D2 Wohlfahrtstaat

• allgemeine Lebensrisiken und Risiken der Lohnarbeit absichern
• soziale Sicherheit garantieren
• Massnahmen zur Steigerund des Wohlergehens der Bürger unternehmen
• Soziale (Chancen-)Gerechtigkeit anstreben
• freien Markt durch sozialpoltischen Ordnungsrahmen eingrenzen

• Gesamtheit staatlicher Einrichtungen, Steuerungsmassnahmen und Normen innerhalb eines demokratischen Systems
• politische Bearbeitung von Lebensrisiken und soziale Folgewirkungen einer kapitalistisch-marktwirtschaftlichen Ökonomie mittels dieser Einrichtungen

• Ausrichtung staatlichen Handelns auf die Herstellung sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit
• Sicherung eines sozialen Existenzminimums für alle
• Milderung der ökonomischen Ungleichverteilung 
• Milderung sozialer Gegensätze (Klassen/Schichten/Gruppen)

• Markt
• Staat 
• Familie

• Reproduktion des Humanvermögens einer Gesellschaft als Voraussetzung für
  • Fortbestand Gesellschaft
  • wirtschaftliche Wohlfahrt
• Beitrag zur Humankapitalbildung
  • Reproduktionsfunktion: Sicherung der Generationenfolge
  • Sozialisationsfunktion: Sicherstellung von Pflege/Erziehung/Bildung des Nachwuchses
• vielfältige Fürsorgeleistungen
  • hauswirtschaftliche Deckung des elementaren Lebensbedarfs der Familienmitglieder
  • Care-Funktion: Betreuung und Pflege von Familienmitgliedern

• wettbewerbsgünstige Herstellung von Gütern und Dienstleistungen
• Schaffung entgeltlicher sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung 
  • Voraussetzung der Erzielung von Einkommen und individueller Wohlfahrt

• Soziale Sicherung
• Soziale Fürsorge
• Soziale Förderung
• Garantie von Arbeitnehmerschutzrechten

• Recht (Gesetzgebung)
• Geld (Investitionen, Transferleistungen)

Absicherung gegen die Risiken der Lohnarbeit

• Stabilisierung des Humankapitals (Voraussetzung einzel- und volkswirtschaftliche Produktivität)
  • Unterstützung und Ergänzung der Privathaushalte durch öffentlich subventionierte Dienstleistungen
• Verhinderung bzw. Kompensation negativer Effekte der privatwirtschaftlichen Produktionsweise
  • Rehabilitation nach Unfall oder Krankheit, Arbeitslosengeld, Arbeitnehmerschutzrechte
• Gewährleistung von Teilhabe auch für Personen welche auf dem Arbeitsmarkt nur eingeschränke Leistungen erbringen können (Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft,...)
• Primäre Einkommensverteilung des Marktes wird durch staatlich organisierte sekundäre Einkommensverteilung korrigiert (Steuerpolitik)
  • Begünstigung Wohlfahrt unterer bis mittlerer Einkommensgruppen
  • Ausbau wohlfahrtstaatlicher Leistungen

• Risikoabdeckung durch System sozialer Sicherung
• Erhöhung der Leistungsfähigkeit des marktwirtschaftlichen Systems

• Ausgaben des Sozialstaates als Investitionen des Staates in die Zukunft von Wirtschaft und Gesellschaft
• mehr Geld oder Dienstleistungen für Bildung, Familie und Arbeitsmarkt werden zur Verfügung gestellt

Das jeweilige Arrangement der Wohlfahrtsproduktion zwischen Staat, Markt und Familie.

