Schweizer Politik Einführung
Vorlesung 1
Vorlesung 1
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Cartes-fiches
Was meint J. Ziegler mit "Le bonheur d'être suisse"?
- Nicht in Weltkriege involviert
- Vom Armenhaus zu einem der reichsten Länder der Welt (Mitte 19. Jh. noch armes Auswanderungsland)
- Funktionierender Staat, gute öffentliche Dienstleistungen
- Politische Stabilität (obwohl sehr heterogen und nicht homogen wie F und D– wir definieren uns nicht über Sprache oder Konfession – ist die Integration trotzdem gelungen. Viele andere Länder sind daran gescheitert wie z.B. das Habsburgerland)
Was sind die Erfolgsfaktoren des Mythos Schweiz?
- Symbolische Überhöhung: Mythenbildung (Erfolgsfaktoren)
- Bewaffnete Neutralität
- Föderalismus
- Konkordanz
- Direkte Demokratie
Welche zwei Sichtweisen zum "Sonderfall Schweiz" gibt es?
- (Politik-)wissenschaft des Sonderfalls (zwei Sichtweisen)
- Besonderheiten des Schweizer Systems
- «Was können andere von uns lernen?»
- Scharfe Kritik an den Mythen
- Konsens als ‘sanfte Repression’ (Masnata & Rubattel 1978)
- Macht der Spitzenverbände (Kriesi 1980)
- Besonderheiten des Schweizer Systems
- Weg von der Nabelschau:
- Schweiz als «politologischer Normalfall»
Wie geht man vor, um ein Land als Sonderfall zu bezeichnen?
- Unterscheidung von Spezifischem und Allgemeinen
- Theoriegeleitetes Vorgehen
- Generalisierbare Aussagen?
- Bedingtheit der Schweizer Verhältnisse?
- Internationaler Vergleich ( - > vergleichende Politik, D. Caramani)
- Ähnlichkeiten mit anderen politischen Systemen?
- Eigenheiten des politischen Systems der Schweiz?
- Ausgangspunkt: Einordnung der Schweiz in theoretische Kategorisierung verschiedener Demokratie-Typen
- Theoriegeleitetes Vorgehen
Welcher Frage ging Ljiphardt in seinem Buch: "Consociationalism; Nationbuilding in kulturell fragmentierten Ländern" nach?
Frage: wie konstruiert man nationalen Zusammenhalt in kulturell segmentierten Gesellschaften?
Welche Antwort findet sich auf Ljiphardts Frage?
- Antwort: durch Gentlemens’ agreements zwischen den Eliten
- Komplexes Geflecht von Beziehungen, welche die Eliten auf verschiedenen Ebenen einbinden und für ein Zusammenspiel der gesellschaftlichen Kräfte sorgen.
- Konsens-Demokratie
Welche Typen von Demokratie gibt es?
1. Machtteilung, Ausgewogenheit der Entscheide, Machtbeschränkung: Konsensdemokratie: die Schweiz als Prototyp
2. Machtkonzentration, Entscheidungs- und Durchsetzungsfähigkeit: Mehrheitsdemokratie: «Westminster-Modell»
Welche Kriterien zum Bemessen des Typus einer Demokratie gibt es?
Horizontale Aspekte
- Machtkonzentration in der Exekutive
- Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative
- Parteiensystem
- Wahlsystem
- Verbandssystem
Vertikale Aspekte
- Staatsaufbau
- Machtkonzentration in der Legislative
- Verfassung
- Gerichtliche Prüfungsmöglichkeiten
- Notenbank
Machtkonzentration in der Exekutive
M: EInparteienregierung
K: Koalitionsregierung
Beziehungen zwischen Exekutive und Legislative
M: Exekutivdominanz
K: Machtteilung zwischen Exekutive und Legislative
Parteiensystem
M: Zweiparteiensystem
K: Mehrparteiensystem
Wahlsystem
M: Mehrheitswahlsystem
K: Propozwahlsystem
Verbandssystem
M: Pluralistisches Verbandssystem (Auf Konfrontation aus, INteressenskonflikte sollen durch Regierungen gelöst werden - Bsp. Streik Frankreich)
K: Korporatistisches Verbandssystem (grosse Interessen suchen einvernehmliche Lösungen ohne Regierungshilfe)
Staatsaufbau
M: Einheitsstaat (zentralisiert)
K: föderalistischer Staat (dezentral)
Machtkonzentration in der Legislative
M: Einkammersystem
K: Zwei- oder Mehrkammersystem
Verfassung
M : flexibel
K: rigide (MInderheitsveto)
Gerichtliche Prüfungsmöglichkeiten
M: keine Verfassungsgerichtbarkeit
K: ausgebaute Verfassungsgerichtbarkeit
Notenbank
M: abhängig von Regierung
K: unabhängig von Regierung
Was it der Sinn und Zweck der Typisierung?
Wirkung von Konsens-Demokratie auf Regierungsperformanz und makroökonomische Kennvariablen
Wirkung von Konsens-Demokratie auf Verwaltungseffektivität
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Wirkung von Konsens-Demokratie auf Korruptionskontrolle
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Wirkung von Konsens-Demokratie auf Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Budgetdisziplin
n.s.
WIrkung von Konsens-Demokratie auf die Abwesenheit von politischer GEwalt
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Wirkung von Konsens-Demokratie auf gewaltsame innenpolitische Konflikte
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Wirkung von KOnsensdemokratie auf Tote durch domestic Terrorism?
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Wirkung von Konsens-Demokratie auf gesellschaftliche Ungleichheit
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Wirkung von Konsensdemokratie auf Wahlbeteiligung
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Wirkung von KOnsensdemokratie auf Sozialausgaben pro Kopf
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Wirkung von Konsens-Demokratie auf Umweltqualität?
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Wirkung von Konsens-Demokratie auf den Anteil Bevölkerung im Gefängnis?
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Welche Schlussfolgerung zieht Lijphard?
: «Consensus democracy tends to be the ‘kinder, gentler’ form of democracy» (Lijphart 2012: 274)
Was ist die Leitfrage für die politikwissenschaftliche Analyse des politischen System der Schweiz?
Inwiefern funktioniert das politische System der Schweiz als Konsensdemokratie, d.h. inwiefern beruht es auf den Prinzipien der Machtteilung?
- Vertikale Aspekte: Föderalismus
- Horizontale Aspekte: Entscheidungsstrukturen und –prozesse
- im Kontext einer stark ausgebauten direkten Demokratie
