WR ZHAW Tatbestandselemente

TB:

• Schaden (unfreiwillige Kosten)
• Verletzung vorvertraglicher Pflichten (Verstoss gegen Treu und Glauben)
• Kausalzusammenhang (einen natürlichen Zusammenhang zwischen dem Schaden und dem treuwidrigen Verhalten des Verhandlungspartners)
• Verschulden

Rechtsfolge:

Schadenerstatzpflich (negatives Interesse)

TB

• Fehlende Handlungsfähigkeit
• Formmängel
• Inhaltsmängel

Rechtsfolge: Nichtigkeit des Vertrages

TB:

• Übervorteilung
• Willensmängel (unter Drohung, Irrtum und Täschun statt gefunden Art.31. OR)

Rechtsfolge Anfechtung des Vertrages

TB:

• Nichteinhaltung der gesetzlichen vorgeschrieben From

Rechtsfolge:

Nichtigkeit/Teilnichtigkeit des Vertrages Art. 11 Abs 2 OR

Grundsatz Inhaltsfreiheit Art. 19. Abs. 1 OR

Ausnahme: Gesetzliche Inhaltsschranken Art. 19 Abs. 2 OR und Art. 20 Abs. 1 OR

TB:

• Unmöglichkeit: Gegenstand verkauft, der gar nicht existiert. Es muss von Anfang an unmöglich sein. Schon bei Vertragsabschluss à objekt. Unmöglich
• Wiederrechtlichkeit: Verstoss gegen zwingendes Privatrecht oder öffentliches Recht. (Auftragskiller)
• Sittenwidrigkeit: Ethische Verstösse, z.B. Schmiergeldzahlung, Ghostwriter, Verleitung zu Vertragsbruch usw.

Rechtsfolge: Nichtigkeit Art. 20 Abs. 2 OR oder Teilnichtigkeit gleicher Artikel

WICHTIG: Es handelt sich um eine Kombination aus Inhalts- und Willensmängel

TB:

• Offenbares Missverhältnis der Leistung
• Schwächelage des Übervorteilten
• Ausbeutung der Schwächelage

Rechtsfolge: Anfechtbarkeit des Vertrages Art. 21 Abs 1 OR

Weiter: 

• Die Übervorteilung besteht darin, dass die übervorteilte Partei den Vertrag innerhalb eines Jahres seit Abschuss anfechten kann.
• Massgebend ist der objektive Wert bzw. Gegenwert im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
• Tatbestandselement ist nur dann erfüllt, wenn sich ein beträchtlicher Wertunterschied besteht

• Motivirrtum: Ist unqualifiziert – Berechtigt nicht zur Anfechtung Art. 24  Abs. 2 OR
• Ausnahmsweise:  qualifiziert Motivirrtum  à Grundlagenirrtum: Man irrt sich in etwas grundlegenden des Vertrages und somit ist es objektiv wesentlich Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR

TB:

• Subjek. Wesentlichkeit:Der Irrende betrachtet den irrtümlich vorgestellten Umstand als „notwendige Grundlage des Vertrags.“
• Erkennbarkeit:Die Gegenpartei musste erkenne können, das ihr Partner dem Umstand eine solche Bedeutung beimisst
• Objekt. Wesentlichkeit:Der irrende durfte nach Treu und Glauben im Geschäftsverkehr dem Umstand eine solche Bedeutung zumessen.

Rechtsfolge: Anfechtbarkeit des Vertrages

TB:

• Täuschungshandlung
• Täuschungsabsicht (Beweisführung)
• (Widerrechtlichkeit)
• Irrtum (Erfolg)
• Kausalzusammenhang (Zwischen Irrtum und Vertragsabschluss)

Rechtsfolge: Anfechtbarkeit des Vertrages

Wichtig:

Täuschung durch einen Dritten Art. 28 Abs. 2 OR

Wenn ein Zusammenhang besteht zwischen der anderen Partei und einer Drittperson (Eine Art Zeuge)

1. Die andere Vertragspartei hat die Täuschung gekannt oder hätte sie kennen sollen. (Die Täuschung wurde verschweigt) -> Anfechtbarkeit
2. Die andere Vertragspartei hat die Täuschung weder gekannt noch hätte sie sie kennen sollen. -> Keine Anfechtbarkeit

