Raumplanung
raumplanung
raumplanung
-
- 1 / 66
-
Flashcards
Wie genau sind Nutzungspläne?
sind genau, also parzellenscharf
Wie soll die angestrebte Raumordnung aussehen?
Haushälterische Nutzung des Bodens
Geordnete Besiedelung des Landes
(W1, W2 etc.)
Erfüllung von Staatsaufgaben wei Umweltschutz, Wirtschaft, Dezentralisation, Versorgung
Wer macht die Raumplanung?
Bund, Grundsatz der Raumplanung
Koordination & Kontrolle
Bei was für Ausnahmen ist der Bund auch Planerisch tätig
Autobahn, SBB
Und was machen die Kantone bei der Raumplanung?
flächendeckender Richtplan
behördenverbindliche Teilrichtpläne, Sachpläne, Konzepte
Grundeigentümerverbindliche Pläne bei öffentlicher Werke und kantosweiter Bedeutung und bei Gefährdung Kt. Interesse.
Koordination und Kontrolle der Gemeinde
Kant. Bau und Planungsgesetz
Wer ist für die grundeientümerverbindliche Raumplanung zuständig?
Gemeinde
Was für Pläne macht die Gemeinde?
Rahmennutzungspläne, Sondernutzungspläne
Materielle Bauvorschriften wie Baureglement
Gestältungspläne muss der Kanton OK geben
Wie gibt es eine Revision des RPG?
Klarerer Trennung von Bau- und Nichtbaugebiete
Kompakte Siedlungsentwicklung
Bessere Nutzungs brachligender Fläche in Bauzone
Verkleinerung überdimensionierte Bauzonen
Wieviel umfasst die Bauzone und wieviel ist nicht überbaut?
230000 ha 1/5
Art 15 was besagt dieser über die Bauzone?
Das die Bauzone so festzulegen sind, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen.
Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren.
Was gibt es für eine Entschädigung aufgrund von Rückzonung?
Differenz zwischen Verkehrswert vor und nach der Rückzonung, Abhängig wie hoch die Wahrscheindlichkeit einer Überbauung ist
Kantonal geregelt
Wie werden die Entschädigungen bezahlt für Rückzonung?
aus den 20% der Mehrwertabschöpfung (Mehrwertabgaben)
Was sagt der Art. 21 betreffend Verbindlichkeit und Anpassung der Nutzungspläne
Nutzungspläne sind für alle Verbindlich
Haben sich die Verhältnisse erheblich geändert, so werden die Nutzungspläne überprüft und nötienfalls angepasst.
Richtpläne Verbindlichkeit?
Nur behördenverbindlich
nicht grundeigentümerverbindlich
Achtung müssen aber später in den Nutzungsplan übernommen werden
Was sind Rahmennutzungspläne?
Zonenpläne, teilen das Planungsgebiet in verschiedene Nutzungszonen mit verschiedenen Nutzungsarten und Nutzungsintensitäten ein
Sie umfassen das ganze Planungsgebiet
allgemeingültige Grundordnung.
Sondernutzungspläne?
verfeinern und differenzieren die Rahmennutzungspläne, regeln Einzelheiten der Nutzung mit hohem Detaillierungsgrad
gehe dem Rahmennutzungsplan vor und können davon abweichen
Was sind Planungszonen?
Müssen Nutzungspläne angepasst werden oder liegen keine vor, so kann Behörde Planungszonen bestimmen, dort darf nichts unternommen werden, (Stopp machen)
Sie dürfen für max. 5 Jahre bestimmt werden. Kt. Recht kann verlängerung vorsehen
= vorübergehendes Hilfsmittel zur Sicherung künftiger Planungen (vorsogliche Massnahmen)
Was regeln die Rahmennutzungspläne? Welche Zonen
die zulässige Nutzung des Bodens
und unterscheiden vorab Bau, Landwirtschafts- und Schutzzonen.
Zuordung der Fläche in verschiedene Nutzungszonen, dadurch Trennung von Bau und Nichtbaugebiet
Was für Zonen wird unterschieden?
Bau
Schutz
Landwirtschaft
weitere Zonen
Wald und Gewässer
Darf man in Nichtbaugebiete bauen?
Ja, aber nur zweckgebundenes Bauen, dem freien Markt weitgehend entzogen
Was sind die Verordnungen für die Bauzone?
Bedarf für 15 Jahre entsprechen
Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren
Lage und Grösse der Bauzonen sind über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmmen, die Grundsätze und Ziele sind zu befolgen
Fruchtfläche sind zu erhalten, sowie Natur und Landschaftszonen (Versorgesicherheit)
Wenn kann Land einer Bauzone zugewiesen werden?
wenn sie innerhalb der 15 Jahren benötigt, erschlossen und überbaut werden
Kulturland damit nicht zerstückelt wird
Wenn dadurch die Vorgaben des Richtplans umgesetzt werden
Wenn es sich für eine Überbauung eignet.
Was gibt es für unterarten von Bauzonen? Kantonales und kommunales Recht
Wohnzonen
Gewerbezonenn
gemischt Wohn- und Gewerbezonen
Kern- oder Zentrumszonen
Sonderfall: Zone mit Planungspflicht, Bauen benötigt vorgängig Erlass eines Sondernutzungsplan, kein freies Bauen
Was kann alles geschützt werden in Schutzzonen?
Umwelt, Gewässer, Tiere
Kulturdenkmäler, Ortsbilder, geschichtliche Stätten
Pfanzen
Was gibt es für unterarten der Nutzungspläne?
