Wirtschaft Kaufverträge

Ersatzlieferung =  Umtausch

Minderung = Preisermässigung

Wandelung = Vertragsauflösung

Wer einen KV eingeht, bleibt grundsätzlich daran gebunden. 

Das Wiederruftsrecht beträgt seit 2016 neu 14 Tage

- Brief (Bestellung) ist noch unterwegs= telefonische Absage möglich

- Mündliche Bestellung,Telefon,Fax= keine Absage mehr möglich

= Eine Forderung die nicht geltend gemacht wurde.

• Bussen im Strassenverkehr (1 Jahr)
• Forderung an eine Versicherung (2 Jahre)
• Forderungen im Detailhandel, Mietzinse, Arztrechnungen, Lohnforderungen (5 Jahre)

max. gesetzliche Verjährungsfrist beträgt 10 Jahre.

Käufer:

• Annahmeverzug
• Zahlungsverzug

Verkäufer:

• Lieferverzug
• mangelhafte Lieferung

Wenn die Ware........

• beschädigt,
• fehlerhaft,
• oder unbrauchbar ist.

Holschuld (Warenschulden sind Holschulden)

- Gläubiger muss den Kaufgegenstand beim Schuldner abholen (Verkaufsort)

Bringschuld (Geldschulden sind Bringschulden)

- Schuldner muss das Geld dem Gläubiger bringen (Wohnsitz oder Sitz des Gläubigers)

Schickschuld

- Schuldner muss Ware dem Gläubiger zusenden

Probekauf (Kauf zur Probe)

- Eine feste Bestellung.

- Es werden Produkte bestellt, die man ausprobieren und prüfen will. Man bleibt an dem Vertrag gebunden und muss zahlen

Kauf gemäss Muster (Kauf nach Probe)

- Nach einem Probekauf können Sie nach Muster kaufen.

- Mit diesem Muster verpflichtet sich der Verkäufer, Produkte zu liefern, die dem Muster entsprechen.

Unbestellte Warensendung:

- sind nicht verlangte Ansichtssendungen (nicht bestellt oder verlangt)

- müssen weder aufbewahrt noch zurückgeschickt werden.

Verlangte Ansichtssendung:

- Sie machen den Kauf des zur Ansicht gewünschten Produktes von einer Prüfung abhängig.

Rücksendung= Wenn kein Interesse, innerhalb der gesetzlichen Frist Retour (7 Tage)

Rechnung muss bezahlt werden.

Sie muss Handlungsfähig sein, um Verträge unterschreiben zu dürfen.

befristet:

- Der Anbieter bleibt so lange an sein Angebot gebunden, wie er das ausdrücklich erwähnt (z.B.Aktion dauert bis 31.03.)

unbefristet:

- Setzt der Anbieter keine Frist, unterscheidet das Gesetz, ob das Angebot unter.......

Antrag der Anwesenden= Hier verkehren die Partner mündlich (auch telefonisch)

oder Antrag der Abwesenden erfolgt= Hier verkehren die Vertragspartner schriftlich

Speziesware 

• übergang von Nutzen und Gefahr bei Vertragsabschluss.
• non diesem Moment an trägt der Käufer das Risiko für Schaden und Verlust der Ware.

Gattungsware

• wenn die verkauften Produkte zum abholen bereit sind (klar von anderen getrennt, also angeschrieben)

Distanzkauf  

• wenn die Waren zum Versand aufgegeben sind.

Nutzen:

- Ein allfälliger Gewinn oder oder eine Wertsteigerung des Gegenstandes fällt dem Käufer zu.

z.B. Gewinnt ein Stuhl ein Designer-Preis, wird er dadurch wertvoller.

Gefahr:

- Ein entstehendes Risiko nach dem Verkauf.

z.B. Bruch oder Diebstahl

• Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung beider Vertragsp. (ausdrücklich oder stillschweigend).
• Handlungsfähig und Urteilsfähig sein.
• Vertrag darf nicht widerrechtlich sein.
• Vertrag muss sittlich sein.
• Mündlich, Qualifzierte Schriftlichkeit, öffentliche Beurkundung, Eintrag ins Register

Ein Vertrag, bei dem ein Konsumgut einem Kunden auf Kredit gewährt wird (Darlehen,Zahlungsaufschub)

Einfache Schriftlichkeit

- Gültig, wenn der Vertrag die eigenhändige Unterschrift der Vertragsparteien aufweist.

- Unterschrift muss Grundsätzlich am Schluss des Textes stehen.

• Konkurenzvebot als Bestandteil des Arbeitvertrages

Qualifizierte Schriftlichkeit

- Sind schriftliche Verträge, die neben der Unterschrift noch zusätzliche Bedingungen beinhaltet:

• weitere Vertragsteile handschriftlich
• Mindestangaben im Vertrag
• verwenden eines öffentlichen Formulares

Öffentliche Beurkundung

- Gewisse Verträge sind nur gültig wenn im Beisein und mitunterschrieben von einem Notar schriftlich abgefasst

• Ehevertrag
• Erbvertrag

EIntrag ins öffentliche Register

• Grundbuch
• Handelsregister 

• Man unterscheidet den Grundstückkauf vom Fahrniskauf.
• Beim Fahrniskauf wird weiter unterschieden, ob es sich beim Kaufgegenstand um Gattungs-oder Speziesware handelt

Gattungswaren:

Produkte, die austauschbar und/oder ersetzbar sind.

