Arbeitsrecht

Verfassung,

Gesetze (insbes. OR/ZGB)ArG),

Verordnungen (insbes. ArGV 1- 5),

Gesamt- und Normalarbeitsvertrag,

Einzelarbeitsvertrag,

Reglemente,

Hausordnungen usw.,

Weisungen, Betriebsordnung

Zwingendes Gesetz und Verordnungsrecht                                                

Gesamtarbeitsvertrag                      

Betriebsordnung

Einzelarbeitsvertrag und weitere Vertragsbestandteile

Normalarbeitsvertrag

Dispositives Gesetzesrechts

Weisungen des Arbeitsgebers

WICHTIG: Die Hierarchie wird durchbrochen durch das Günstigkeitsprinzip, d.h. wenn die Firma bessere Leistungen festhält kommen diese zum Zug.

Privatrecht: Gleichstellung; Privatperson - Privatperson/Unternehmen.

Öffentliches Recht: hoheitliche Gewalt; Staat - Privatperson oder Staat - Staat   z.B. auch Gemeinde - Privatperson.

Individualarbeitsrecht = Einzelarbeitsvertrag                                                         

Öffentliches Arbeitsrecht = z.B. gegenüber Staat

Kollektives Arbeitsrecht = Gesamtarbeitsvertrag z.B. mit Gewerkschaften

Absolut zwingende Normen (sind nicht abänderbar, weder zuungunsten des AN noch zuungunsten des AG

Relativ zwingende Normen (abänderbar, aber nur zugunsten des AN)

Dispositive Normen (sind frei abänderbar)

Übereinstimmende Willenserklärung (mündlich/schriftlich/stillschweigend, konkludent = man muss sich einig sein)            

Handlungsfähigkeit (urteilsfähig (geistig)), mündig = 18 Jahre                                                                      

Grundsätzlich frei bestimmbar (wesentliche Vertragspunkte)

Schranke: Art. 20 Abs.1 OR (rechtswidrig, sittenwidrig, unmöglich)

Grundsätzlich ist der Arbeitsvertrag formfrei d.h. kein schriftlicher Vertrag nötig, Ausnahmen: Abänderung Überstundenvergütung, Fälligkeit Provisionsanspruch, Verlängerung der Probezeit (max. 3 Mt.), Abänderung der Kündigungsfristen, Lehrvertrag, Handelsreisendervertrag, Konkurrenzverbot, Abgangsentschädigung usw. 

Arbeitsvertrag muss schriftlich spätestens einen Monat nach Arbeitsbeginn des Arbeitsverhältnisses an AN zugestellt sein: Namen der Vertragsparteien, Datum des Beginn des Arbeitsverhältnisses, die Funktion des AN, den Lohn und allfällige Lohnzuschläge, die wöchentliche Arbeitszeit.

Fehlender Handlungsfähigkeit (nicht urteilsfähig/mündig)                                          

Verstoss gegen zwingende Vorschriften                                                              

Rechts- oder sittenwidriger Inhalt                                                                         

Unmöglicher Inhalt

Ja, z.B. wenn die Arbeitsbewilligung nicht zustande kommt.

Nein, grundsätzlich gilt keine Übertragung des Arbeitsvertrages an Dritte ausser bei Betriebsübergang nach Art. 333 OR (wenn Firma verkauft wird).

Bei Übertragung des Arbeitsvertrages müssen der "alte" und "neue" Arbeitgeber für die Lasten, solidarisch (d.h. zusammen) haften.

Änderungskündigung: Eigentliche Änderungskündigung: Bedingte Kündigung, gilt nur bei NICHTzustimmung zur Änderung.                                                                        

Kündigung mit neuer Vertragsofferte: Kündigung ist unbedingt, aber parallel dazu Offerte zur Änderung.

Probezeit nacht Gesetz: 1 Monat (OR 335b I) 

max. Verlängerung: 3 Monate (OR 335b II)                                                          

Lehrvertrag nach Gesetz: 3 Monate (OR 344a III)      

Lehrvertrag max. Verlängerung 6 Monate (OR 344a IV) 

Kündigungsfrist während der Probezeit beträgt 7 Tage.

Tritt der AN ohne wichtigen Grund die Arbeitsstelle nicht an oder verlässt er sie fristlos, so hat der AG Anspruch auf Entschädigung, die einem Viertel des Monatslohns entspricht. Ausserdem hat er Anspruch auf Ersatz weiteren Schadens.

Das Arbeitsrecht regelt die unselbständige Erwerbstätigkeit.
- untersteht dem Weisungsrecht
- Eingliederung in eine fremde Arbeitsorganisation