Modul 7 – Grundlagen der politischen Philosophie, Politik und Ökonomie / Schweizer Sozialpolitik, Strukturmerkmale Sozialwesen

• berufliche Orientierungsmassnahmen
• Integrationshilfe in den ersten Arbeitsmarkt
• Einsatz- und Beschäftigungsprogramme
• Angebote im zweiten Arbeitsmarkt
• sozialpädagogische und sozialtherapeutische Angebote

• Gesamt jener Massnahmen, die auf Beeinflussung der Umweltbedingungen und/oder Änderung der Lebens- weise der einzelnen Menschen zielen
• ursachenbezogen

• relevante personale Ressourcen des Individuums stärken
• dem Individuum Ressourcen vermitteln, die dem potentiellen negativen Zustand vorbeugen oder entgegenwirken helfen

• allgemeinen Lebensbedingungen verbessern
• Umwelt und gesellschaftliche Strukturen sollen hier so angepasst werden, dass positive Einflüsse verstärkt und negative möglichst ausgeschaltet werden
  • soziale Umwelt (Wohn- und Arbeitsbedingungen)

• Primärprävention
• Sekundärprävention
• Tertiärprävention

Verhinderung der Entstehung von Störungen, Ausstattungsproblemen, nicht wünschenswerten Verhaltensformen --> Bsp. Arbeitssicherheit

 

Frühzeitige Erfassung von Symptomen, die zu Störungen, Ausstattungsproblemen und nicht wünschbaren Verhaltensformen führen --> Bsp. arbeitsmarktliche Massnahmen der Arbeitslosenversicherung

 

Linderung von Folgestörungen der bestehender Probleme und vorbeugen von Rückfällen –> personenorientierte Prävention --> Bsp. Schliessen von Lücken im Netz der sozialen Sicherheit 

• liberaler Wohlfahrtsregimetyp
  • Marktlogik dominiert
  • soziale Unterstützungsleistungen werden von strengen Bedürftigkeitsprüfungen abhängig gemacht
  • Bsp. USA
     
• konservativer Wohlfahrtsregimetyp
  • Sozialleistungen abhängig von vorher geleisteten Beiträgen --> Erwerbsarbeit
  • Bsp. Deutschland
     
• sozialdemokratischer Wohlfahrtsregimetyp
  • Universalismus
  • Dekommodifizierung
  • Bsp. Schweden

Prinzipien und Normen sind für alle gleich

• Sozialpolitische Lockerung des Zwangs zur Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit
• Bezug von Einkommen möglich, ohne den Verkauf der eigenen Arbeitsleistung
• Schutz vor Marktkräften und Einkommensausfällen
• Kriterien für Grad der Dekommodifizierung --> Bezugsdauer von Leistungen, Höhe der Einkommensersatzleistungen im Vergleich zum Lohn, Zugang zu Leistungen  

• Bedürfnis nach entsprechender Organisation und ihren Dienstleistungen wird bejaht
• bestehende Organisationen eignen sich nicht oder nicht genügend
• private Mittel sind ausgeschöpft
• gesetzliche Basis für staatliche Unterstützung ist gegeben oder kann geschaffen werden. 

• privat
  • flexibler
  • innovativer
  • experimentierfähiger
  • können ihre Zielsetzungen relativ kurzfristigen Bedürfnissen anpassen
• staatlich
  • einfügen in die gegebenen gesetzlichen Bedingungen
  • Anpassung an veränderte Bedürfnisse erfordert einen langen sozialpolitischen Prozess

• privat
  • anstrengende Mittelbeschaffung
  • Anteil der Eigenmittel kaum verlässlich planbar
• staatlich
  • Finanzierung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und Budgets (meist) absehbar

- Abhängig von der Erwerbstätigkeit (ausser AHV/IV, EO und KVG) --> Benachteiligung von Teilzeitarbeitenden, Niedriglohnverdiener und Selbständigen 
- Leistungen begrenzt (bestimmter Prozentzahl des vers. Lohnes --> AVIG, UVG)
- Rahmenfrist für Leistungsbezug und Beitragszeit bei ALV
- Mindestarbeitszeit von 8h für UVG/NBU
- Keine Sichere Indexierung (BVG)
- Warte-/Karenz- oder Vorbehaltszeiten (lange Bearbeitungszeiten bei Neuanmeldungen --> IVG, AVIG)
- Nicht oder nur ungenügende Teilrisiken (Invalidität unter 40%, Zahnschäden, Niedrigeinkommen --> Kein BVG)
- Keine obligatorische KTG-Versicherung
- Mindesteinkommen (Fr. 21'150.00) für Zugang zu BVG
- Tiefe Leistungen für Familien
- Keine Versicherung für Langzeitarbeitslosigkeit

- Freiwilliger Verzicht auf Sozialhilfe:
--> Wird als Makel empfunden
--> Angst vor Kontrolle der Lebensverhältnisse
--> Angst vor Rückforderung der Leistungen oder Verwandtenunterstützung 

• Bürger
• Unternehmen
• Parteien
• Staatliche Institutionen
• Interessensverbände
• NGO’s
• Medien

Regierungsform, wo alle voneinander abhängig (interdependent) sind und miteinander gestalten (z.B. Strukturen)

Wechselseitige Abhängigkeit

Macht, die vom Volk ausgeübt wird

Oberschicht der Gesellschaft (z.B. Adelige)

kleine Gruppe, die herrscht

Einherrschaft (z.B. König)

• Effektive Partizipation
• Gleichheit der Wahl (prozedurale Gerechtigkeit; alle haben das gleiche Recht zu wählen und gewählt zu werden)
• Möglichkeit der fundierten Willensbildung
• Kontinuierliche Kontrolle über die Agenda
• Inklusion aller (erwachsenen) Bürger

• Vermeidung von Tyrannei und Autokratie
• Garantie grundlegender Bürgerrechte
• Freiheit (z.B. Meinungsäusserungsfreiheit)
• Selbstbestimmung und Autonomie in der Rechtssetzung (Initiativen, Referenden, abstimmen, …)
• Moralische Verantwortung
• Entwicklung von «Menschlichkeit»
• Schutz persönlicher Interessen
• Politische Gleichheit
• Frieden
• Wirtschaftliche Prosperität (Wohlstand)

Den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen

Wird durch demokratische Institutionen (z.B. Bauernverband, Interessensverbände, …) durchgesetzt --> Lobbying

Wandelhalle; Verpolitisierung von wirtschaftlichen Interessen von Unternehmen

Beeinflussung gesellschaftlicher Werte, Wahrnehmungsmuster und Kontrolle von Diskursen

• Sitze werden nach Wähleranteil verteilt
• Mehrparteiensystem
• Machtbalance zwischen Exekutive (Bundesrat) und Legislative (Parlament)