VWL Wirtschaftspolitik

- Wirtschaft

- Politik

- Umwelt

- Kultur & Gesellschaft

- Wachstum des Welthandels

- Wachstum der ausländischen Direktinvestitionen

- Zunahme globaler Unternehmenskooperationen

- Zunahme der Global Players (transnationale Konzerne)

- Globalisierung der Finanzmärkte

- Einfluss auf Industriestaaten

Benötigen für Ihre Waren Märkte, welche die Nachfrage ihrer heimischen Märkte übertreffen

- Einfluss auf Schwellenländer

Durch niedrige Löhne bei niedrigen Lebenskosten haben diese die Möglichkeit, Anschluss an die Weltwirtschaft zu erlangen

- Einfluss auf Entwicklungsländer (Afrika)

Können meist selbst bei niedrigen Löhnen kaum produktive Auslandsinvestitionen anziehen

UN produzieren weltweit (Global Players) und haben die Möglichkeit verschiedene Bedingungen in den unterschiedlichen Ländern zu ihren Gunsten zu nutzen (Steuern, niedrige Lohnkosten, Umweltauflagen etc.)

Finanzintermediäre (Vermittler auf dem Finanzmarkt) gelten als Hauptbeschleuniger der Globalisierung

Globalisierung verstärkt den Druck auf Länder, sich zu regionalen Wirtschaftsräumen zusammezuschließen.

- Problemfeld Wirtschaft

Nationalstaaten stehen in Konkurrenz zueinander durch die expandierende Weltwirtschaft

- Problemfeld Natur

Vermehrte Umweltbelastung durch Steigerung der globalen Produktion

- Problemfeld Globale Sicherheitspolitik

Verbrecher stammen aus verschiedenen Teilen der Welt und können leichter flüchten

Lösungsansatz: Global Governance (Kooperative, multilaterale Gestaltung der Globalisierung)

wirtschaftl. Offenheit = Güterexporte + Importe in prozent des BSP

- Zunahme von internationalen Verinbarungen bzw. Verträgen

- Zunahme von internationalen Organisationen

- Zunahme einer internationalen Öffentlichkeit bzw. einer auf globale Ereignisse gerichteten medialen Berichterstattung

- Entstehung einer Weltrisikogesellschaft (Externe Effekte der Umweltverschmutzung nun grenzübergreifend)

- Schäden an Umwelt und Klima durch Emission der Industrieländer & falsche Bodenbewirtschaftung der Entwicklungsländer

- Zukunft: Ausbreitung lokaer Schäden auf die ganze Welt

Vorteile:

- Umweltstandards in Industrieländern mittlerweile hoch

- Neue EU-Länder müssen strenge Auflagen übernehmen

Nachteile:

- Handelshemnisse wie Zölle zbd Importbeschränkungen für ausländische Produkte

- Exportsubventionen für inländische Produkte

- Entgrenzung der Kulturen (kulturelle Dynamik verläuft gleichzeitig und nebeneinander)

- Keine Verdrängung der einheimischen Kultur sondern nur Verflechtung

- Aber: Debatten um ,,Kopftuchstreit" und ,,Leitkultur" -> Kampf der Kulturen (westlich vs. islamisch)

- Glokalisierung (Globalisierung+Lokalisierung) -> Verschmelzung der Kulutren und Stärlkung lokaler Traditionen, Verbindung von Identitäten und kulturellen Besonderheiten

- Fortschritt im Bereich der Kommunikation

- Ungerechte Verteilung des Wohlstandes zu lasten der Armen

- Starke Fokussierung auf die Wirtschaft (Umweltschutz, Menschenrechte, Demokratie etc. nachgelagert)

- Liberlare Wirtschaftspolitik vieler Länder (USA)

- Fehlende Legitimation von Gremien wie dem G8 Gipfel (fehlende Beteiligung von Entwicklungsländern)

- Involution

- Kritik der Straße

- Insider-Reformismus

- Linksintellektuelle Gegenströme

- Involution

Globalisierungsgegner von Rechts,; Treten für starken Nationalstaat ein; Sind für Wiedereinführung von Grenzen und Zöllen

- Kritik der Straße

Massendemonstrationen; Eher Links einzuordnen; Motto: Eine neue Welt ist möglich; Bemängeln demokratische Partizipation

- Insider-Reformismus

Prominente Akteure im internationalen Finanzgeschäft; Verweisen auf Defekte der Globalisierung, Versuchen soziale Reformen in Globalisierungprozess einzubinden

- Linksintellektuelle Gegenströmung

Kapitalismuskritisch; Stehen für Erneuerung der sozialen Demokratie

- Deutschland steht vor einem tiefgreifenden demographischen Wandel. Im Jahr 2050 liegt der Altenquotient bei ca 60 %.

