Rechtsgrundlage
Einstieg Abu
Einstieg Abu
Set of flashcards Details
| Flashcards | 37 |
|---|---|
| Students | 10 |
| Language | Deutsch |
| Category | General Education |
| Level | Vocational School |
| Created / Updated | 04.10.2017 / 23.09.2024 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20171004_rechtsgrundlage
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Was regelt die Bundesverfassung?
Die BV steht auf der obertsen Stufe ders Schweizerischen Rechtssystems. Ihr sind sämtliche Gesetze, Verordnungen und Erlasse des Bundes, der Kantone und der Gemeinden untergeordnet. Deshalb dürfen sie der BV nicht widersprechen.
Die Grundlage bildet die Bundesverfassung vom 12.9.1848. Es gilt das Subsidiaritätsprinzip, d.h. die Kantone sind eigenständig, sofern die BV zulässt
Was ist Recht?
Recht ist ein System von Regeln, die Vorschriften für das Verhaltens der Menschen enthält.
Was ist eine Rechtsordnung?
Alle geltenden Regeln eines Landes.
Wie sind die Rechtsnormen hierarchisch geordnet?
Bundesverfassung (Grundgesetz eines Staates), keine andere Rechtsnorm darf der Verfassung widersprechen.
Gesetze: Dienen der konkretisierung (nährere Ausführung) der einzelnen Verfassungsartikel
Verordnung: Dienen der konkretisierung (nährere Ausführung) der einzelnen Gesetze, es gibt keine Verordnungen ohne Gesetzte
Wo ist das Privatrecht geregelt?
- Zivilgesetzbuch / ZBG, enthält Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht und Sachenrecht
- Obligationenrecht / OR, Enthält die Bestimmungen über das Vertragsrecht z.B. Kauf, MIete, Arbeitsvertrag
Was ist das öffentliche Recht?
Das üffentliche recht regelt die Rechtsbeziehung zwischen dem übergeordneten Staat und den untergeordneten Bürgerinnen und Bürger. Dabei gilt das Allgemeinrecht steht über den Sonderinteressen (Gemeinnutz über Eigennutz)
Was regelt das private Recht?
Das Privatrecht regekt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Privatpersonen. Dabei sind alle Bürger bezüglich Recht und Pflichten gleichgestellt.
Wo ist das Privatrecht geregelt?
- in der Bundesverfassung / BV
- im Schweizerischen Straftgesetzbuch / StGB
- im Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz / SchKG
Nenne die 4 wichtigsten Rechtsgrunds.ätze
- Rechtsgleichheit
- Treu und Glaube
- Beweislast
- Gerichtliches Ermessen
Was ist eine natürliche Persom?
Menschen mit einem Geschlecht und Alter. Sie können gesetzich ihre Handlungen beurteilen, frei entscheiden und selber handeln.
Grenze die Verfassung von den Gesetzen und Verordnungen ab.
- Verfassung: Oberste Rechtsquelle, Grunsgesetz des Staates, Beinhaltet die wichtigsten Leitideen
- Gesetze:Konkretisierung der Verfassung (Erlass durch Bundesversammlung)
- Verordnung: Konkrete Gesetze (Erlass durch Exekutive)
Wer ist nicht urteilsfähig?
Personen, die wegen ihres Kindesalter oder infolge von Geisteskrankheiten, Alkoholrausch, Drogenrausch, Schlafwandeln oder Schock unfähig sind vernunftsgemäss zu handeln. Deshalb sind Rechtshandlunggen einer urteilsunfähigen Person unwirksam (nichtig) und ein Verschulden ist ausgeschlossen.
Was heisst Volljährigkeit?
Die Volljährigkeit besitzt, wer das 18.Lebensjahr vollendet hat. Die Ehefähigkeit deckt sich mit der Volljährigkeit. MAn kann also erst mit 18 Jahren heiraten.
Was sind jusistische Personen?
Keine Menschen, sondern Verbindungen von mehreren Personen (z.B. Vereine, Aktiengesellschaft, en..)
Rechtlich gesehen sind es neue eigenständige Personen. Sie handeln durch ihre Organe z.B. beim Verein der Vorstand, bei eier Aktiengesellschaft der Verwaltungsrat etc.
Beispiele: Turnverein Schwamendingen, MIgros, FC Schwamendingen
Was ist die Aufgabe von Rechtnormen?
- verleihen Rechte (z.B. Niederlassungsrecht)
- auferlegen Pflichten (z.B. Steuerpflicht)
Welche Aufgabe hat die Rechtsordnung?
Die Rechtsordnung hat die Aufgabe, das Zusammenleben der Menschen in geordnete Bahnen zu lenken und ihnen ein sicheres Leben zu ermöglichen.
Wie wird die Rechtsordnung durchgesetzt?
Es werden Gebote und Verbote erlassen. Es werden Strafen verhängt.
Wo ist festgelegt, worüber es Gesetze gibt?
In der Bundesverfassung
In welche zwei Hauptgruppen gliedert sich die schweizerische Rechtsordnung?
Unsere Rechtsordnung gliedert sich in zwei Hauptgruppen, in das öffentliche und das private Recht.
Womit befasst sich das Strafgesetzbuch / StGB?
Das Strafgesetzbuch befasst sich mit strafbaren menschlichen Verhaltensweisen und dem Strafmass bei strafbaren Handlungen.
Nenne die vier Teile des Zivilgesetzbuch / ZGB?
Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht
Wo findest du gesetzliche Vorschriften über Verträge?
Im Obligationenrecht (OR)
Betreffen die folgenden Beispiele privates oder öffentliches Recht? Welche gehören zum privaten Recht?
In welchem Gesetzbuch (ZGB/OR) findest du eine Antwort auf das folgende Problem?
Darf eine jugendliche Person Verträge abschliessen?
ZGB (Handlungsfähigkeit)
In welchem Gesetzbuch (ZGB oder OR) findest du eine Antwort auf das folgende Problem?
Ihre Kollegin will Ihnen trotz Mahnung ein Darlehen nicht zurückzahlen.
OR (Das Darlehen)
In welchem Gesetzbuch (ZGB oder OR) findest du eine Antwort auf das folgende Problem?
Wie hoch ist der Lohnzuschlag auf Überstunden?
OR (Der Einzelarbeitsvertrag)
Erkläre den Begriff «Rechtsgrundsatz».
Rechtsgrundsätze sind Rechtsnormen, die wegen ihrer allgemeinen Tragweite von grosser Bedeutung für unsere Rechtsordnung sind.
Welcher Rechtsgrundsatz gilt?
Zwei Bauern besiegeln den Kauf eines Rindes per Handschlag.
Treu und Glauben ➞ ZGB 2
Welcher Rechtsgrundsatz gilt?
Ein Kollege von Ihnen behauptet, Sie seien ihm Fr. 100.– schuldig.
Beweislast ➞ ZGB 8
Welcher Rechtsgrundsatz gilt?
Sie kaufen auf einem Occasionsmarkt für Autos einen alten Chevrolet.
Der Verkäufer versichert Ihnen, dass es sich nicht um ein Unfallauto handle.
Treu und Glauben ➞ ZGB 2
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