Arbeitsrecht (Rechte und Pflichten, Ferien, Kündigung, GAV, Arbeitsgesetz)

Enthält: Unfallverhütung, Gesundheitsvorsorge, Disziplinarwesen

=> ohne Zustimmung Gültig

-Zeitablauf (befristetes Arbeitsverhältnis)
-Tod Arbeitnehmer
-Aufhebungsvetrag
-ordentliche/fristlose Kündigung

-Grundsatz der Kündigungsfreiheit: jederzeit aus beliebigen Gründen künden

=> unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfristen

-Sie ist wirksam

-Geschädigter hat Schadenersatzanspruch

-Kündigung während Sperrfristen: Militär, Zivildienst, Zivilschutz, unverschuldete Krankheit/Unfall, Schwangerschaft

-Nein, solche Kündigungen sind nichtig

-bei krasser Verletzung der Vertragspflichten => Vertragsweiterführung nicht zumutbar

-Arbeitnehmer: Lohnfortzahlung bis zur ordentlichen Beendigung
 Arbeitgeber: Schadenersatzanspruch (1/4 Monatslohn)

-50 Jahre alt + 20 Jahre Anstellung

-Wenn es schriftlich vereinbart wurde

-Arbeitnehmer verpflichtet sich zu Leistung von Arbeit
-Arbeitgeber zahlt als Gegenleistung Lohn
-Arbeitnehmer stellt sich in Dienst des Arbeitgebers
-Arbeitsvertrag = Dauerschuldverhältnis

Hauptpflicht:
-Arbeitspflicht
   >Arbeitsleistung gemäss: Arbeitsvertrag, Pflichtenheft
   >Wochentliche Arbeitsdauer (Höchstarbeitszeiten einhalten)
   >Sorgfaltspflicht

Nebenpflicht:
-Allgemeine Treuepflicht (Interessen des Arbeitgebers wahren, wenn zumutbar)
-Besondere Treuepflichten:
   >keine treuwidrige Nebenbeschäftigung
   >Geheimhaltungspflicht
   >Rechenschafts- + Herausgabepflicht
   >Überstundenarbeit (notwendig + zumutbar)

-Anspruch auf richtige Erfüllung
-Lohnfortfall (kein Lohn für Fehlstunden)
-Schadenersatz 
-Kündigung (ordentliche Künd., fristlos nur bei Widerholung trotz Mahnung)

-Anspruch auf richtige Erfüllung
-Schadenersatz (Verletzung Sorgfaltspflicht)
-Kündigung: normal ordentlich, fristlos wenn Weiterführung nicht mehr zumutbar

Haupt:
Lohnzahlung
  -Zusammensetzung und Höhe nach Vertrag
  -Ohne Arbeit kein Lohn (ausser Annahmeverzug Arbeitgeber + unverschuldeter Verhinderung des Arbeitnehmers)

Neben:
Allgemeine Fürsorgepflicht (Interessen des Arbeitnehmers wahren, falls zumutbar)

Besondere Fürsorgepflichten:
-Schutz der Persönlichkeit
-Einräumung ausserordentlicher + normalen Freizeit
-Jährlicher Ferienanspruch (bei voller Bezahlung)
-Arbeitszeugnis: Zwischen- und Schlusszeugnis

-Klage auf Erfüllung / Betreibung
-Recht auf Schadenersatz
-Ordentliche bzw. bei beharrlicher Weigerung fristlose Kündigung
 

-Klage auf Erfüllung / Recht auf Schadenersatz
-ordentliche Kündigung, firstlos nur bei schwerer Pflichtverletzung
-Einstellen der Arbeit (Wenn Verletzung Arbeit unmöglich/unzumutbar macht)

Überstunden:
-Stunden von: festgelegte Normalarbeitszeit => Höchstarbeitszeit(45-50h)
-1.25 entlöhnt (zuschlag kann im Vertrag ausgeschlossen werden =>1.0) 
-1.0 Freizeit (Einverständnis Arbeitsgeber)

Überzeit:
-Stunden wenn: Wöchentliche Höchstarbeitszeit (45-50h) überschritten
-nicht mehr als 2h pro Tag
-muss 1.25 entlöhnt, wenn nicht innert Frist komensiert

Zusammenhang und Zeitpunkt OR

Gegenseitige Rücksichtnahme: Der Arbeitgeber entscheidet, er kann Ferien streichen (falls nötig wegen Auftragslage, jemanden aus den Ferien holen) aber er muss Schadenersatz leisten.

