Verwaltungsrecht
allgemeiner Teil
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Cartes-fiches
was ist ein staat und durch welche 3 elemente ist er gekennzeichnet?
ein Zusammenschluss sesshafter Menschen mit Herrschaftsgewalt, der durch drei Staatselemente gekennzeichnet ist.
Staatsvolk
Staatsgebiet
Staatsgewalt
In was teilt sich sich die Staatsgewalt auf?
Gesetzgebung
Vollziehung
in was teilt sich die Vollziehung auf?
Justiz
Verwaltung
Eigenschaften der Justiz?
Judikative
ordentliche Gerichtsbarkeit
weisungsfrei
macht Urteile, Beschlüsse
Eigenschaften der Verwaltung?
Exekutive
weisungsgebunden
macht Bescheide
Zuständigkeitsgebiet Vollziehung?
Justiz nur Bund
Verwaltung- Bund, Länder und Gemeinden
Was ist der Begriff des Rechts?
Recht ist die Gesamtheit aller Normen und Vorschriften die das Zusammenleben aller Menschen in erzwingbarer Form regelt.
Funktion des Rechts?
Recht soll das Zusammenleben der Menschen gerecht gestalten!
Normen als Wegweiser?
Normen sind Wegweiser für das menschliche Verhalten.
Nicht Sanktion steht im Vordergrund sondern ihre Orientierungsfunktion.
Rechtsformen nach Gruppen?
öfftl. Recht
privat R.
erkläre öfftl. R. und privat R. Unterschiede!
öff. Recht priv.Recht
Schutz öffentl. Interessen Schutz priv. Interessen
Über Unterordnung gleichgestellt
Subjekt tritt in Ausübung von Hoheitsgewalt auf. keine Ausübung von Hoheitsgewalt
Was sind Rechtsquellen?
Gesetzesrecht= gesetztes-gesatztes=geschriebenes Recht
Gesetzgebungsbeschluss+Kundmachung
Gewohnheitsrecht
Recht unrerscheidet dich von sitte und moral durch seine Erzwingbarkeit.-durch die Zwangsgewalt des Staates
Justiz In Gerichtsbehörden und Anklagebehörden.Verwaltung In bezirksverwaltungsbehörden bvbLpd als sicherheitsbehörde in 1. Instanz und Lpd, LVwG
Aufgeteilt in allen Vollziehungsbereichen justiz verwaltung und lpd
Als Behörde bezeichnet man jene Dienststellen der Vollziehung, in deren Zuständigkeit die Verfügung von Hoheitsakte fällt.Zbsp minister, lpd, bürgermeister(grün), gerichte(rot)
ImperiumMit BefehlsgewaltUnd ZwangsgewaltWirkungsbereichÖrtl. Wirkungsbereich Und sachlicher Wb.
Monokratisch organisiert.Willensbildung im Namen einer Person, dem Behördenleiter zbsp BGM , BM, alle Sicherheitsbehörden. Kollegial organisiertWillensbildung erfolgt durch mehrere Personen zbsp. Bundesregierung, Gemeinderat ect
Von oben BMILpd als OberbehördeLpd und zugleich als 1. InstanzBVB und darunter Bez.Hpmschaft bzw. BGM in Städten mit eigenem Statut /Magistrat
BMKabinett des BMI4 Sektionen
Sie fungieren als Sicherheitsbehörden in 1. Instanz (ibk, wien ect.)Und als Behörde in Angelegenheiten der SicherheitsverwaltungAls verwaltungsstrafbehörde 1. Instanz in ihrem wirkungsbereich.Umd als DienstbehördeSind
Bezirkshptm als Hauptorgan darunter die BezirkshauptsädteAuf der anderen Seite die BGM in Städten mit eigenen Statut (Magistrat ) und die Lpd als Sicherheitsbehörde als shb 1. Instanz
Sie fungieren als allzuständige VBeh. In Angelegenheiten der landesverw. Sowie In Angelegenheiten der mittelbaren Bundesverw.
Die Verwaltung wird durch Organe vollzogen.Beamte werden mit Bescheid ernannt und VBed. Werden mit Vertrag bestellt.
Das sind Organe der Verwaltungsbehörden mit der vollziehung verschiedener vetwaltungsaufgaben betraut werden.zbsp mautaufsicht, bergwacht ect und immer die polizei auch genannt als organe der öffentlichen Sicherheit
In die Straf und Zivilgerichtsbarkeit
Bez. Ger.Landesger.Oberlandesger. In wienOberst. Gerichtshof in wien
Vom BundUnd Richter sind unabsetzbar unersetzbar und weisungsfrei
Sie arbeiten weisungsgebunden i der struktur von Staatsanwaltschaften , Oberstaatsanwaltsch.sowie die generalproktur beim OGH
Verwaltungs ghLandesverw. GehBundesverw. Gh verfass. GhOberster gh Europ. Gh für menschenrechte EMRK
Die organe der sicherheitsverwaltung.Der Begriff polizei bedeutet eine Tätigkeit ausüben!
Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit und erste allgemeine Hilfeleistungspflicht
SicherheitspolizeiGerichtspolizei Verwaltungspolizei
Dem bund obliegt alles