• de-kommodifizieren heisst dem Markt entziehen
• Bereitstellung alternativer nichtmarktlicher Mittel der Wohlfahrtsproduktion
• Abkopplung sozialer Sicherung vom Arbeitsmarkt
• Grad der De-Kommodifizierung gibt an, wie stark die Wohlfahrt des Einzelnen vom Markt abhängig ist 
  • "als auf dem Markt angebotene Ware sind die Arbeiter in ihrem Wohlergehen vollkommen von ihrem Marktpreis abhängig"
• stärkt den Arbeiter und schwächt Autorität des Arbeitgebers
• entwickeltes soziales Sicherungssystem gewährleistet Unabhängigkeit der Arbeitnehmenden von Erwerbseinkommen und Markt im Risikofall (Krankheit, Unfall, Altern und Arbeitslosigkeit)
• Zwang sich in einem Risikofall zwecks Existenzsicherung um jeden Preis verkaufen zu müssen wird aufgehoben oder abgemildert
• Soziale Versorgung ist am meisten de-kommodifizierend
  • Grundsicherungsleistungen für alle gleich
  • Unabhängigkeit von der Erwerbstätigkeit resp. des Einkommens 

• starke Stellung des Marktes 
  • Markt regelt Versorgung und Wohlfahrt der Bevölkerung 
• private Absicherung vorherrschend
  • soziale Sicherung ist Eigenverantwortung der Bürger/innen überlassen
• ausgleichender Wohlfahrtstaat schwach entwickelt
• Grad der Dekommodifizierung minimal
• Sozialpolitische Interventionen beschränken sich auf Minimum
• Wohlfahrtstaatlichkeit beschränkt sich auf Armutsdämpfung bzw. Sicherung Existenzminimum
• Leistungsprinzip als Hauptverteilungsprinzip des Wohlstands
• Einkommensspreizung sehr ausgeprägt
• wirtschaftliche Dynamik sehr hoch

• starker Staat dränkt Einfluss des Marktes zurück
• Statuskonservation: Höhe und Dauer Sozialleistungen sind abhängig von vorher geleisteten Beiträgen
• Rentensystem geschichtet nach Statusgruppen
  • Erhalt bestehender Statusunterschiede
• Grad der Dekommodifizierung abhängig von Stellung auf Arbeitsmarkt und von Möglichkeit der Beschäftigung in Normalarbeitsverhältnis
• Benachteiligung von Bevölkerungsgruppen die nicht voll erwerbstätig sind oder sein können
• Leistungs- und Ausgleichsprinzip als institutionalisierte Verteilungsprinzipien
• leistungzentrierte Verteilungsprinzipien des Marktes vorrangig - Staat greift wenn nötig durch umverteilende Massnahmen ein
• Sicherung soziokulturelles Existenzminimum als sozialethische Grundnorm (DE)
• Systeme der Grundsicherung zur Verhinderung das Personen unter Armutsgrenze fallen
• Hoher Status der Familie basierend auf traditionellem Familienbild

• hauptsächlich in skandinavischen Ländern verwirklicht (Schweden als Ideal)
• Staat übernimmt umfassende Verantwortung für Wohlfahrt und Versorgung der Bürger
• weit ausgebaute staatliche soziale (Dienst-)Leistungen
• hohe Umverteilung von Wohlstand und Risiken zwischen Arm und reich
• Abbau sozialer Ungleichheit
• universelle Sozialleistungen (keine Bedarfsprüfung)
  • Grundsicherung bedarfsunabhängig und für alle zugänglich
• hohe Dekommodifizierung
• Finanzierung sozialer Sicherung und Versorgung über Steuern 

• Staat
• Markt 
• Familie

• GEWÄHRUNG SOZIALER RECHTE als Schwerpunkt
• Instrument zur Korrektur sozialer Ungleichheit und Strukturierung von Lebenslagen
• Vergesellschaftungsform der privat-kapitalistischen Produktionsweise
• Staat übernimmt Verantwortung für umfassende Daseinsvorsorge
• Inklusion von Bevölkerungsmehrheiten
• Teilhabe der Bevölkerung an der Gesellschaft 
• breite Absicherung: Mehrheit soll von Leistungen profitieren (nicht nur bedürftige Gruppen)
• soziale Staatsbürgerschaft als zentrale Idee
• Ziel sollte Unabhängigkeit der Bürger gegenüber der Wirtschaft sein

• Produktionsbereich
  • Anerkennung der Gleichberechtigung der Arbeiter
  • Risiken im Produktionsprozess
  • Arbeitslosigkeit
• Verteilungsbereich
  • Schutz vor Armut 
  • Gewährung sozialer Sicherheit
• Reproduktionsbereich
  • Krankheit/Behinderung
  • fehlende Handlungskompetenz
  • fehende Erziehung
  • Wohnungsnot (Bereitstellung von günstigem Wohnraum für alle)

