16 - Familienzulagen (FamZ)

1. Die erwerbstätige Person
2. Die Person, welche die elterliche Sorge innehat oder bis zur Mündigkeit innehatte
3. Bei gemeinsamer elterlicher Sorge oder wenn keine der berechtigten Personen die elterliche Sorge hat, ist in erster Linie anspruchsberechtigt, wer überwiegend mit dem Kind zusammenlebt oder bis zu seiner Mündigkeit lebte; bei Trennung oder Scheidung hat deshalb in erster Linie Anspruch, wer das Kind bei sich betreut
4.  Leben beide Eltern mit dem Kind zusammen, was bei verheirateten Eltern die Regel ist, so hat Vorrang, wer im Wohnsitzkanton des Kindes arbeitet
5. Arbeiten beide Elternteile im Wohnsitzkanton des Kindes, so bezieht die Familienzulagen, wer das höhere AHV-pflichtige Einkommen aus einer unselbständigen Erwerbstätigkeit hat.
6. Sind beide Eltern im Wohnsitzkanton des Kindes SE , bezieht derjenige FamZU, der das höhere AHV-pflichtige Einkommen aus SE hat
7. Arbeitet kein Elternteil im Wohnsitzkanton des Kindes, so bezieht derjenige die FamZu der einer USE Tätigkeit nachgeht
8. Arbeitet kein Elternteil im Wohnsitzkanton des Kindes sind beide SE bezieht derjenige FamZu der das Höhere AHV pflichtige Erwerbseinkommen aus SE hat.

=>Die zweitanspruchsberechtigte Person hat Anspruch auf den entsprechenden Differenzbetrag, wenn die gesetzlichen Familienzulagen in ihrem Kanton höher sind als im Kanton, in dem die Familienzulagen vorrangig ausgerichtet werden.

Frau, da Arbeitsort in Bern (Wohnsitzkanton der Kinder)

Mann, da kein kein Elternteil im Wohsitzkanton und er höheres Einkommen)

Mann beziet FamZu, da erwerbstätig -> überweist diese an Frau samt Unterhaltsbeiträge

Frau, da sie nun arbeite und die Kinder bei ihr leben (Mann muss nur noch Unterhalt zahlen)

Der Stieffater bezieht FamZu da Mutter das alleinge Sorgerrecht hat und Kind bei Ihr lebt und sie nicht erwerbstätig ist

der Vater, da gemeinsames Sorgerecht und Mutter nicht erwerbstätig (Muss sie an Mtter weiterleiten)

Frau, da sie im Wohnsitzkanton USE ist (obwohl geringerer Lohn erzielt wird)

über AG sofern der Jahreslohn mehr als Fr. 7 050 beträgt. 

Anspruchsberechtigt: Mann (wegen Wohnsitzkant = Arbeitsort)

Anspruch auf Differenzzahlung besteht; Anspruch Fr. 40 (durch Frau)

• USE: Durch AG (Gutschriften werden mit AHV Abrechnung verrechnet)
• SE: Gutschriften werden direkt durch AHV Abrechnung verrechnet
• ANobAG: dito SE
• Nichterwerbstätige: dito SE

FamZu werden dort ausbezahlt wo der höchste Lohn erzielt wird. 

• USE: vollständig durch AG (hähe der Ansätze gem zuständiger kantonalen Famileinausgleichskasse)
  • => Ausnahme Wallisdort sind AN ebenfalls beteiligt
• SE: Beiträge von kantonaler Fam-Ausgleichskasse festgelegte Limite bei Einkommen bis 148 200
• ANobAG: Beiträge von kantonaler Fam-Ausgleichskasse festgelegte ohne Limite
• Nichterwerbstätige: i.d.R. werden Beiträge durch kantonale Ausgleichskasse übernommen (Kantonale Regelung beachten

1. Einsprache an verfügende Stelle innert 30 Tagen nach Erhalt Verfügung
2. Beschwerde an Versicherungsgericht innert 30 Tagen nach Erhalt Einspracheentscheids
3. Beschwerde an Bundesgericht (sozialrechtliche Abteilung in LU) innert 30 Tagen seit Erhalt 2, Entscheids
4. => Das Bundesgericht entscheidet letztinstanzlich.

Pro Kind darf nur eine Zulage ausgerichtet werden

• Voll- oder Teilzeitangestellte die nicht in der Landwirtschaft tätig sind
• ANobAG

• monatlich: Fr. 587
• jährlich: Fr. 7 050

=> bei mehreren AG werden Löhne zusammengerechnet

Die monatliche Zulage wird pro Tag um 1/30 gekürzt

Fälle:

• Verhinderung der Arbeitsleistung (Krankheit, Unfalls, Militär)
• Unbezahlter Urlaub
• Tod

gesetzliche Frist der weiteren Auszahlung der FamZU:

• Während des laufenden Monats sowie der 3 darauffolgenden Monaten 

Bis Ende September 

(für laufenden Monat sowie 3 drauffolgende Monate)

Ja, Fr. 1 600 höher als min. Lohn 587 für FamZu

Fr. 96 000 / 12 = 8 000 x 80% = Fr. 6 400; 8 000 ./. Fr. 6 400 = Fr. 1 600

FamZu Endet Ende April 2016 / Anspruchsbeginn voll bereits ab 01. Juli 2016

am 1. Tag des Monats in dem Arbeit wieder aufgenommen wurde

• Beginn: am 1 Tag des Monats an dem SE-Tätigkeit augenommen wird
• Ende: am letzetn Tag des Monats an dem SE-Tätigkeit aufgegeben wird
• Bei Unterbruch: Handhabung gleich wie bei Arbeitnehmern

Arten: 

• Kinderzulage
• Ausbildungszulage
• Geburtszulage
• Adoptionszulage

Zwingend vorgeschrieben?

• Kinderzulagen
• Ausbildungszulagen

• ab Geburtsmonat
• bis Ende des Monats, in dem Kind 16 Jahre alt wird (erwerbsunfähige Kinder 20 Jahre)
• Fr. 200 pro Monat

• Ab Ende Monat in dem Kind 16 Jahre alt wird
• Bis Abschluss Ausbildung; längstens bis zum Ende des Monats in dem Kind 25 Jahre alt wird
• Fr. 250 pro Monat

• bei Geburt nach 23 Schwangerschaftswochen + CH Wohnsitz
• keine; Kantonale Regelung