Chef hat Weisungsrecht

(Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers)
Der Arbeitgeber muss der Sache nachgehen und Massnahmen treffen. (Kontaktverbot, Kündigung, Abteilungswechsel)

 

Der Arbeitgeber haftet grundsätzlich. Er muss ihn bereits verwarnt haben oder eine Erklärung unterschreiben lassen, dann könnte Art 321a Abs. 1 (Sorgfaltspflicht) zum Tragen kommen.

Der Lohn wird für drei Wochen und  danach für eine angemessene Zeit entrichtet. OR Art. 324a Abs. 2

Bei Grobfahrlässigkeit kann der Lohn verweigert werden.

OR Art. 321e (nur für Fehlproduktion, Sachschaden)

Wenn der Arbeitnehmer in einer finanziellen Notlage (Miete, Kind) ist, kann er einen Vorschuss verlangen für die bereits verrichtete Arbeit. OR Art. 323 Abs. 4
Er hat nur Anspruch auf eine Gratifikation, wenn es vertraglich geregelt ist oder im 13. Monatslohn bereits 3x hintereinander in Folge ausbezahlt wurde. OR Art. 322d Abs. 1

Lohnfortzahlungspflicht (wenn keine Krankentaggeldversicherung): Im ersten Dienstjahr 3 Wochen, wenn nichts Längeres verabredet ist Nachher für eine angemessene längere Zeit (nach Skala für jeweiliges Gebiet). OR Art. 324a Abs. 2
(Für jeden Monat in dem der Arbeitnehmer fehlt durch Eigenverschulden (keine Arbeitsleistung), kann der Arbeitgeber die Ferien um 1/12 kürzen. OR Art. 329b Abs. 1)

=> Krankentaggeldversicherung zahlt ab 5 Tagen-2 Jahre (erste 5 Tage trägt der Arbeitgeber)

Freistellung = normale Kündigung ohne zu arbeiten (Besser als Fristlos wegen anfechten)

-Min. Kündigungsfrist 1 Monat
-Probezeit 1 Woche
- 0-1 Jahr => 1 Monat
- 2-9 Jahre => 2 Monate
- 10 und länger => 3 Monate

Höchstarbeitszeiten? Art. 9 => max. 45h

Tages und Abendarbeit? Art. 10 => 6-20 Uhr, alles andere spez. Entschädigen

Art. 12+13 Überzeit

Ruhezeit Art.15: 5,5h am Stück arbeiten 15min Pause, mehr als 7h 30min Pause, mehr als 9h mehr Pause, Min 8-11h Ruhezeit zwischen den Arbeitstagen

1)OR & Arbeitsgesetz
2)GAV: Präzisierung
3)Einzelarbeitsvertrag: Betriebsordnung, Reglement (Betriebsebene)

Alterskatogrien: vor 15, vor 16, vor 18

Unter 15: Arbeit verboten

Ab 15 spez. Regelungen

Ja

(Können in Probezeit gekündigt werden, können es aber verschweigen)

-Arbeitszeiten

-Schwangerschaftsurlaub

-Art der Arbeit

-80% Lohn bei Arbeitsunfähigkeit

-Beschäftigung nur bei Einverständnis

-Zeit freigeben zum Stillen

Arbeitnehmer mit Familienpflichten:

-besondere Rücksicht

-Überzeit nur mit Einverständnis

-Kranke Kinder: 3 Tage frei