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Lernkarten
Was ist eine Obligation?
Eine Obligation ist ein Schuldverhältnis, Forderung
- Rechtsbeziehung
- 2 personen od. Gruppen
- ein Gläubiger
- ein Schuldner
Was ist das objektive Recht?
Objektives Recht heitsst die Rechtsordnung (Recht, Moral und Sitte) als Ganzes.
Was ist das subjektive Recht?
Subjektives Recht ergibt sich aus dem objektiven. Es ist die Berechtigung einer Person gegenüber einer anderen person oder dem Staat.
Was ist ein Rechtssubjekt?
Rechtssubjekte sind Personen, die im rechtsleben als Träger von Rechten und Pflichten auftreten können.
Rechtsobjekte sind...
Gegenstände oder Dienstleistungen über die ein Rechtssubjekt verfügen und für sich beanspruchen kann.
Welche absolute Rechte (wirken gegenüber jedermann) gibt es?
- Persönlichkeitsrecht
- Immaterialgüterrecht
- Dingliche Rechte (Eigentum, beschränkte dingliche Rechte)
Was ist ein Innominatvertrag?
Innominatverträge sind Verträge, die weder im besonderen Teil des OR, noch in einem Spezialgesetz eine Regelung haben. Zum Beispiel: Vorvertrag, Kontokorentvertrag, Patentlizenzvertrag oder Leasingvertrag.
Was ist zum Abschluss eines Vertrags nötig?
- Willenserklärung der Parteien
- Übereinstimmung der Willenserklärungen
- Austausch der Willenserklärungen der Parteien
- Rechtsbindungswille der Parteien
- Handlungsfähigkeit der Vertragsparteien (ZGB 12 ff.)
- Formvorschriften eingehalten
- Inhaltliche Vorschriften eingehalten
Wann ist ein Vertrag nichtig?
- bei Handlungsunfähigkeit der Parteien
- Formmangel
- Inhaltsmangel
Welche Formforschriften gibt es?
- Einfache Schriftlichkeit
- Qualifizierte Schriftlichkeit (zB Testament, Bürgschaft, amtliche Formulare)
- Öffentliche Beurkundung (zB Grundstückkauf)
Wann kann ein Vertrag angefochten werden?
- Übervorteilung (OR 21)
- Irrtum (OR 23)
- Absichtliche Täuschung (OR28)
- Furchterregung (OR 29)
Voraussetzungen für eine unerlaubte Handlung sind:
- Schaden (immer Vermögensschaden - Vermögensabnahme - entgangener Gewinn)
- Wiederrechtlichkeit
- Natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang
- Verschulden
welche Kausalhaftungen kennst du?
- Eigentümer eines Grundstücks (ZGB 679)
- Eigentümer eines Werkes (OR 58)
- Halter eines Fahrzeugs (SVG 58)
- Halter eines Tieres (OR 56)
- Familienhaupt (ZGB 333)
- Geschäftsherr (OR 55)
- Hersteller eines fehlerhaften Produktes (PrHG)
Wann liegt ein adäquater Kausalzusammenhang vor?
Ein adäquater Kausalzusammenhang ist dann gegeben, wenn jemand ein Schaden verursacht und ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen seinem Handeln und dem Schaden vorliegt.
