JugendStR

• ährliche Überprüfung, erstmals nach 2 Jahren (StGB 64b I lit. a) sowie vor Antritt der Verwahrung (StGB 64 III)
• Prüfung Möglichkeit Versetzung in stationäre therapeutische Massnahme mind. alle 2 Jahre und vor Antritt Verwahrung

• Nichtbewährung
  • Rückversetzung ist nicht von tatsächlicher Delinquenz abhängig
  • ernsthafte Befürchtung eines Rückfalls bzgl. Taten gem. StGB 64 I genügt (StGB 64a III)
• Nichteinhalten begleitender Anordnungen
  • allenfalls Verzicht auf Rückversetzung und Anpassung begleitender Anordnungen möglich (StGB 64a IV)

• Ordentliche Entlassung:
  • Vorliegen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse: Feststellung Behandlungsfähigkeit
  • Behandlung bis Senkung der Gefährlichkeit
  • Versetzung in Massnahme gem. StGB 59 – 61
• Ausserordentliche Entlassung (bedingt):
• = Täter stellt keine Gefahr mehr dar aufgrund
  • hohen Alters
  • schwerer Krankheit
  • anderer Gründe

nStGB 36

•  Ausbleiben Bezahlung und allenfalls fruchtlose Betreibung:
• (unbedingte) Freiheitsstrafe tritt an die Stelle der Geldstrafe

• Stufen des Normalvollzugs:
• Eintrittsphase: evtl. Einzelhaft (StGB 78 lit. a)
• Vollzugslockerungen (Urlaub gem. StBG 84 VI)
• Offener Vollzug
• Arbeits-, Wohnexternat (StGB 77a)
• Bedingte Entlassung (StGB 86)

• Arbeitspflicht (StBG 81 I Satz 1)
• Aus- und Weiterbildung (StGB 82)
• Beziehungen zur Aussenwelt (StGB 84)
• Urlaub (Sach- und Beziehungsurlaub)

• Halbgefangenschaft (nStGB  77b)
• Gemeinnützige Arbeit (nStGB 79a)
• Electronic Monitoring (nStGB 79b)

• nStGB 77b:
• Strafdauer nicht mehr als 12 Monate oder Reststrafe bis zu 6 Monate
• Voraussetzungen = KUMULATIV
• 1. Keine Fluchtgefahr oder Gefahr weiterer Delinquenz
• 2. Im Rahmen des Vollzug externe Arbeit, Ausbildung oder Beschäftigung von mind. 20 Stunden pro Woche

• nStGB 79a
• Nur auf Gesuch der verurteilten Person
  Vollzugsform für:
  • Freiheitsstrafe von weniger als 6 Monaten bzw. eine nach Anrechnung der Untersuchungshaft verbleibende Reststrafe von weniger als 6 Monaten
  • Geldstrafe oder Busse
    

• StGB 79b II
• Keine Fluchtgefahr oder Gefahr weiterer Deliktverübung
• Dauerhafte Unterkunft
• Arbeit, Ausbildung oder Beschäftigung von mind. 20 Stunden
• Zustimmung der mit dem Verurteilten Zusammenlebenden
• Vollzugsplan, welchem der Verurteilte zugestimmt hat

eletronic monitoring

• nStGB 79b II
• ausschliesslich für kurze Freiheitsstrafen oder Ersatzfreiheitsstrafen (sog. Frontdoor-Variante)
  • Dauer: mind. 20 Tage, max. 12 Monate
• für lange Freiheitsstrafen als alternative/ folgende Vollzugsstufe bzw. -lockerung zum Arbeitsexternat oder Arbeit- und Wohnexternat (sog. Backdoor-Variante)
  • Dauer: mind. 3 Monate, max. 12 Monate
• Nicht als Vollzugsform von Ersatzfreiheitsstrafen wegen nicht bezahlter Geldstrafe

• Regelfall gem. StGB 86 I und V
  • Mindestdauer der Strafverbüssung = 2/3 der Strafe
    • mind. 3 Monate
    • bei lebenslänglich mind. 15 Jahre
      • Materielle Voraussetzungen = positive Prognose über das zukünftige Legalverhalten (Abs. 1)
• Ausnahmsweise frühzeitige bedingte Entlassung:
  • Mindestdauer der Strafverbüssung = 1/2 der Strafe
    • mind. 3 Monate
    • bei lebenslänglich mind. 10 Jahre (Abs. 4 und 5)
      • Materielle Voraussetzungen = positive Prognose über das zukünftige Legalverhalten (Abs. 1)
        + ausserordentliche, in der Person des Täters liegende Umstände

• StGB 88:
• Verübung Verbrechen oder Vergehen während Probezeit
• Rückversetzung
• Verzicht auf Rückversetzung bei günstiger Prognose (allenfalls Verwarnung und Anpassung der begleitenden Massnahmen)

• verwirklicht Täter die Tatbestände durch eine einzige Handlung (Handlungseinheit), spricht man von Idealkonkurrenz
• verwirklicht Täter die Tatbestände durch mehrere unabhängige Handlungen (Handlungsmehrheit), spricht man von Realkonkurrenz

Grundregeln AT StGB gelten, Delikte des BT gelten. JStG ergänzt insbesondere in den Bereichen Sanktionen, Verfahren und Vollzug

• I. Objektiver Tatbestand: StGB
• II. Subjektiver Tatbestand: StGB
• III. Rechtfertigungsgründe: StGB
• IV. Schuld und Schuldausschlussgründe
  • StGB + JStG 9 III
• V. Fazit
  • Strafbarkeit gegeben + «Jugendlicher» gemäss JStG 3 I + Sanktion gemäss JStG

• Schutzmassnahmen
• Strafen

• Aufsicht
• persönliche Betreuung
• ambulante Behandlung
• Unterbringung

• Verweis
• persönliche Leistung
• Busse
• Freiheitsentzug

bis 10 Tage

bis 1 Jahr

Gemäss JStG 21:

• Gefährdung der Schutzmassnahme
• geringe Schuld und Tatfolgen
• Wiedergutmachung
• unmittelbare Tatbetroffenheit
• alternative Bestrafung erfolgt
• lange Zeitdauer

• bei einer förmliche Missbilligung der Tat (JStG 22 I)
• ev. Probezeit (JStG 22 II)
• ev. Weisungen (JStG 22 II)

• Entschädigungslose soziale Leistung + zu Gunsten des Geschädigten (JstG 23 I)
• alternativ Teilnahme an Kursen (JStG 23 II)

• Dauer:

  • max. 3 Monate

  • Täter unter 15 Jahren: max. 10 Tage