Lektion 1
Repetition P
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Lernkarten
Worin liegt der Unterschied zwischen absoluten und relativen Rechten?
Absolute Rechte richten sich gegen jedermann; relative Rechte richten sich gegen eine bestimmte Person
Nennen Sie die drei wichtigsten Entstehungsgründe für Forderungen.
Vertrag, unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung.
DurchwelcheMerkmalewirdeindinglichesRechtumschrieben?
Ein dingliches Recht ist ein subjektives Recht; es gehört zu den absoluten Rechten und begründet ein Herrschaftsrecht über eine Sache.
Was sind Immaterialgüterrechte? Nennen Sie zwei Beispiele.
Immaterialgüterrechte gewähren Rechte an immateriellen Gütern, d.h. an Gütern, die keine körperliche Existenz aufweisen. Beispiele sind: Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, De- signrecht.
Was versteht man unter Anspruchsgrundlagen?
Unter Anspruchsgrundlagen versteht man Normen, welche für eine Person einen Anspruch (subjektives Recht) gegenüber einer anderen Person begründen.
Wie sind die meisten Gesetzesvorschriften aufgebaut? Welche zwei Bestandteile
müssen auseinander gehalten werden?
Soweit Rechtssätze Gebote bzw. Verbote enthalten, sind sie in Tatbestand und Rechtsfolge aufgebaut: Wenn der Tatbestand T verwirklicht ist, dann tritt die Rechtsfolge R ein (oder: für jeden Fall von T gilt R).
Nehmen Sie bei den folgenden Gesetzesartikeln eine Normanalyse vor: Art. 641 Abs. 1 ZGB
Art. 127 OR
Art. 56 Abs. 1 ORArt. 164 Abs. 1 ZGB
Art. 641 Abs. 1 ZGB: Wer Eigentümer einer Sache (T) – kann in den Schranken der Rechts- ordnung über sie nach Belieben verfügen (R).
Art. 127 OR: Mit Ablauf von zehn Jahren (T) – verjähren alle Forderungen, für die das Bun- deszivilrecht nicht etwas anderes bestimmt (R).
Art. 56 Abs. 1 OR: Tatbestandselemente: für den von einem Tier angerichteten Schaden (Schadensverursachung durch ein Tier); wer dasselbe hält (Tierhalter); wenn er nicht nach- weist, dass er alle nach den Umständen gebotene Sorgfalt in der Verwahrung und Beaufsich- tigung angewendet hat, oder dass der Schaden auch bei Anwendung dieser Sorgfalt eingetre- ten wäre (Sorgfalts- und Befreiungsbeweis ); Rechtsfolge: haftet (Schadenersatzpflicht).
Art. 164 Abs. 1 ZGB: Der Ehegatte, der den Haushalt besorgt, die Kinder betreut oder dem andern im Beruf oder Gewerbe hilft (T) – hat Anspruch darauf, dass der andere ihm regelmäs- sig einen angemessenen Betrag zur freien Verfügung ausrichtet (R).
Was versteht man unter einem juristischen Syllogismus? Auf welcher logischen Grundstruktur beruht er?
Der Syllogismus ist ein logischer Denkprozess. Er besteht aus zwei Prämissen (Ober- und Untersatz) und der Schlussfolgerung. Die Schlussfolgerung ist deswegen logisch zwingend, weil der Obersatz und der Untersatz etwas gemeinsam haben (Mittelbegriff).
Welcher juristische Vorgang wird im folgenden Text beschrieben?
„Rechtsanwendung geht nicht so vor sich, dass das Gericht zunächst den Tatbestand feststellt und sodann die Rechtssätze auf ihn zur Anwendung bringt. Das Gericht muss darnach trachten, nur diejenigen Tatsachen herauszugreifen, die von rechtlicher Be- deutung sind. Welches diese Tatsachen sind, ergibt sich aufgrund der Rechtssätze. Um die in Betracht fallenden Rechtssätze zu finden, muss das Gericht von den Tatsachenbehauptungen ausgehen. Es findet also einerseits die Rechtssätze anhand der behaupteten Tatsachen und anderseits die rechtlich bedeutsamen Tatsachen anhand der Rechtssätze. Es muss sich daher in jedem Stadium des Verfahrens Tatbestand und Rechtssätze vor Augen halten und sie einander annähern, bis sich die Entschei- dung ergibt.“
(aus: Max Guldener, Schweizerisches Zivilprozessrecht, Zürich 1979, S. 156 f.)
Es handelt sich um die sogenannte Subsumtion, also das Unterstellen des Sachverhaltes und den Tatbestand (beim Untersatz). Subsumtion und Definition (Obersatz) hängen stets zu- sammen.
10. Sind die folgenden Syllogismen logisch korrekt? Wenn nein, warum wohl nicht?
(1) Sache ist ein körperlicher Gegenstand.
(2) Ein Diamantring ist ein körperlicher Gegenstand.
(3) Also ist der Diamantring eine Sache.
(1) Die Würde des Menschen verwirklicht sich auch in der Arbeitswelt.
(2) Jeder Arbeitnehmer ist davon abhängig, dass er durch Arbeit seinen Lebensun-
terhalt verdient.
(3) Also führt das Würdeprinzip notwendig zu dem Recht jedermanns auf einen Ar-
beitsplatz.
(1) Alle Minderjährigen sind nicht voll geschäftsfähig (vgl. Art. 13 und 19 ZGB).
(2) Alle Volljährigen sind nicht Minderjährige.
(3) Also sind alle Volljährigen voll geschäftsfähig.
(1) Alle Juristen sind fleissige Leute.
(2) Alle fleissigen Leute bestehen alle Prüfungen.
(3) Also bestehen alle Juristen alle Prüfungen.
1. Syllogismus: logisch korrekt; 2. Syllogismus: nicht korrekt (kein gemeinsamer Mittelbegriff); 3. Syllogismus: nicht korrekt (Ober- und Untersatz sind bezüglich des Mittelbegriffes vernei- nend); 4. Syllogismus: logisch korrekt (wenn auch nicht immer wahr); 5. Syllogismus: nicht korrekt (der Mittelbegriff stimmt nur für eine Teilmenge überein).