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M. A.
M. A.
Cartes-fiches
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Utilisateurs
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Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
26.07.2017 / 13.02.2019
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Cartes-fiches
Warenbegriff
Alle Gegenstände, die einen Geldwert haben & somit Gegenstand eines Handelsgeschäfts sein können
Diskriminierungen
- Offene Diskriminierung: Regelung, die ausdrücklich nach Herkunft der Ware oder Staatsangehörigkeit der Personen unterscheidet
- Versteckte Diskriminierung: Regelung, zwar nicht ausdrücklich nach Herkunft unterscheidet, aber doch ausländische Waren schlechter stellt
Begriff öffentlicher Sicherheit & Ordnung des Art.16 AEUV
Schutz elementarer Rechtsgüter vor drohenden schweren Gefahren
Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen
Alle staatlichen Maßnahmen, die die Einfuhr, Durchfuhr oder Ausfuhr einer Ware der Menge oder dem Wert nach beschränken
Dassonville-Formel
Regelung der MS, die geeignet ist, den Handel der Union unmittelbar oder mittelbar zu behindern
Keck-Kriterien
- Lediglich Verkaufsmodalität
- Rechtlich unterschiedslose Regelung für alle WS im Land
- Absatz inländischer & ausländischer Waren tatsächlich in gleicher Weise berührend
Cassis-Formel
Staatliche Ein- & Ausfuhrbeschränkungen sind zulässig wenn
- Beschränkungen aus zwingenden Erfordernissen des Allgemeinwohls
- Staatliche Regelungen unterschiedslos für in- & ausländische Waren gelten
- Regelungen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip genügen