• Sind in grossen Mengen vorhanden (Zeitschriften, Nahrungsmittel, Bekleidung)

Spezieswaren:

Einzelstücke, Spezialware, limitierte Stücke

• z.B: Original Gemälde, Der verkratzte VW-Golf von Frau Muster, etc.

Barkauf

- Käufer und Verkäufer leisten gleichzeitig= die Zahlung erfolgt sofort.

Kauf auf Vorauszahlung

- Nach der Zahlung können Gegenstände bei der Vertragsfirma bezogen werden.

Kauf gegen Rechnung (Kreditkauf)

- Der Verkäufer liefert,bevor der Käufer bezahlt.

- Käufer wird bei Übergabe der Ware Eigentümer.

Kauf von Waren mit Kreditvertrag

- Der Verkäufer verpflichtet sich dem Käufer eine bewegliche Sache gegen Anzahlung zu übergeben.

- Der Käufer verpflichtet sich den Restbetrag in mehreren Teilzahlungen (mit Zins) zu begleichen.

Miet-Kauf-Vertrag

- Die Ware wird von der Verkäuferin im Voraus übergeben + die Käuferin bezahlt Mietraten

z.B. Mietkauf von Haushaltsgeräten, Instrumenten oder Elektronikgeräten.

• Probekauf (Kauf zur Probe)
• Kauf gemäss Muster (Kauf nach Probe)
• Steigerungskauf (Auktion)
• Unbestellte Warensendung
• verlangte Ansichtssendung (Kauf auf Probe/Besichtigung)
• Sukzessivlieferung (Kauf auf Abruf)

Ein Rücktritt von einem KV ist rechtlich nur möglich, wenn die Verzichtserklärung vor dem Antrag (Bestellung) eintrifft.

• Muss schriftlich erfolgen
• Rücktrittsrecht vom Vertrag : Nach Abschluss, innerhalb von 14 Tagen
• Vorauszahlungen erfolgt auf ein Bankkonto (Gutschrift der Zinsen)
• jederzeitiges Kündigungsrecht gegen Bezahlen eines Reuegeldes von höchstens Fr. 250.-

Vertragsverhandlung:

- Der Anbieter macht ein Angebot, es wird darüber verhandelt, es erfolgt von der anderen Partei vielleicht ein Gegenangebot.

Vertragsabschluss:

- Die Vertragsparteien werden sich einig und schliessen einen Vetrag durch eine übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung ab, Rechte und Pflichten entstehen.

Vertragserfüllung:

- Die gegenseitigen Vertragsvereinbarungen müssen nun erfüllt werden.

- Rechte und Pflichten werden eingelöst und erfüllt

Handlungsfähigkeit

• Die Person ist urteilsfähig und Sie ist volljährig.
• Person 18-jährig darf alle Verträge selbsständig unterschreiben

Beschränkte Handlungsunfähigkeit

• Die Person ist urteilsfähig, aber noch nicht volljährig. 

Handlungsunfähigkeit

• Die Person ist nicht urteilsfähig (z.B. geistig Behindert oder ein 2-jähriges Kind)

Gewährleistung (Garantie) = Produktemängel

• Pflicht des Verkäufers dafür zu sorgen, dass Käufer keine Mangelhaften Produkte erhält.

Produktehaftpflicht = Folgeschäden

• Schäden, die ein fehlerhaftes Produkt trotz sachgemässem Gebrauch an der Umgebung verursacht.

z.B. wenn ein Geschirrspüler trotz sachgemässem Einsatz eine Überschwemmung verursacht und dabei Teppiche und Möbel zerstört.

Mahnkauf:

• kein genaues Lieferdatum vereinbart,weil es für Käufer nicht wichtig ist,wann genau geliefert wird

Fixkauf:

• Beim Fixkauf ist das Datum definiert oder eine bestimmte Frist vereinbart worden.

z.B. Blumen zum Geburtstag/ Hochzeitskleid/ Flyer für eine Veranstaltung

Fahrniskauf

Jeder Kauf der nicht eine Liegenschaft oder ein in das Grundbuch als Grundstück aufgenommenes Recht zum Gegenstande hat.

= bewegliche Sachen

Grundstückkauf

Jeder Kauf, der eine Liegenschaft oder ein in das Grundbuch als Grundstück aufgenommenes Recht zum Gegenstande hat.

= unbewegliche Sachen

Einzelvollmacht:

- bsp.: Für einen bestimmten Vertrag

Spezialvollmacht:

- bsp.: für Post-und Bankgeschäfte

Kaufmännische Vollmacht:

- bsp.: die zum Abschluss von alltäglichen und selterenen Geschäften/Vertägen berechtigt

Verbindlich:

- Grundsätzlich ist jedes Angebot verbindlich, wenn nichts anderes erwähnt wird.

• präsentieren von Waren mit Preisangabe
• Warenauslage im Schaufenster
• Angebot am Tel. so lange Gespräch dauert

Unverbindlich:

-Anhand eines Zusatzes kann ein Angebot als unverbindlich erklärt werden.

• Preislisen........
• Inserate..........
• Prospekte........
• Kataloge..........mit dem Zusatz unverbindlich, solange Vorrat oder ohne Gewähr