Öffentliches Recht
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 15 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | University |
| Created / Updated | 26.07.2017 / 13.02.2019 |
| Licencing | Not defined |
| Weblink |
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Materielles & Formelles Recht
Materielles Recht: Inhalt & Voraussetzungen von Ansprüchen
Formelles Recht: Durchsetzung von Ansprüchen
Eingriff
Jedes staatliche Maßnahme, durch die dem Einzelnen ein grundrechtlich geschütztes Verhalten unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert wird
Kunstbegriffe
- Formaler Kunstbegriff: Werk weist Strukturmerkmale auf, aufgrund derer es einem bestimmten Werktyp zugeordnet werden kann
- Materieller Kunstbegriff: Werk ist Ergebnis freier schöpferischer Gestaltung
- Offener Kunstbegriff: Werk ist interpretationsfähig
Verfassungsmäßigkeiten
- Formelle Verfassungsmäßigkeit: Zuständigkeit des Gesetzgebers & Ordnungmäßigkeit des Verfahrens
- Materielle Verfassungsmäßigkeit: Kein Verstoß gegen höherrangiges Gesetz
- Legitimer Zweck
- Geeignetheit: Maßnahme ist zur Erfüllung des Zwecks geeignet
- Erforderlichkeit: Kein mildereres Mittel führt zum gleichen Erfolg
- Angemessenheit: Maßnahme steht in angemessenen Verhältnis zur Belastung für die Betroffenen
Schranken
- Grundrechtsschranke = Gesetzesvorbehalt
- Grundrechtsbestimmungen, die den Gesetzgeber zum Grundrechtseingriff ermächtigen
- Verfassungsimmanente Schranke
- Grundrechte, die die Ausübung anderer Grundrechte begrenzen
Glaubensbegriff
Überzeugung von der Stellung des Menschen in der Welt & seiner Beziehung zu höheren Mächten
Berufsbegriff
Tätigkeit muss auf Erwerb gerichtet & auf Dauer angelegt sein sowie zur Sicherung der Lebensgrundlage dienen
Eigentumsbegriff
Alle vermögenswerten privaten Rechte
