OR / ZPO
Fachausweis Immobilienbewirtschaftung 2017
Fachausweis Immobilienbewirtschaftung 2017
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Cartes-fiches
Wie nennt man die 1. Abteilung des OR auch?
Allgemeinen Teil / OR AT
(enthält Grundsätze für das ganze OR)
Wie nennt man die Abteilungen 2-5 des OR zusammen?
Besonderen Teil bezw. OR BT
Von was ist das OR ein Teil und welcher?
5. Teil des ZGB, jedoch eigenständig
Der Begriff 'Recht' besteht aus zwei Teilen
objektives Recht: Gesamtheit aller Rechtsnormen (Gesetze, Verordnungen, Gewohnheitsrecht etc.)
subjektives Recht: ergibt sich aus objektivem Recht und steht einem einzelnen Rechtssubjekt (natürliche oder juristische Person) zu. z.B: Arbeitsverhältnis: subjektives Recht ist der Lohn.
subjektives Recht kann unterteilt werden in
Absolute Rechte: Rechte, die gegenüber jedermann gelten
(z.B. Eigentumsrechte, Persönlichkeitsrechte: 'Der Stift gehört mir!' Kann ich gegenüber jedermann sagen.)
Relative Rechte: Rechte, die nur zwischen gewissen Parteien gelten
(z.B. Pflichte und Rechte aus Kaufverträgen)
Was sind Forderungsrechte?
Eine Forderung ist gerichtet auf:
- Leistung
- Dulden
- Unterlassen
(Wir fordern Geld ein, eine Dienstleistung oder auch, dass der andere etwas unterlässt oder duldet.)
Was sind Geltungsrechte?
Möglichkeit, ein Recht einseitig zu modifizieren:
- Rechtsbegründend (Annahme einer Offerte)
- Rechtsändernd (MZ-Erhöhung, Optionsausübung)
- Rechtsaufhebend (war schon Prüfungsfrage: Kündigung Arbeitsverhältnis oder MV, Rückgaberecht)
Was ist eine Obligation?
Eine gegenseitige Verbindung
(Schuldverhältnis mit
- Schuldner: zu einer Leistung verpflichtet
- Gläubiger: zum Erhalt einer Leistung berechtigt)
Inhalte von Obligationen
- Sachliche Leistung: Geld oder Sachen
- Persönliche Leistung (Arbeitsleistung bei Arbeitsvertrag)
- Unterlassung (Rücksichtnahme auf Nachbarn, Konkurrenzverbot)
- Duldung (von Reparaturen in Mietwohnung)
Entstehungsgründer der Obligation
- Vertrag (Art. 1 ff. OR): Die häufigste Form (Kaufvertrag, Mietvertrag etc.)
- Unerlaubte Handlung (Art. 41 ff. OR): Widerrechtliche Handlungen, die Rechte Dritter verletzen (Sachbeschädigung, Körperverletzung etc.)
- Ungerechtfertigte Bereicherung (Art. 62 ff. OR): Leistungen ohne gültigen Rechtsgrund (irrtümliche Zahlung, Doppelzahlung)
Wirkung und Erlöschen der Obligation
Wirkung: entsprechende Schuld muss erfüllt werden.
Erlöschung: z.B. nach Erfüllung der Schuld.
Was gehört zum Abschluss eines Vertrages?
- Mindestens zwei Parteien (natürliche oder juristische Personen (beide handlungsfähig))
- gegenseitige Willenserklärung
- übereinstimmende Willenserklärung
Wann muss ein Antrag / eine Offerte unter Anwesenden angenommen / abgelehnt werden?
Sofort. Sonst wird der Antragsteller wieder frei.
Wann muss ein Antrag / eine Offerte unter Abwesenden angenommen / abgelehnt werden?
Art. 5 OR
Antragsteller bleibt bis zu dem Zeitpunkt gebunden, an dem er den Eingang der Antwort bei ordnungsmässigen und rechtzeitigen Absendung erwarten darf. Der Antrag kann auch befristet werden.
Ein Wiederruf der Offerte ist nur dann gültig, wenn er spätistens gleichzeitig mit der Offerte eintrifft.