Sondernutzungspläne, verfeinert und differenziert die Rahmennutzungspläne, regeln einzelheiten der Nutzung mit hohem Detaillierungsgrad
Sie gehen dem Rahmennutzungsplan vor
Pläne zur Verfeinerung der Grundordnung (Zahl, Art, Lage, Abmessung der Bauten, Aussengestaltung
projektbezogene Sondernutzungspläne für grössere Bauvorhaben (Strassen, Einkaufszentrum, Wasserbau......)
Erschliessungspläne
Sondernutzungspläne Verbindlichkeit Zulässigkeit?
Sind grundeigentümerverbindlich
müssen einem Planerlassverfahren durchlaufen
müssen übergeordnetes Recht oder Planung einhalten
Rechtlich Unzulässiges oder politisches nicht Mehrheitsfähiges geht auch mit einem Sondernutzungsplan nicht
Wer arbeitet die Nutzungspläne aus?
Gemeinde, Beizug von Experten
öffentliche Mitwirkung, Informationsveranstalltung
Vorprüfung durch Kantone (Empfehlung)
öffentliche Auflage mit Einspracheverfahren (oftmals nu), Einsprache (Rechtschutz) für besonders Betroffene (Grundeigentümer & Nachbarn)
Planbeschluss durch Stimmbürgerinnnen / Parlament
Genemigung durch Kt.
Vier Aufgaben und Zuständigkeiten des Bundes?
Kontrolle der Kantone
Koordination der Kantone
selbst Planerisch tätig bei SBB öffentlicher Verkehr
legt die Raumplanungsgesetzt fest (Grundsätze)
Hauptaufgaben + 4 wichtige Aufgaben von Richtplänen?
Hauptaufgaben:
1. Aufzeigen der räumlichen Entwicklung
2. Abstimmung mit anderen Planungsträgern
3. Vorbereitung der Nutzungsplanung für Gemeinde
steuert räumliche Entwicklung (Zersiedelung)
haushälterischer Nutzung des Bodens (Landwirtschaft)
wertv. Gebiete zu erhalten (Altstädte, Natur)
Räume zu sichern (schädliche Einwirkung und Naturgefahren)
Welche wichtige Funktionen hat die Landwirtschaftszone?
Versorgung des Landes sichern
Freihalten von Bebauung
Im Raumplanungsrecht werden mindestens 3 Zonenarten gefordert?
Bauzone
Landwirtschatszone
Schutzzone
Unterschied formelle und materielle Enteignung? Folgen?
maetrielle Enteignung: Nutzungsbeschränkung, wird nur auf begehren entschädigt
formelle Entgeignung: Entzug des Grundstück, wird entschädigt
Wer ist für die Landwirtschaftszone und Freihalte- und Erholungszone zuständig?
die Kantone
Was bedarf einer Baubewilligung?
Errichten und Ändern von Bauten und Anlagen
Neu-, Um-, An-, Auf- + Nebenbauten jeder Art
Prov. Bauten
Parkplätze
Reklame bis 1/4 m2 unbeleuchtet braucht keine Bewilligung
Zweckänderung
Abbruch von Bauten
Was bedarf keiner Baubewilligung?
Kleiner Bauten mit geringem Ausmass die nicht als Gebäude gelten
innere Trennwände
Baubaracken, Baureklametafel
Geländerveränderung <1 Höhe und 500m2 Fläche, nicht im Zusammenhang mit anderen bewilligungspflichtigen bauten
Mauern und geschlossene Einfriedung (Mauern) bis zu einer höhen von 80 cm.
Kleine Reklamen nicht beleuchtet 1/4 m2
nach aussen nicht in Erscheinung tretende Ausrüstung
Wie ist der Ablauf eine Baubewilligungsverfahren?
Stelle der Bauvisieren
Eingabe baugesuch
vorprüfung Baugesuch
Vorprüfung Baugesuch
öffentlich. Auflage -> Einspracheverfahren
materielle Prüfung
Entscheid - Verfügung
Welche verschiedene Bewilliungsverfahren gibt es 4?
ordentliche
vereinfachte (es werden nur wenige Einspracheberechtige berührt (Mauern, Einfriedungen, Terrainveränderung)
es enfallen die Pflicht zur Visierung und Auflageverfahren, Anzeigeverfahren an Einsprachberechtigte, sofern sie dem Bauvorhaben nicht schriftlich zugestimmt haben
meldeverfahren: Interessen weder der Öffentlichkeit noch der Einspracheberechtigte. Keine Anzeigeverfahren, keine Viesierung und Auflageverfahren. Bauvorhaben darf ausgeführt werden, wenn nicht innert 30 Tage Verweis in ordentliches oder vereinfachtes Verfahren.
Vorverfahren: Bauermittlungsverfahren, dient der Abklärung wichtiger Fragen, keine umfassende baurechtliche Vorprüfung. Der Gemeinderat ist grundsätzich an den Vorbescheid gebunden, ausser bei wesentlich neuen Tatsachen, die vorher nicht bekannt waren.
Welche drei Hauptarten von Bauvorschriften gibt es?
Berufungsvorschrift (Nutzungsvorschrift)
Gestalltungsvorschrift
Technische Vorschrift
Was gehört in ein Baugesuch?
Grundbuchplankopie (Katasterkopie)
Grundrisse, Fassaden- und Schnittpläne, Umgebungsplan
Berechnungen von Ausnützung, Parkplätze, Gesamtflächennutzung
Baugesuchformular, sowie Projektbeschrieb
Baueinsprache Frist?
20 oder 30 Tage während der öffentlichen Auflage des Projekts ab Publikation des Baugesuch im Amtsblatt