- Bundesregierung hat einige Maßnahmen ergriffen, jedoch sind weitere zukunftsföhige Konzepte von Nöten.

- Optimierung von Anreizen und Abbau von Fehlreizen für demographie-freundliche Rahmenbedingungen (Familienpolitik)

- Effizientere Integrationsprozesse für ausländische Fachkräfte sowie Einbindung der Älteren.

- Kooperation von Politik und Wirtschaft

- Abbau der Arbeitslosigkeit

- Nutzung des Erwerbspotentials von Älteren und Hausfrauen/-männer

- Verkürzung von Bildungs- und Ausbildungsphasen

- Erhöhung des faktischen Renteneintrittsalters

- Verstärkung der Kapitalbildung und Innovation

- Mehr Geburten durch Familienpolitik

- Erhöhung der Selbstständigenquote

- Beruf/Familie

Anreize für Männer und Frauen schaffen zur Erwerbstätigkeit, Kinderwunsch und Fortbildung

- Unternehmen / Managementkultur

Gleichbehandlung von Frauen und Männern, familienfreundliche Arbeitsbedingungen, Einsatz älterer AN, Absatzmärkte erschließen älterer Konsumenten

- Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen

Nachhaltig positive Erwartungen über wirtschaftliche Entwicklung erzeugen, Einkommens- und Arbeitsplatzperspektiven erhöhen

- Arbeitsmarkt

Gezielte Zuwanderung, Integration und Einbindung Älterer

- Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken durch gute demographische Rahmenbedingungen

- Querschnittsverantwortung gegenüber anderen Politikbereichen nutzen (Arbeit, Bildung, Finanzen)

- Potentiale zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses erschließen

- Botschaften für die öffentliche Meinungsbildung senden (Erfahrungspotential älterer nutzen, Lebenslanges lernen fördern)

- Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Institutionen und Wissenschaften pflegen

- Alternde Belegschaft (Zunehmende Krankenausfallzeiten)

- Fachkräftemangel (Verminderte Wettbewerbsfähigkeit)

- Steigende Beitragssätze / abnehmende Leistungen der GKV (Notwendigkeit von zusätzlichen Versicherungen)

- Staat (Direkter Träger der Wirtschaftspolitik)

- EZB (Stabilität des PReisniveaus, nur Geldpolitik)

- Haushalte (Einfluss durch Konsum und Wahlen)

- Finanzsektor (Indirekter Akteur-> Lobbyismus)

- Ausland (WTO, TTIP, EU-Kommission etc.)

Monopole oder Kartelle können durch ihre Marktmacht und durch das setzen der Preise ihre Gewinne erhöhen, jedoch wird dadurch die Effizienz des Wirtschaftens unterlaufen.

Denn ein effizienter Markt ist durch einen Leistungswettbewerb gekennzeichnet, welcher die Marktmacht einzelner verhindert.

Preise sollen somit Effizienzpreise sein und keine Monopolrenten beinhalten.

Die Wettbewerbspolitik befasst sich mit dem Problem der Marktmacht (siehe spätere Kärtchen).

- Staat als Hauptträger (Parlamente, Regierungen, Zentralbank) -> direkter Einfluss

- Supranationale Träger (EU-Kommission) -> direkter Einfluss

- Tarifvertragsparteien (Gewerkschafte, Arbeitgeberverbände) -> indirekter Einfluss

- Überstaatliche bzw. internationale Organisationen (WTO. IWF) -> indirekter Einfluss

- Wirtschaftsverbände (IHK, BUND) -> indirekter Einfluss

- Beratungsgremien (Monopolkommission, Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung) -> indirekter Einfluss

- Spezielle Wirtschaftspolitik (Agrarpolitik, Industriepolitik)

- Allgemeine Wirtschaftspolitik

  -> Ordnungspolitik (Wettbewerbspolitik, Verteilungspolitik)

  -> Prozesspolitik (Fiskalpolitik, Geld- und Kreditpolitik)

1. Diagnose und Prognose

Feststellen der aktuellen wirtschaftlichen Lage und wie sie sich entwicklen wird, wenn nicht eingegriffen wird.

2. Soll- / Ist-Vergleich

Die aktuelle Situation wird mit dem gewünschten Soll-Zustand zu vergleichen.

3. Mitteleinsatz

Wird eine Abweichung festgestellt und ist eine Annäherung an den Soll-Zustand gewünscht, ist zu prüfen, welche Mittel benötigten werden um diese Ziele erreichen zu können.

