Recht

Geschriebenes recht, gewohnheitsrecht, gerichtspraxis, gerichtliche rechtsfindung (art. 1 ZGB)

Verfassung, gesetz, verordnung, reglement (hirarchie der erlasse/rangordnung)

Privat- oder zivilrecht, öffentliches recht

Zb ZGB/OR/PrHG/KKG, teils zwingend, teils dispositiv, zivilprozess, 2 privatpersonen

Zb BV/StGB/SchKG/SVG/Sozialvers/steuerrecht/baurecht, immer zwingend, strafprozess, verwaltungsverfahren, staat (nur staataufgabe) und 1 privatperson

Kann nicht abgeändert werden (OR 129), muss (OR 40d), die parteien haben keinen handlungsspielraum

Sofern die parteien nichts anderes vereinbart haben (OR 189), wird durch den willen der parteien bestimmt (OR 74), die parteien haben handlungsspielraum (ausser beim Arbeits- und Mietvertrag, zum Schutz)

Zivilprozess (verletzung privat- oder zivilrecht), straprozess (verletzung strafrecht), verwaltungsverfahren (verletzung anderes öffentlich-rechtliches gesetz)

entscheid, verfügung

sie besagt, wie und innert welcher frist ein urteil an die nächsthöhere instanz weitergezogen werden kann

körperliche unversehrtheit, eigentum

vertrag (OR 1 ff.), unerlaubte handlung (OR 41 ff.), ungerechtfertigte bereicherung OR 62 ff.)

verschuldenshaftung (OR 41), kausalhaftung

werkeigentümerhaftung (OR 58) rückgriff/regress, tierhalterhaftung (OR 56), geschäftsherrenhaftung (OR 55) sorgfalts-/entlastungsbeweis, haftung des familienoberhauptes (ZGB 333) nur bis urteilsfähigkeit des kindes (deliktfähig), produkthaftpficht (PrHG 1 ff.) mangelfolgeschäden

parteien, gegenseitige willensäusserung, übereinstimmende willensäusserung

schuld/forderung zwischen mind. zwei personen

-wer einem anderen
-schaden
-widerrechtlichkeit
-absicht oder fahrlässigkeit
-adäquater kausalzusammenhang

Gebäudearten, Lifte Kllertreppen, Maschinen, die am boden befestigt sind, anlagen einer seilbahn, schwimmbecken, lehmgruben, kiesgruben, bergwerke, baugruben, strassen, strommasten, trottoirs, reitwiesen, baugerüste, brunnen, ampeln, skipisten....
NICHT: naturerzeugnisse (zb natürlich gewachsener baum), tiere

-in ungerechtfertigter weise
-aus dem vermögen eines anderen
-bereichereung

-ohne gültigen grund/nichtschuld
-aus nicht verwirklichtem grund
-aus nachträglich weggefallenem grund

-OR 1
-handlungsfähigkeit der parteien
-verbindlichkeit des antrages (OR 7)
-einhaltung der annahmefrist
-zulässiger vertragsinhalt

-voll handlugsfähig: mündig & urteilsfähig
-beschränkt handlungsunfähig: nicht mündig, aber urteilsfähig (kann alltasverträge abschliessen)
-voll handlungsunfähig: nicht urteilsfähig (egal ob mündig oder nicht mündig), brauchen zustimmung vom gesetzlichen vertreter

sobald alle ihre organe bestimmt sind, zb bei der AG:
-verwaltungsrat
-generalversammlung
-revisionsstelle (je nach grösse der AG)

-unverkäuflich
-schon verkauft
-reserviert
-ausstellungsmodell
-solange vorrat
-tarife, preislisten
-werbeprospekte, kataloge, inserate

-befristetes angebot (OR 3), gilt nur bis zum ablauf der vereinbarten frist
-unbefristetes angebot (OR4+5)

-unter anwesenden (mündlich), gilt nur so lange darüber gesprochen wird
-unter abwesenden (schriftich), gilt nbur so lange, wie man bei einem normalen postlauf die antwort erwaten kann

OR 20
unmöglich, widerrechtlich (vorallem verletzung einer formvorschrift), unsittlich
vertrag ist nichtig/ungültig