D2 Wohlfahrtsstaat

• Demokratie
• Gelenkte Marktwirtschaft
• Soziales Sicherungssystem
• Staatliche Bedarfsdeckung kann erfolgen duch:
  • Güter und Dienste (Hilfsmittel, Soziale Arbeit)
  • Monetäre Sozialleistung (Versicherungen, AHV, IV)

- Bedarfsorientierte Leistungserbringung Sozialhilfe (Anspruch muss gegeben sein --> wird geprüft)

• Ziel: Existenzminimum sichern Finazierung über:
  • allgemeine Steuern
  • Spezielle Steuern

- Beitragsorientierte Leistungserbringung (Bekommt man, wenn das Risiko eintrifft, unabhängig vom Vermögen)

• Ziel: Lenbensstandardsicherung Finanziert duch:
  • Beiträge von Sozialversicherungen

Strukturelle Bedingungen:

• Individualisierung /Industrialisierung
  • Veränderte Arbeitsbedingungen
  • unfaire Arbeitsverträge
  • keine Absicherung für behinderte Personen
• Urbanisierung
  • Konzentration der Abeiter in den Städten
  • Besseres Kommunikationssystem

Ursachen für Unterschiede der Wohlfahrtsstaaten:

These der Pfadbedingtheit (Entscheidungen die vor mehr als einem Jahrhundert getroffen wurden, beeinflussen immer noch die aktuelle Form des Wohlfahrtstaates)

Die soziale Staatsbürgerschft ist die zentrale Idee eisens Wohlfahrtsstaates. Es geht zuallerserst um die Gewährung sozialen Rechte. Dies beinhaltet hauptsächlich die De-Kommodifizierung des Status der Individuuen gegenüber dem Markt.

De-Kommodifizierung (Qualität sozialer Rechte)

• Je höher die sozialen Rechte sind, desto höher ist die De-Kommodifizierung Bsp. Wie lange erhalt ich ALV

Soziale Stratifizierung

• Soziale Schichtung -->Renten sind Einkommensabhängig

Verhältnis zwischen Staat, Markt und Familie

• Ergänzungsleistungen gleichen aus; Obergrenze der AHV gleicht aus
• Welches Idealbild der Familie beeinflusst die Sozialpolitik? Katholisch? Emanzipatorisch?
• Wie werden die Lasten der Care Arbeit (Familienarbeit) verteilt? Ist es klar, dass die Familie sie trät, oder gibt es andere Lösungen?
• Abhängig von vielen Faktorern: Wie werden Careleistungen erbracht? Wer bezahlt die Kinderkrippen? Welche Berufsbiographien sind möglich
• Eng mit De-Kommodifizierung und Stratifizierung verbunden
• Bündelung von Eigenschaften, die zusammen auftreten, eineander bedingen
• vor allem Familie kommt in diesr dritten Dimension neu dazu

W

Gewährleistung sozialer Rechte (Hauptindikator)

Verglichen über:

• wie und inwiefern soziale Rechte gewährt werden
• Unterschiedliche Rolle von Familie, Staat und Markt

Ausgangslage:

Als auf dem Makt angebotene Ware sind die Arbeiter in ihrem Wohlergehen vollkommen von ihrem Marktpreis abhängig.

Dekommodifizierung (Bereistellung alternativer, nicht marklicher Mittel der Wohlfahrtsproduktion. Abkoppelung sozialer sicherung vom Arbeitsmarkt)

• Individuelle (Un-) Abhängigkeit vom Markt
• Stärkt Arbeitnehmer
• Sozialfürsorge bietet niedrigen Dekomm. grad, da sigmatisierend
• Zwangsversicheungen sind an geleistete Beiträge gebunden, dadurch ist ihr Dekomm. grad gering
• Soziale Vorsorge D.K. grad hoch, da die Grundsicherung für alle gleich ist und unabhängig vom Einkommen erfolgen (bsp. Bedingungsloses Grundeinkommen)

Stratifizierung ( Der  Wohlf. ist nicht alleine ein Instrument zur Beeinflussung und gegenenfalls Korrektur der gesellschaftlichnen Ungleichheitsstrukturen. Er stellt viel mehr ein eigenständiges System der stratifizierung dar, in dem er in aktiver und direkter Weise soziale Bezeihungsmuster ordnen.)

