Gremien
Welche drei Rechtsquellen gibt es?
Gesetzesrecht
Richterrecht
Gewohnheitsrecht
Was sagt ein Lateinische Sprichwort ("Ubi societas ibi ius")?
Wo eine Gesellschaft besteht, existiert auch ein Recht. Das heisst, Recht hat immer eine gesellschaftliche Dimension.
Das Recht leitet das menschliche Verhalten innerhalb einer Gesellschaft, spiegelt die (Macht)Verhältnisse in einer Gesellschaft. Wie wird dies genannt?
soziale Ordnungsmacht
Verhaltensvorgaben - ganz unabhängig - ob diese vom Staat, der Kirche, der Familie oder von sonst wo herkommen, werden wie genannt?
Normen
Was ist Gesetztesrecht?
geschriebenes Recht
Was umfasst das Gesetzesrecht?
Verfassungen, formelle Gesetze der Legislative, Dekrete, Verordnungen und kommunale Erlasse (Reglemente, Verordnungen).
Warum ist Gesetzesrecht demokratisch legitimiert?
Der Gesetzegeber ist im formellen Sinn (Legislative) demokratisch gewählt worden und die Öffentlichkeit kann in einem Gesetzgebungsverfahren mitwirken (Vernehmlassungen, ev. fakultatives Referendum).
Wie wird Gesetzesrecht geschaffen?
durch eine bestimmte gesetzgebende Instanz in einem bestimmten formalisierten Prozess.
Was bedeutet Rechtssicherheit?
Die schriftliche Fixierung von rechtlichen Reglen, weil sich alle interessierten über den Inhalt einer Regel orientieren können, indem sie die allgemein zugänglichen Erlasse konsulteren.
Alle Interessierten können sich über den Inhalt der Regel orientieren, indem sie die allgemein zugänglichen Erlasse konsultieren. Die schriftliche Fixierung von rechtlichen Reglen bedeuten was?
Rechtssicherheit
Wie nennt man die zunehmende Dichte der Regelung. Die Unübersichtlichkeit des Rechts? Und was ist die Gefahr, die daraus besteht?
Gesetzesflut. Die Gefahr ist die "Normkollision".
Wie nennt man das, wenn sich einzelne Bestimmungen widersprechen?
Normkollision
Was sind die Merkmale des Gesetzesrechts?
"schwarz auf weiss", schriftlich, für alle erkennbar
Rechtssicherheit (aber Auslgeungsschwierigkeiten),
demokratische Legitimation,
Probleme von Widersprüchen,
Gesetzesflut (wo finde ich die einschlägige Norm?).
Wie entsteht Richterrecht?
Wenn das (höchste) Gericht bei einer Beurteilung eines konkreten Lebensachverhalts (eines vor dem Gericht hängigen Einzelfalls) Normen aufstellt, die sie für diesen Einzelfall anwendet. Das Gericht wendet in diesem Fall nicht "bloss" das geschriebene Recht an, sondern es entwickelt das Recht selber weiter. Es erschafft eigene Normen.
Hat das Richterrecht eine hohe Bedeutung in der Schweiz?
Es lässt sich sagen, dass das Richterrecht in der Schweiz eine viel kleinere Bedeutung hat als in angelsächsischen Rechtsordungen ("case law").
Was sind die Merkmale von Richterrecht?
Ergänzung oder Korrektur von Gesetzesrecht,
auf die Praxis ausgerichtet (erlaubt "Einzelfallgerechtigkeit"),
veränderbar,
Problem willkürlicher Entscheidungen (bzw. jedenfalls willkürlich erscheinender Entscheidungen),
schwer zugänglich, oft nur für Spezialistinnen und Spezialisten mit viel Aufwand erkennbar.
Welche Bedeutung hat das Gewohnheitsrecht?
Durch die starke Reglementierung gesellschaftlicher Vorgänge in den (geschriebenen) Gesetzen, hat das Gewohnheitsrecht sehr an Bedeutung verloren. Im praktischen Alltag eines Gemeindeangestellten dürfte das Gewohnheitsrecht praktisch ohne Bedeutung sein.
Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit eine "Gewohnheit" zu staatlichem "Recht" wird?
langjährige Übung / langjährige ununterbrochene Praxis - mindestens 40 Jahre!
Rechtsüberzeugung (Überzeugung, dass die Übung einer notwendigen und verbindlichen Regel entspricht, "opinio iuris et necessitatis") auf Seiten der Verwaltungsbehörden und der Bürger,
das Gesetzt muss Raum lassen.
