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Cartes-fiches
Aufgabenstellung der Polizei im Strassenverkehr? (Grund Verkehrskontrollen?)
-Überwachung der Vorschriften und wenn nötig derer durchsetzung
-Durch sichtbare Präsenz präventive Wirkung
Zweck von Verkehrskontrollen?
Durch Verkehrserziehrische Massnahmen sollen Wiederhandlungen zum vornherein verhindert werden!
Präventive Aufgaben der Polizei im Strassenverkehr?
-Unterstützung Präventionskampagnen (Rad steht, Kind geht)
-Schulwegüberwachung
-Prävention durch Präsenz der Polizei
Reppresive Arbeiten im Strassenverkehr?
-Verkehrskontrollen
-Rapportierun/Ordnungsbussen
-Anhaltungen/Festnahmen/Zuführungen
Was bringt jede Verkehrskontrolle mit sich, und welches Ziel steht an oberster Stelle?
-Gefahren und Risiken (Lenker und Insassen)
Oberstes Ziel ist die Sicherheit!
Auf welcher Distanz muss die Signalisation bei einer Verkehrskontrolle Innerorts angebracht werden?
Auf welcher Distanz muss die Signalisation bei einer Verkehrskontrolle Ausserorts angebracht werden?
Auf welcher Distanz muss die Signalisation bei einer Verkehrskontrolle auf Schnellstrassen angebracht werden?
Welche Arten von Verkehrskontrollen gibt es?
-Spontankontrollen bei Patrouillien tätigkeiten
-Geplante Kontrollen in kleinen Formationen
-Geplante Grosskontrollen die kantons/Kantonal oder Staats übergreifend sind
Mit welchen Mitteln kann bei eine Wiederhandlung gegen das SVR vorgegangen werden?
Ist dies zwingen?
-Beanstandungsrapport
-Ordnungsbusse
-Anzeige
-JA
Offizialdelikt
Können von jeder Person zu Anzeige gebracht werden und die Behörde ist von Amtes wegen verpflichtet diesen nachzugehen
Antragsdelikt
Setzt eine Strafanzeige der betroffenen Person voraus
Was versteht man unter dem Legalitätsprinzip?
Eine Strafe oder Massnahme darf nur gegen eine Tat verhänht werden, die das Gesetz ausdrücklich unter Strafe stellt!
Was bezweckt das Legalitätsprinzip?
Es soll das Handeln der Polizei für den Bürger vorhersebar und berechenbar machen und so Willkür verhindern
Was heisst Begünstigung?
Wird eine Strafanzeige von eine Polizist nicht weitergeleitet und daher ein Strafverfahren ausbleibt, macht sich der Begünstigung schuldig