• Wohlfahrtsstaat ist ein Instrument zur Korrektur sozialer Ungleichheiten und Strukturierung von Lebenslagen
• Sozialfiürsorge soll soziale Gegensätze vermeiden, verstärkt sie aber durch Stigmatisierung
• Zwangsversicherungen nach Äquivalenzprinzip reproduzieren die Ungleichheiten (Berechnung der Leistungen an frühere Beiträge gebunden)
• das universalistische System (alle bekommen gleich viel) fördert die Statusgleichheit

Soziale Stratifizierung:

• vom Markt produzierte Einkommensunterschiede werden erhalten
• bestimmte Bevölkerungsgruppen werden bevorzugt mit Priviligien ausgestattet sowohl symbolisch als auch materiell (Mehr Einkommen, im Verhältnis weniger Steuern, ALV undIV höchstrente, Möglichkeit Geld zu sparen)
• Wohlfahrtsstaaten beeinflussen und korrigieren die gesellschaftliche Ungleichsstruktur nicht nur, sondern sie fördern diese duch eigenständige Systeme der Stratifizierung
• ---> Wohlfahrtsstaa bildet die sozialen Ungleichheiten ab und gleicht diese nicht aus!

• Bedarfsgeprüfte (Minimale) Scherung
• Marktfreiheit
• geringe Umverteilung
• Minimale Dekommodifizierung
• private Fürsorge

Bsp: USA, Australien, Kanada, Schweiz (In de CH spricht man von einem verspäteten Wohlfahrtsstaat. Er entwickelte sich in den 80iger und 90iger Jahren. Jetzt kann man in der CH nich mer von einem liberalen Wohlfahrtsstaat sprechen

Die Verantwortung des Staates für ein Mindestmass an Wohlstand

Verteilungsmassnahmen durch Staat um Schwächere und Risiko des Marktes abzufedern

• Aufrechterhaltung der Statusunterschiede
• Familie als zentrale Instanz (Subsidiaritätsprinzip)
• private Versicherungen und betriebliche Zusatzleistungen kaum verbundne
• geringe Umverteilung
• Erwerbsorientiert

Bsp: Deutschland, Frankreich, Italien

• Universalismus
• Hohe Umverteilung
• Staat als zentrale Instanz
• Hohe Dekommodifizierung
• Geleichheit auf höchstem Niveau
• Hohe Beteiligung der Frauen am Erwerbsleben

Bsp: Norwegen, Schweden

Arm ist, wr in einem Haushalt lebt, dessen Einkommen unter der Armutsgrenze liegt. (Schwey/Knöpfel)

Arm ist, wer nciht über die finaziellen Mittel verfügt, um die für ein gesellschaftliches integriertes Leben notwendigen Güter und Dienstleistungen zu erwerben (BFS)

Das System der sozialen Sicherheit in der CH besteht aus mehrern Stufen.

Grundversorgung:

• Bildungssystem
• Gesundheitssystem
• Rechssystem

Sozialeversicherungen:

• AHV
• IV
• ALV
• BV
• UV
• KV
• Mutterschaftsvers.
• Familenzulage

Bedarfsleistungen

• EL AHV/IV
• Allimentenbevorschussung
• kant. Beihilfen
• Elternschaftsbeihilfen
• Wohnkostenbeihilfen
• Arbeitslosenbeihilfen
• Stipendien
• ander

Sozialhilfe:

(Bedarfsleistung)

Es folgt dem Subsidiaritätsprinzip:

Die Bedarfsleistungen kommen erst zum Zug, wenn die vorgelagerten Stufen berücksichtigt worden sind.

• Sichert die Existenz bedürftiger Personen
• fördert die wirtschaftliche und persönliche Selbständigkeit von bedürftigen Personen
• gewährleistet die soziale und berufliche Integration
• setzt sich ein zur Verhinderung von Armut.

