Rechtskunde_03_Obligation
GBWetzikon Hauswartschule 2018
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Flashcards
Wann ensteht eine Obligation? Nenne je ein Beispiel dafür.
- bei einem Vertrag
- Ich lease ein Auto
- bei unerlaubter Handlung
- Ein Velofahrer wird von einem auto angefahren und wird verletzt
- ungerechtfertigte Breicherung
- Jemand bekommt seinen Lohn ohne Sozialabzüge ausbezahlt
Welche Punkte müssen für eine "Verschuldenshaftung" erfüllt sein?
- ein Schaden muss entstanden sein
- ein logischer Zusammenhang muss bestehen
- Handlung muss widerrechtlich sein
- ein Verschulden muss vorliegen (auch leichte Fahrlässigkeit)
Was ist eine Obligation? Nenne drei Enstehungsgründe und nenne den OR Artikel.
Eine bestimmte Rechts Beziehung / Rechtsverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen (Gruppen). Die Personen oder Personengruppen werden als Gläubiger und Schuldner bezeichnet.
- Aus Vertrag (OR 1ff)
- Aus unerlaubter Handlung (OR41ff)
- Aus ungerechtfertigter Bereicherung (OR62ff)
Was ist nötig damit ein Vertrag ensteht? Welche einschränkungen gibt es?
- Eine gegenseitige und übereinstimmende Willensäusserung
- Die Parteien müssen handlungsfähig sein
- Vertragsinhalt innerhalb des gesetzlich erlaubten
- eventuale Formvorschriften müssen eingehalten werden
Wie lange bleibt der Antragssteller eines Vertrages gebunden bei "Antrag unter Anwesenden"?
Solange gebunden wie von der Sache gesprochen wird
Wie lange bleibt der Antragssteller eines Vertrages gebunden bei "Antrag unter Abwesenden"? (z.B Offerte via Mail oder Post)
Solange gebunden wie eine Antwort bei ordnungsgemässer Erledigung erwartert werden kann (BGE: 2 Monate)
Wie lange bleibt der Antragssteller eines Vertrages gebunden bei "Antrag mit Annahmefrist"?
bis ablauf der Frist
Wie lange bleibt der Antragssteller eines Vertrages gebunden bei "Antrag ohne Verbindlichkeit"? (z.B. solange Vorrat oder Katalog)
keine verbindliche Offerte
Was bedeutet der Grundsatz der Vertragsfreiheit?
- Die Parteien sind frei:
- ob sie einen Vertrag abschliessen
- mit wem sie einen vertrag abschliessen
- welchen Inhalt der Vertrag hat
Wann ist ein Vertrag nichtig?
- wenn gesetzliche Formvorschriften missachtet werden
- Inhalte gesetzliche Schranken übersteigen (rechtswidrig, unsittlich, anfänglich objektiv unmöglicher Inhalt)
Welche Formvorschriften gibt es bei Verträgen? Nenne je ein Beispiel.
- Einfache Schriftlichkeit - Konkurenzverbot
- Qualifizierte Schriftlichkeit - Leasingvertrag
- Öffentliche Beurkundung - Ehevertrag
- Eintrag im Register - Eigentumsvorbehalt im Kaufvertrag, Nutzungsrecht Grundbuch
- Öffentliche Beurkundung und eintrag im Register - Eigentumserwerb bei Grundstück
Wann kann ein Vertrag angefechtet werden?
Wenn eine Partei:
- übervorteilt wurde (Missverhältniss zwischen Leistung und Gegenleistung, Notlage, Unerfahrenheit oder deren ausnutzung(OR Art.21)
- sich wesentlich geirrt hat (OR Art.24
- absichtlich getäuscht wurde(OR Art.28)
- bedroht wurde (Furchterregung OR Art.29 & 30)
Wie ist die Reglung für den Ort der Vertragserfüllung?
- Geldschulden sind Bringschulden
- Warenschulden sind Holschulden
Was ist ein "Gläubigerverzug" und was für Möglichkeiten hat der Schuldner?
Der Gläubiger weigert sich die vereinbarten Leistungen des Schuldners anzunehmen oder unterlässt nötige Vorbereitungen
- Recht auf Hinterlegung (OR92)
- Recht auf Selbsthilfeverkauf (OR93&94)
- Recht zum Rücktritt (wenn keine Sache) (OR Art.95) --> Schadenersatzpflichtig
Was ist ein "Schuldnerverzug", und wann wird dieser wirksam?
Objektiv pflichtwidrige Verspätung der Erfüllung des Schuldners. FolgendeVorraussetzungen müssen gegeben sein:
- Nichtleistung trotz Leistungsmöglichkeit
- Fälligkeit der Forderung
- Mahnung des Schuldners (ausser bei Verfalltags- oder Fixtagsgeschäft)
Was für Rechtsfolgen hat ein Schuldnerverzug für den Schuldner?
- Ersatzpflicht für den Verzugsschaden (OR Art. 103)
- Verzugszinsen sind geschuldet (wenn nichts anderes ausgemacht 5%) (OR Art. 104)
Was für Möglichkeiten hat ein Gläubiger bei Schuldnerverzug?
Nachdem eine Nachfrist gesetzt wurde kann der Gläubiger:
- Beharren auf nachträgliche Erfüllung und Schadensersatz
- Verzicht auf nachträgliches Erfüllen
- und Schadenseratz fordern wegen nichterfüllung (Vertrag bleibt bestehen --> positives Vertragsinteresse)
- Rücktritt vom Vertrag (Leistung wird zurückbezahlt --> negatives Vertragsinteresse)
Bei einer Obligation aus uerlaubter Handlung können zwei Haftungsarten unterschieden werden. Welche?
- Verschuldenshaftung (Deliktobligation)
- Kausalhaftung (deliktänliche Obligation)
Welche Vorraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Verschuldenshaftung vorliegt?
- Es muss ein Schaden enstanden sein
- Es muss ein logischer zusammenhang zwischen Schaden und schädigem Ereigniss bestehen
- Die Handlung welche zum Schaden führt muss widerrechtlich sein
- Es muss ein Verschulden vorliegen
- Absicht
- grobe Fahrlässigkeit
- leichte Fahrlässigkeit
Was ist die Kausalhaftung?
In speziellen Fälle wird jemand Schadenersatzpflichtig ohne dass dieser den Schaden verursacht hat.
Welche Arten von Kausalhaftung kennt das Gesetz?
- Haftung des Geschäftsherrn (OR Art.55)
- Haftung des Tierhalters (OR Art.56)
- Haftung des Werkeigentümers (OR Art.58)
- Haftun des Familienoberhaupts (ZGB Art.333)
- Gefährdungshaftungen (spezielle Gesetze z.B. bei Motorfahrzeugen)
Welche unterbrechungsgründe gbt es für Verjährungen und was bewirken sie?
- Einleitung einer Betreibung
- Klageeinreichung und Prozesshandlungen
- Eingabe eines Konkurs
- Schlichtungsgesuch (Friedensrichter)
- Schuldanerkennung durch Schuldner
Die unterbrechung der Verjährungsfrist bewirkt das eine neue Frist von gleicher Dauer zu laufen beginnt (OR Art. 136)
