Rechtsgeschäfte im Privatrecht

Das Bewirken eines Erfolges. Es wird ein bestimmtes Ergebnis geschuldet.

Das Tätigwerden. Ein Auftrag kann entgeltlich (muss ausdrücklich abgemacht sein) oder unentgeltlich entstehen.

Architektenvertrag = gemischter Vertrag.

Er enthält ein Werkvertrag (Erstellen von Plänen, Bauprojekten, Kostenvoranschlägen) und ein Auftrag (Leitung und Überwachung der Baustelle).

• Werkvertrag: Individuell für den Besteller herzustellende Sache
• Kaufvertrag: Serienmässig hergestellte Ware

• Hauptpflichten des Werkbestellers: Zahlung des Werklohnes
  • bei Ablieferung des Werkes
  • bei Teillieferung, nach jeder einzelnen Lierferung
• Hauptpflicht des Werkunternehmers: Herstellung und Ablieferung des Werkes

• Gefahrentragung (geht bei der Ablieferung auf den Werkbesteller über)
• Gewährleitung/Mängelhaftung
• Verzug des Werkunternehmers

Nein, es gehört zu einem anderen Auftragsrecht.

• Auftrag: Vertraglicher Bindungswille
  • Vertragliche Haftung
• Gefälligkeit: Kein vertraglicher Bindungswille -> Goodwill
  • Ausservertragliche Haftung

• Pflichten des Auftraggebers:
  • Leistung einer Vergütung
  • Auslagen- und Verwendungsersatz
  • Schadenersatzpflicht
• Pflichten des Beauftragten
  • Vertragsgemässe Ausführung
  • Treuepflicht
  • Rechenschafts- und Herausgabepflicht

• Verletzung der Sorgfalspflicht = Schadenersatzansprüche

• Verletzung der Sorgfaltspflicht
  • Sorgfalts-Masstab wie aus Arbeitsverhältnis = Schadenersatzansprüche aus 97 OR
• Verletzung der Nebenpflichten
  • Treuepflicht
  • Aufklärungspflicht

Verhältnis von Arzt zu Patient ist immer ein Auftrag, ausser Schönheitsoperationen können auch ein Werkvertrag darstellen.

Arzt haftet für grobe und leichte Fahrlässigkeit -> Arzt muss für jede Pflichtverletzung einstehen.

• Eingriffsaufklärung
• Therapeutische Aufklärung
• Wirtschaftliche Aufklärung

• Hilfsperson: Beizug des Dritten erfolgt im interesse des Beauftragten
  • Bsp.: Anwalt überträgt dem Praktikanten ein Legal Memo oder der Ersatzarzt
• Substitut: Beizug des Dritten erfolgt im Interesse des Auftraggebers
  • Eine Person die über besondere Sachkenntnisse verfügt und selbständig agiert.
  • Bsp.: Beizug eines Prüfers

Hilfspersonenhaftung (Art. 101 Abs. 1 OR)

Beweis der sorgfältigen Auswahl und Instruktion (Art. 399 Abs. 2 OR)

Art. 404 OR: Jederzeitiges Auflösungsrecht

fristloser Widerruf durch den Auftraggeber

fristlose Kündigung durch den Beauftragten

Ausnahme:

Schadenersatzpflicht bei unzeitiger Auflösung

(Art. 404 Abs. 2 OR)

Arrt. 375 OR: Ein Werk wird geschuldet, d.h. herstellung eines Werkes. Der Werkunternehmer liefert die Baumaterialien selbst mit.

Zahlungsunfähig wenn sie bis auf unbestimmte Zeit keine Mittel verfügen um die Leistung zu erfüllen.

1. Mahngeschäft: Verzug durch Mahnung, Nachfrist angemessen
2. Verfalltagsgeschäft: Verzug automatisch, Nachfrist angemessen
3. Fixgeschäft: Verzug automatisch, keine Nachfrist

• Einseitiges Rechtsgeschäft
• Zweiseitiges Rechtsgeschäft
• Mehrseitiges Rechtsgeschäft

• Bevollmächtigung Art. 33 Abs. 2 i.V.m Art. 1 OR
• Testament
• Stiftungserrichtung
• Kündigung / Gestaltungsrecht
• Ausloung Art. 8 OR

• Verträge; Kaufvertrag, Mietvertrag usw.

• Beschlüsse; Vereinigung der Vereine, Genossenschaften, AG etc.

Ein Vertrag, welche Begründungen von Pflichten (Obligationen) wiedergibt.

-> Spricht das rechtliche dürfen an

z.B.: Eigentumsübertragung

Werden im Sachenrecht gereglet, da es sich um Übertragungen, Änderung und Aufhebung von Rechten handelt.

-> Spricht das rechtliche können an

Sie entfalten ihre Wirkung zu Lebzeiten einer oder mehrerer Parteien.

• Vertrag
• Eigentumsübertragung unter Lebenden

Sie gestalten die Rechtsverhältnisse nach dem Ableben einer oder mehrerer Parteien.

• Testament
• Erbvertrag
• Schenkung von Todes wegen

Eine Obligation bezeichnet ein Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen.

Eine Person (Gläubiger) ist berechtigt von der anderen Person (Schuldner) eine bestimmte Leistung (Forderung) zu fordern.

• postitve Leistung: Forderung auf ein Tun
• negative Leistung: Forderung auf Untrlassen/Dulden

Forderung auf ein Tun.

• Sachenlieferung
• Geldzahlung
• Dienstleistung
• Gebrauchsüberlassung (Bei einer Miete, muss der Vermieter das Wohnen gewähren)

Forderung auf Unterlassen/Dulden.

• Konkurrenzverbot
• Wegrecht

• Abschlussfreiheit / Partnerfreiheit (man kann mit jeder Person einen Vertrag abschliessen, wenn beide Parteien einverstanden sind)
• Inhaltsfreieheit
• Formfreiheit Art. 11 OR
• Aufhebungsfreiheit / Änderungsfreiheit

• Kontrahierungszwang (im Grunde kann niemand gezwungen werden einen Vertrag abzuschliessen. Ausnahme: Versicherung)
• Inhaltsschranken (kein widerrechtlicher/unmöglicher Inhalt)
• Formvorschriften (Art. 216 OR wenn im Gesetz angegeben, muss man sich daran halten) 
• Kündigungsschutz

• einseitiger Vertrag
• unvollkommen zweiseitiger Vertrag
• vollkommen zweiseitiger Vertrag

Nur eine Vertragspartei schuldet eine Leistung.

Bsp.: Schenkung Art. 239 OR

Die eine Vertragspartei schuldet eine (unentgeltliche) Hauptleistung und die andere eine abhängige Nebenleistung.

Bsp.: Eine Leihe, jemand überlässt einer anderen Person ein Objekt, ohne eine Gegenleistung zu wollen. Die andere Person gibt es später zurück.

Beide Vertragsparteien schulden eine Hauptleistung, die in einem Austauschverhältnis (Synallagma) stehen.

Bsp.: Kauf, Miete, Arbeitsvertrag oder ein entgeltliches Darlehen

• Veräusserungsverträge
• Gebrauchsüberlassungsverträge
• Dienstleistungsverträge