Lektion 2
Repetition
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Flashcards
Was versteht man ganz allgemein unter dem Ausdruck Haftung?
Im weiten Sinne: Einstehen müssen für die schädlichen Folgen eines Verhaltens oder Ereig- nisses.
In einem engeren Sinne: Einstehen müssen für eine widerrechtlich zugefügte ausservertragli- che Schädigung oder immaterielle Unbill.
Wo ist das Haftpflichtrecht im OR geregelt?
Art.41–61OR.
Worin unterscheidet sich – im Gegensatz zur Verschuldenshaftung von Art. 41 OR – die sogenannte Kausalhaftung?
Kausalhaftungen setzen kein Verschulden des Ersatzpflichtigen voraus.
Um welche Art der Haftung (Verschuldenshaftung; [einfache] Kausalhaftung; Gefähr- dungshaftung) handelt es sich bei den folgenden Gesetzesbestimmungen und wes- halb?
Art. 58 Abs. 1 SVG (Strassenverkehrsgesetz)
Wird durch den Betrieb eines Motorfahrzeuges ein Mensch getötet oder verletzt oder Sachschaden verursacht, so haftet der Halter für den Schaden.
Art. 333 Abs. 1 ZGB
Verursacht ein unmündiger oder entmündigter, ein geistesschwacher oder geistes- kranker Hausgenosse einen Schaden, so ist das Familienhaupt dafür haftbar, insofern es nicht darzutun vermag, dass es das übliche und durch die Umstände gebotene Mass von Sorgfalt in der Beaufsichtigung beobachtet hat.
Art. 97 Abs. 1 OR
Kann die Erfüllung der Verbindlichkeit überhaupt nicht oder nicht gehörig bewirkt wer- den, so hat der Schuldner für den daraus entstehenden Schaden Ersatz zu leisten, so- fern er nicht beweist, dass ihm keinerlei Verschulden zur Last falle.
Art. 3 Abs. 1 KHG (Kernenergiehaftpflichtgesetz)
Der Inhaber einer Kernanlage haftet ohne betragsmässige Begrenzung für die Nukle- arschäden, die durch Kernmaterialien in seiner Anlage verursacht werden.
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Art. 58 SVG: Gefährdungshaftung (scharfe Kausalhaftung) Art. 333 ZGB: milde Kausalhaftung
Art. 97 OR: Verschuldenshaftung
Art. 3 KHG: Gefährdungshaftung (scharfe Kausalhaftung)
Der Tatbestand von Art. 41 Abs. 1 OR enthält die Voraussetzungen der allgemeinen ausservertraglichen Verschuldenshaftung. Zählen Sie diese auf.
Schaden, Kausalzusammenhang, Widerrechtlichkeit und Verschulden.
WiedefiniertdasBundesgerichtdenSchaden?
Schaden ist eine unfreiwillige Vermögensverminderung, die in einer Verminderung der Akti- ven, einer Vermehrung der Passiven oder in einem entgangenen Gewinn bestehen kann.
Liegtindenfolgenden Fällen ein Schaden vor?
a) Sie werden in eine Schlägerei verwickelt und tragen mehrere Schrammen davon, die einige Wochen schmerzen. Sie gehen jedoch nicht zum Arzt.
b) Sie werden infolge eines Verkehrsunfalls teilinvalid und sind aus diesem Grund nur noch 50% arbeitsfähig.
c) Ihr Coiffeur behandelt Ihre Haare mit einem zu aggressiven Färbungsmittel, weshalb Sie Ihrer Haarpracht für einige Wochen verlustig werden.
d) Sie haben für zwei Wochen Ferien gebucht. Auf dem Weg zum Flughafen erleiden Sie einen durch einen anderen Autofahrer schuldhaft verursachten Unfall. Sie müssen deshalb die Ferien im Spital verbringen.
e) Sie werden infolge eines Unfalls teilinvalid und können daher die Hausarbeiten nicht mehr gleich schnell und gut verrichten wie zuvor. Sie verzichten jedoch auf ei- ne Haushaltshilfe.
f) Bei einen drittverschuldeten Brand in Ihrer Wohnung wird die ganze Sammlung Ihrer Liebesbriefe sowie ein altes Familienfoto zerstört.
e) es ist ein Schaden im Sinne des Bundesgericht
f) kein Schaden evlt Unbill
Was versteht man unter der Adäquanztheorie, und was ist deren Funktion im Haft- pflichtrecht?
Nach der Definition des Bundesgerichts ist ein Schadensereignis dann adäquat kausal für den Schaden, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfah- rung geeignet ist, einen Schaden wie den eingetretenen herbeizuführen.
Die Funktion der sogenannten Adäquanzformel liegt darin, zu beurteilen, ob ein bestimmtes Verhalten nach wertungsmässigen Gesichtspunkten generell als relevante Haftungsursache geeignet erscheint. Dabei können nach der Praxis durchaus auch aussergewöhnliche Scha- densverläufe noch als adäquat kausal beurteilt werden.
a) Was versteht man unter einer Unterbrechung des Kausalzusammenhangs?
b) Welche Fälle können den Kausalzusammenhang unterbrechen?
a) Der Kausalzusammenhang wird unterbrochen, wenn neben der in Frage stehenden Scha- densursache eine andere (stärkere) Ursache tritt, die den eingetretenen Erfolg (Schaden) bewirkt und die ursprüngliche Ursache so sehr in den Hintergrund treten lässt, dass diese als inadäquat, also als rechtlich irrelevant erscheint. Ob ein Ereignis eine Unterbrechung des Kausalzusammenhangs bewirken kann, ist also nach seiner Intensität zu beurteilen. Der Grad der geforderten Intensität hängt von der Stärke der primären Ursache ab, muss also jeweils im konkreten Fall ermittelt werden.
b) Höhere Gewalt, grobes Selbstverschulden, grobes Drittverschulden.
Wann ist eine Unterlassung eine haftpflichtrechtlich relevante Schadensursache?
Soweit eine Unterlassung als Ursache für einen Schaden in Frage kommt, müssen für die Feststellung des Kausalzusammenhangs die folgenden Fragen bejaht werden können:
- Besteht im konkreten Fall überhaupt eine Rechtspflicht zum Handeln?
- Wäre der eingetretene Schaden mit hoher Wahrscheinlichkeit vermieden worden, wenn der
Schädiger pflichtgemäss gehandelt hätte (sog. hypothetische Kausalität).