• neue Risiken durch veränderte Produktionsbedingungen
• Ende des 19. Jh bildeten sich Gegensätze von Kapital und Arbeit
• Entstehung von Gewerkschaften, soziale Rechte und Interessensvertretungen der Arbeiter
• Verantwortung des Staates für ein Mindestmass an Wohlstand
• Verteilungsmassnahmen durch Staat um Schwächen/Risiken des Marktes abzufedern

• Demokratie
• gelenkte Marktwirtschaft
• soziales Sicherungssystem 

die drei Bereiche hängen zusammen und beeinflussen sich gegenseitig

• allgemeine sowie spezielle Steuern 
  • bedarfsorientierte Leistungsorientierung
  • Ziel: Sicherung des Existenzminimums
• Beiträge zu Sozialversicherungen
  • beitragsorientierte Leistungserbringung
  • Ziel: Lebensstandardsicherung

• De-Kommodifizierung (Qualität sozialer Rechte)
• soziale Stratifizierung
• Verhältnis zwischen Staat, Markt und Familie (durch wen werden welche Leistungen erbracht?)

• Statusdifferenzierung
• vom Markt produzierte Einkommensunterschiede werden erhalten
• bestimmte Bevölkerungsgruppen werden bevorzugt und mit Privilegien ausgestattet (symbolisch u. materiell)
• CH: Ungleichheiten werden durch Sozialversicherungen reproduziert und verstärkt, bestimmte Personen bevorzugt
  • Zwangsversicherung nach Äquivalenzprinzip reproduziert Ungleichheit
  • Zusatzversicherung KK (Spitalversorgung, Arztversorgung) - Leistungen können eingekauft werden
  • Sozialhilfe verstärkt soziale Gegensätze durch Stigmatisierung 

• Wohlfahrtstaat ist ein Instrument zur Beeinflussung und Korrektur von gesellschaftlichen Ungleichheitsstrukturen
• Wohlfahrtstaat stellt ein eigenständiges System der Stratifizierung dar
  • aktives und direktes Ordnen von sozialen Beziehungsmustern
• Wohlfahrtstaat bildet Soziale Ungleichheit nicht nur ab sondern verstärkt sie indem
  • Benachteiligung oder Bevorzugung bestimmter Gruppen
  • durch Konstruktion der Sozialversicherungen werden Positionen in der Gesellschaft verfestigt

• alle Bürger werden unabhängig von Klassenzugehörigkeit oder Marktstellung mit ähnlichen Rechten ausgestattet
• alle sollen von Sozialleistungen profitieren - auch Menschen ohne Erwerbstätigkeit
• Prototyp Schweden: umfassende Sozialleistungen werden grösstenteils von der Allgemeinheit getragen
  • Finanzierung über Steuerabzüge
  • höchste Umverteilung
• Ziel: Wohlfahrtstaaten sollen nach universalistischem Prinzip funktionieren
  • unabhängig von der Erwerbstätigkeit soll jeder Anspruch auf Leistungen haben

• eng mit De-Kommodifizierung und Sozialer Stratifizierung 
• einzelne Bündel von Eigenschaften die zusammen auftreten und einander bedingen
• Kriterium des Verhältnisses von Staat, Markt und Familie wird genutzt um Wohlfahrtstaaten zu vergleichen
• Beispiel Kinderbetreuung
  • Angebote die man über den Markt erwerben muss (private Kinderkrippen)
  • Familie ist zuständig (keine Infrastruktur von Staat oder Markt)
  • staatliche Kinderbetreuung
• Welches Idealbild der Familie beeinflusst die Sozialpolitik? 
  • Familienbild hat Einfluss darauf wie Sozialleistungen gestaltet sind
• Wie werden die Lasten der Care Arbeit verteilt? 
  • von der Familie getragen oder gibt es andere Lösungen
• von vielen Faktoren abhängig wie
  • wie werden Careleistungen erbracht
  • wer bezahlt Kinderkrippen
  • welche Berufsbiographien sind möglich
  • besteht ein Zugang zum Bildungssystem oder Gesundheitssystem für alle?
  • wir Erwerbstätigkeit von Frauen gefördert oder behindert?