TB:

• Drohungshandlung
• (Drohungsabsicht)
• Wiederrechtlichkeit
• Gegründete Furcht (Erfolg)
• Kausalzusammenhang

Rechtsfolge: Anfechtbarkeit des Vertrages

TB:

• Vollkommen zweiseitiger Vertrag
• Fälligkeit der beiden Leistungen
• Der Gläubiger hat seine Leistung weder erbracht noch ausreichend angeboten
• Keine Vorleistungspflicht des Schuldners

Rechtsfolge: Der Schuldner braucht die fällige Forderung nicht zu erbringen

Bei Sachleistungen

• Recht zur Hinterlegung Art. 92 OR

Gibt dem Schuldner unter bestimmten Voraussetzungen das Recht, sich bei Gläubigerverzug durch Hinterlegung der geschuldeten Sache auf Gefahr und Kosten des Gläubigers von seiner Verbindlichkeit zu befreien

• Recht zum Selbsthilfeverkauf

Gibt dem Schuldner unter gewissen Voraussetzungen das Recht aber grundsätzlich nicht die Pflicht, die Sache zu verkaufen.

à Befreiung des Schuldners

Bei Nicht-Sachleistungen

• Gläubiger in Verzug/Dienstleistungen. Bei (Know-how-Vermittlung) gilt was anderes.
• Recht zum Rücktritt vom Vertrag Art. 95 OR

(i.V.m Art. 107 ff. OR)

TB:

• Schaden
• Existenz eines gültigen Vertrages
• Vertragsverletzung
  • Schlechterfüllung
  • Verletzung von Nebenpflichten
• Kausalzusammenhang Adäquaten Zusammenhang = Sorgfaltspflicht missachtet (rote Ampel)
• Verschulden (Vermutung)

Rechtsfolge: Schadenersatz

TB:

• Schaden
• Existenz eines gültigen Vertrages
• Vertragsverletzung
  • Unmöglichkeit
• Kausalzusammenhang
• Verschulden

Rechtsfolge: Schadenersatz

TB:

• Schaden
• Hilfsperson
• Funktioneller Zusammenhang
• Kausalzusammenhang
• Befugter Beizug der Hilfsperson
• Hypothetische Vorwerfbarkeit

Rechtsfolge:

Schadensersatzpflicht

TB:

Positive Voraussetzung

• 1.Bestand zweier Forderungen
• 2.Gegenseitigkeit der Forderungen
• 3.Gleichartigkeit der Forderungen
• 4.Fälligkeit der Verrechnungsforderung
• 5.Klagbarkeit der Verrechnungsforderung

Negative Voraussetzung

• Kein vertraglicher/gesetzlicher Verrechnungsausschluss

Durchführung und Rechtsfolge:

Durchführung

• Einseitige Willenserklärung

• Ausdrücklich oder konkludent
• Bei mehreren Forderungen: Parteien bestimmen, welche zur Verrechnung kommen

Rechtsfolge

Hauptforderung und Verrechnungsforderung erlöschen  rückwirkend

TB:

• Die Forderung ist verjährbar
• Die Verjährungsfrist ist abgelaufen
• Es liegt kein gültiger Verjährungsverzicht vor

Rechtsfolge: Die Forderung ist gegen den Wilen des Schuldners nicht mehr durhcsetzbar (Verjährungseinrede des Schuldners)

TB:

Positive Verletzung

1. Vorliegen eines Sachmangels
2. Rechtzeitige Mängelrüge

Negative Verletzung

1. Keine Kenntnis des Käufers vom Mangel
2. Kein Ausschluss der Gewährleistung
3. Geltendmachung innert Frist

Rechtsfolge:

Wandelung, Ersatzlieferung Midnerung --> Schadenersatz

Persönlihckeitsrechte

Immaterialgüterrechte (Patentrecht)

Sachrechte (Eigentum, Pfandrechte und Dienstbarkeit)

Forderungen

• Vertrag OR1
• Unerlaubte Hanldungen Art41 OR
• Ungerechtfertigte Bereicherung Art. 62 OR