Kosmetische Mittel

Kosmetische Mittel sind Stoffe oder Gemische, die dazu bestimmt sind, äußerlich mit den Teilen des menschlichen Körpers oder mit den Zähnen und den Schleimhäuten der Mundhöhle in Berührung zu kommen.

Und zwar zu den ausschließlichen Zweck diese:

- zu reinigen
- zu parfümieren
- ihr Aussehen zu verändern
- sie zu schützen
- sie in guten Zustand zu halten oder
- den Körpergeruch zu beeinflussen

Stoffe und Gemische die eingenommen, eingeatmet, injiziert oder in den menschlichen Körper implantiert werden, sind keine kosmetischen Mittel

Wenn ein Produkt als Kosmetisches Mittel als auch als Arzneimittel durchgehen kann, gilt die Abgrenzung anhand der Produktbeschreibung

Beispiel:

2x Aussagen über Heilungsförderung

3x Aussagen über verschönerung des Körpers

= Kosmetisches MIttel

- Rinse off (z.B. Duschgel was wieder abgewaschen wird)

- Leave on (z.B. Hautcreme die in die Haut einzieht)

Die erstmalige Bereitstellung eines Kosmetischen Mittels auf dem Gemeinschaftsmarkt

Jede entgeldliche oder unentgeldliche Abgabe eines kosmetischen Mittels zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Gemeinschaftsmarkt im Rahmen einer gerwerblichen Tätigkeit

Verbote zum Schutz der Gesundheit

Kosmetische Mittel müssen:

- bei normaler oder vernünftiger vorhersehbarer Verwendung für die menschliche Gesundheit sicher sein

- insbesonder unter der Berücksichtung der Aufmachung, Kennzeichnung und Gebrauchs- und Entsorgungsanweisungen

Bei der Kennzeichnung, Bereitstellung auf dem Markt und der Werbung dürfen keine

• Texte
• Bezeichnungen
• Warenzeichen
• Abbildungen
• und andere bildhafte Zeichen verwendet werden,

die Merkmale oder Funktionen vortäuschen, die die betreffenden Erzeugnisse nicht besitzen