Rechtskunde_01_Grundsatz
GBWetzikon Hauswartschule 2018
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Flashcards
Wann wurde die erste Bundesverfassung in Kraft gesetzt?
1848 wurde nach dem Bürgerkrieg die erste Verfassung in Kraft gesetzt und das erste Parlament un der erste Bundesrat gewählt
Was bedeutet Föderalismus?
Der Bund regelt nur das was die Kantone sinnvollerweise nicht selber regeln können.
Was sind die wichtigsten Elemente eines Rechtsstaats?
- Legalitätsprinzip
- Grundrechte
- Gewaltentrennung
Wie heissen die drei Staatsgewalten?
- Exekutive (Regierung)
- Legislative (Parlament)
- Judikative (Gerichte)
Nenne drei Volksrechte auf Bundesebene und Ihre Möglichkeiten
- Initiative (Abänderung, Ergänzung oder vollständige Erneuerung der Bundesverfassung)
- Referendum (Verlangen einer Abstimmung über ein Gesetzt)
- Petition (Eingabe eines Bürgers ans Parlament)
Was untersteht einem obligatorischem Referendum?
Verfassungsänderungen
Was ist der Unterschied zwischen öffentlichem- und privatem Recht?
Das öffentliche Recht regelt die REchtsbeziehung zwischen Staat und dem Bürger
Das private Recht die Rechtsbeziehung zwischen Bürgern (ZGB mit OR)
Was ist der unterschied zwischen zwingenden Normen und dispositive (ergänzenden) Normen?
Zwingende Normen gelten immer, dispositive nur wenn die Parteien untereinander nichts anderes abgemacht haben
Beispiel:
- zwingend --> Formvorschrift bei Mietzinserhöhung
- dispositiv: --> Probezeit 1 Monat wenn nichts anderes abgemacht
Welche Rechtsquellen gibt es?
- Geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtspraxis
- Richterliche Rechtsfindung
Wie Welches sind die wichtigsten Rechtsgrundsätze (ZGB Art. 1-9)?
- Handeln nach Treu und Glauben in ausübung der Rechte und erfüllung der Pflichten (ZGB Art.2)
- Rechtsmissbrauchsverbot (ZGB Art.2)
- Guter Glaube wird vermutet (ZGB Art.3)
- Beweislast (ZGB Art. 8)
- Wo kein kläger da kein Richter
- Rechtsunkenntnis schadet