- Hoher Beschäftigungsgrad (Arbeitslosenquote in %)

- Angemessenes und stetiges Wirtschaftswachstum (Anstieg des realen BIP in %)

- Außenwirtschaftliches Gleichgewicht (Anteil des Außenbeitrags in % des BIP)

- Preisniveaustabilität (Anstieg der Verbraucherpreise in %)

- Wettbewerbspolitik (GWB=Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, UWG=Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)

- Verteilungspolitik (Einkommenspolitik -> Einkommensumverteilung über Steuern, Vermögenspolitik -> Umverteilung des Vermögenszuwachses)

Ordnungspolitik bezeichnet alle staatlichen Maßnahmen, die auf Rahmenbedingungen des Wirtschaftens gerichtet sind, insbesondere auf die Erhaltung, Anpassung und Verberesserung der Wirtschaftsordnung.

Der Staat soll weder den Wirtschaftsprozess zu steuern versuchen, noch die Wirtschaft sich selbst überlassen. Er soll die Formen/Rahmen planen, aber nicht die Prozesse lenken.

Vgl. mit Fußball: Ordnung des Spiels und die dafür geltenden Regeln aufstellen und deren Einhaltung überwachen seitens des Staates, jedoch keine eigene Spielbeteiligung.

- Wirtschaft und Gesellschaft sind zu komplex, um sie einer zentralen Wirtschaftsplanung zu unterwerfen

- Informationsproblem, da die Planer zu wenig über die einzelnen Wirtschaftsprozesse wissen, um eine effiziente Planung verwirklichen zu können

- Die Wirtschaft muss, als ein dynamischer Prozess, flexibel auf unvorhergesehene Ereignisse reagieren können

- Märkte sind somit besser geeignet, da sie den Wirtschaftssubjekten autonome Handlungsspielräume lassen

Im Rahmen der Wettbewerbspolitk sollen durch Sanktionen Verstöße wie den Missbrauch von Marktmacht unterbunden werden.

Die Wettbewerbspolitik lässt sich in Wettbewerbsschutzpolitk und Wettbewerbsförderungspolitik unterteilen.

- Verbot von KArtellen und abestimmtem Verhalten

- Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende UN

- Kontrolle von UN-Zusammenschlüssen (Fusionskontrolle)

Basier auf dem GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen)

- Entflechtung marktbeherrschender UN

- Deregulierung und Privatisierung öffentlicher Aufgaben

- Förderung des internationalen Wettbewerbs (Freihandel)

- Beseitigung stuerlicher und administrativer Regelungen, die den Wettbewerb verzerren

Basiert auf eigenständigen, rechtlichen und administrativen Regelungen (z.B. Außenwirtschaftsgesetz)

- Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die Bildung großer marktbeherrschender UN (Bsp. Edeka und Tengelmann)

- Da diese i.d.R. nicht durch natürliches Wachstum entstehen, sondern durch z.B. eine Übernahme anderer UN im Zuge einer Fusion, hat das Kartellamt zu prüfen, ob durch die Fusion eine unzulässige Marktmacht entstehen könnte

- Bei hinreichendem Verdacht auf potentiellen Missbrauch, kann die Fusion untersagt werden

- Die Fusionskontrolle des Bundeskartellamtes erstreckt sich jedoch nur auf dem nationalen Markt

Von dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.

Die Ministererlaubnis kann eine Unterlassungsauflage der Fusionskontrolle aufheben.

Die Aufsicht und Kontrolle der Wettbewerbspolitik obliegt der EU-Kommission, da Deutschland als Mitglied der EU sich dem Ziel der Schaffung eines gemeinsamen Binnenmarktes verpflichtet hat.

De Zuständigkeit der EU-Wettbewerbsaufsicht besteht dann, wenn es um Fragen der multinationalen Wettbewerbsaufsicht geht und der Wert einer Fusion 1 Mrd. € übersteigt.

- Ex ante (aus früherer Sicht)

Regulierung legt Marktstruktuten und Formen des Wettbewerbs auf speziellen Märkten fest.

- Ex post (aus nachträglicher Sicht)

Regulierung greift im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens einzelner Marktteilnehmer in speziellen Märkten ein, um Wettbewerb herzustellen oder Marktmissbrauch von marktbeherrschenden UN zu unterbinden.

Die Bundesnetzagentur übernimmt die Regulierung und Aufsicht über Märkte der Netzwerkindustrien wie Telekommunikation, Strom und Verkehr. Denn diese weisen aufgrund der Netzwerkeffekte besondere Probleme auf wenn es darum geht einen freien und regulierten Leistungswettbewerb zu ermöglichen.

Die Bundesnetzagentur schafft einen Ordnungsrahmen. überwacht die Einhaltung des Rahmens und geht gegen Verstöße vor.