Arbeitsrecht Schweiz

-Auftragsrecht (OR 394 II)

-Werkvertragsrecht (OR 363)

• Gesetzesbestimmungen
• Verordnungsbestimmungen (dispositive Vertragsbestimmungen für bestimmte Berufsgruppen werden erlassen)
• Normalarbeitsvertrag
• Einzelarbeitsvertrag
• Weisungsrecht des Arbeitgebers
• Betriebliche Übung (stillschweigende Vereinbarungen wie bspw. Gratifikationen)
• Betriebsordnung (für industrielle Betriebe zwingend; einseitig, nach Anhörung der Arbeitnehmer oder in Absprache mit Arbeitnehmervertretung; Inhalte: Bestimmungen Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung, Verhalten der Arbeitnehmer, Ordnung im Betrieb, Bussen und Sanktionsformen)

• kollektive Vereinbarung der Arbeitsbedingungen zwischen Gewerkschaften und einzelnen Arbeitgebern oder deren Verbänden
• schuldrechtliche Bestimmungen: Verpflichtung der involvierten Sozialpartner
• normative Bestimmungen: unmittelbare Verpflichtung der einzelnen Sozialpartnermitglieder (Arbeitgeber und -nehmer)

• betriebliche Gründe:
  -Unterbruch der Energiezufuhr
  -Maschinenschaden
  -Personalausfall
  -Naturkatastrophe
• wirtschaftliche Gründe:
  -Rohstoffmangel
  -Auftragsrückgang
• behördliche Gründe:
  -staatliches Produktions- oder Importverbot
  -Landestrauer

1. Einstelltage und damit verbundener Ausfall von Arbeitslosentaggelder
2. Kosten in Verbindung mit der Bewerbung um eine neue Stelle (für Arbeitnehmer: Inseratkosten etc.)
3. Entgangene Ansprüche gemäss OR 336 I lit. c (=missbräuchliche Kündigung um Ansprüche zu verhindern [z.B. Bonus])

• grundlose wiederholte Arbeitsverweigerung
• Einstellen der Lohnzahlung durch den Arbeitgeber trotz Mahnung
• strafrechtlich relevantes Verhalten, wie z.B. die Veruntreuung von Kundenvermögen
• Kokurrenzierung des Arbeitgebers
• massive Störung des Betriebsklimas
• fachliches Unvermögen zur Arbeitsleistung (qualitativ schlechte Arbeit jedoch nicht)

Entschädigung des Arbeitgebers als Gegenleistung für das vereinbarte Konkurrenzverbot

1. Erbringung einer Arbeitsleistung
2. Unterordnung des Arbeitnehmers und Weisungspflicht
3. Bestimmte oder unbestimmte Dauer des Vertragsverhältnisses
4. Lohnzahlung als Gegenleistung für die geleistete Arbeit

1. Einigung der Vertragsparteien
   (auch stillschweigend möglich OR320 II)
2. Handlungsfähigkeit der Vertragsparteien
   (Mündigkeit und Urteilsfähig)
3. Form des Arbeitsvertrages
   (Grundsatz der Formfreiheit OR320 I)
4. Zulässiger Vertragsinhalt
   (kein widerrechtlicher, unsittlicher oder unmöglicher Vertragsinhalt)

Der AN erbringt selbständig oder für einen anderen AG eine gleiche oder ähnliche Leistung an den gleich Kundenkreis und es besteht die grundsätzliche Möglichkeit einer erheblichen finanziellen Schädigung des aktuellen AG.

1. Schutz der Persönlichkeit des AN
2. Schutz von Leben und Gesundheit am Arbeitsplatz
3. Schtz von Mitarbeiterdaten
4. Lohndiskriminierungsverbot
5. Gewährung von Freizeit und Ferien
6. Ausstellung eines Arbeitszeugnisses

1. Mindestperiode zwischen dem Kündigungsempfang und der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
   
    
2. Zeitpunkt, auf den die Kündigung ihre Wirkung entfaltet, d.h. das Arbeitsverhältnis endet