Schwellenfeffekte: Personen die keine SH beziehen dürfen, ihr Einkommen aber knapp darüber ist,k haben diverst Nachteile, da sie von einigen Kostenentlastungen nicht profitieren können.  Bsp. Krankheitskosten müssen selbst getragen werden.

Armut in der CH weil:

• Sozialhilfe nicht beantragt wird
• Working poor
• Illegale
• Personen die nur von Nothilfe leben

Fachverband für Sozialhilfe

Aufgabe: Ausgestaltung und Entwicklung der Sozialhilfe in der CH

Gründung 1905 mit Stossrichtung Harmonisierung und Gerechtigkeit

Wirksame Bekämpfung der Armut

Gestaltung, Vereinheitlichung und Weiterentwicklung der Sozialhilfe

Ein Regelwerk mit empfehlendem Charakter

• zur Berechnung der Sozialhilfe
• als Referenzgrösse für Kantone, Gemeinden, Sozialdienst, Behörden, Gerichte
• zur rechtsgleichen Behandlung von Sozialhilfebeziehenden
• zur Existenzsicherung für alle Einwohnerinnen und Einwohnenr

Ziele:

• Existenzsicherung
• Wirtschaftluche und persönliche Selbständigkeit
• Berufliche Integration
• (Soziale Integration) in den 2. Arbeitsmarkt um wieder Kontakte knüpfen zu können

Grundprinzipien:

• Wahrung der Menschenwürde
• Subsidiarität
• Individualisierung
• Bedarfsdeckung
• Professionalität
• Leistung und Gegenleistung (Richtung Workfare)
• Angemessenheit der Hilfe
• Wirtschaftlichkeit

Pflichten:

• Auskunpfts- und Meldepflicht
• Minderungspflicht der Bedürftigkeit
• Rückerstattungspflicht

Rechte:

• Rechts- und Handlungsfähigkeit
• Rechtliches Gehör, Akteneinsicht
• Rechtgültige Verfügungne
• Recht auf Beratung und Unterstützung
• Mitgestimmungsrecht
• Dispositionsfreiheit (man darf selbst entscheiden wofür man das Geld ausgibt.)

Nicht nur physisches Überleben mittelloser Menschen oder mit geringen Einkommen soll gesichert sein, sondern auch die Teilhabe am Sozialen- und Erwerbsleben soll ermöglicht werden --> in Würde Leben

Bemessung: wird in SKOS Richtlinien beschrieben. Mehere Komponenten: Wohnkosten, Gesungheitskosten, Grundbedarf und Situationsbedingte Leistungen

Existenzminimum gemäss Bundesgesetz über EL zur AHV/IV (ELG)

Existenzminimum gemässe Bundesgesetz über Schuldenbetreibung und Konkurs (SchKG)

Existenzminimum gemäss SKOS-Richtlinien (A.6)

Berufliche Integration:

• Teilnehma an Beschäftigung-, Qualifikations- oder Interagtionsprogrammen ohne Erwerbseinkommen
• Teilnahme an Motivationssemestern, berufs- oder ausbildungs Massnahmen
• Absolvieren von Ausbildungen und Praktika
• Teilnahme an Intensivkursen, Weiterbildungen
• ==> Workfare!

Soziale Integration:

• Freiwilligenarbeit im Sinne von selbst organisierten belegten Tätigkeiten für das Gemeinwohl, die Nachbarschaft,...
• Verbindliche Pflege von Angehörigen
• Stunden- und tagweise Beschäftigung im Rahmen von Projekten

Gesellschaftliche Herausforderung

Sozialpolitische Herausforderung

¨Herausforderungen für die Praxis

• Veränderte Familienstruktur
• Veränderungen Arbeitsmarkt
• Individualierung Gesellschaft (Solidaritätsverständis)
• Gesellschaftliche Wahrnehmung der Sozialhilfe (Missbrauchdebatte)

• Revisionen der Sozialversicherungen
• Personenfreihzügigkeit
• Harmonisierung der Sozialhilfe (Unterschied zw.Kantonen immer grösser, trotz SKOS)
• Migration

• Langzeitbeziehende
• ältere Sozialhilfebeziehende
• Psychisch Kranke
• Komplexe Problemlagen
• Migrationsbevölkerung