Strafrecht AT VL4

• Strafgesetzliche Rechtfertigungsgrund Bsp. Notwehr und Notstand
• Ausserstrafgesetzliche Rechtfertigungsgrund: was andere Gesetze erlauben Art. 14 StGB
• Übergesetzliche Rechtfertigungsgrund-> ungeschriebene Gründe

-Angriff rechtswidrig

-Angriff im Gange oder unmittelbar bevorstehend

-zur Rettung eines persönlichen Rechtsgutes (nicht öffentlich, dazu Staat verantwortlich)

-Recht braucht Unrecht nicht zu weichen. Geopfertes Rechtsgut darf nicht viel höher sein als gerettetes

->kein krasses Missverhältnis

-Angemessenheit:

->Subsidiarität: Einsatz des ungefährlichsten Verteidigungsmittel

->Proportionalität: Kein Missverhätniss zwischen den Rechtsgüter

->nur solange Angriss im Gange ist

->Proportionalität

Straftat um eigenes oder das Techtsgut einer anderen Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten, sofern dadurch höherwertige Interessen gewahrt werden

Bedingungen:

Unmittelbare Gefahr, Subsidiarität

-Richtet sich gegen Rechtsgüter von irgendjemand, der nicht mit der Notlage zu tun hat

-Gerettetes Rechtsgut muss höher sein als als geopfertes

-Notstandhilfe möglich

-Putativnotstand möglich: Jemand denkt er ist in Not

-

Jemand wird genötigt, eine Straftat zu begehen bspw: Bankraub

Art. 14 StGB: Eine Tat, die das Gesetz erlaubt oder gebietet ist nicht rechtswidrig

Bspw: Amtspflichten eines Polizisten->Amtspflicht

-Einwilligung des Verletzten: volenti non fit iniura

-Rechtfertigende Pflichtenkollision

-Wahrung berechtigter Interessen

Überschreiten der Grenzen der Subsidiarität und Proportionalität

Art. 16 StGB -> Strafmilderung