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Einführung Recht Begriffe 3

Einführung Recht Begriffe 3

Einführung Recht Begriffe 3

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P. W.
Étudier
P. W.
Diese Lernkarten bieten eine Einführung in die Grundbegriffe des Rechts auf Universitätsniveau. Sie konzentrieren sich auf die Auslegung von Gesetzen, wobei der Wortlaut, der Sinn und der Zusammenhang von Rechtsnormen im Mittelpunkt stehen. Die Karteikarten behandeln verschiedene Auslegungsmethoden wie die teleologische, historische und systematische Auslegung, sowie die Bedeutung des Wortlauts und der Normen. Studierende der Rechtswissenschaften profitieren von diesem Set, um ein tieferes Verständnis der Rechtsnormen und ihrer Anwendung zu erlangen.
Cartes-fiches
9
Utilisateurs
6
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
07.01.2017 / 08.06.2020
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Cartes-fiches

Auslegung

  • Bedeutet Ermittlung des Sinns einer Rechtsnorm.
  • Sinn kann über Wortlaut hinausgehen; enger sein oder (selten) sich mit ihm decken
  • Die Analyse des Wortlauts ist nicht das Ziel der A., sondern ein Element, dessen man sich auf dem Weg zum Ziel – der Erkenntnis des Sinns einer Rechtsnorm – bedient. 

Notwendigkeit der Auslegung

Häufig sind Rechtsnormen unklar oder nicht präzis (Sprache, falscher Ausdruck, widersprüchlich...) 

Wortlaut

  • Ist stets nur der unvollkommene Ausdruck des wiederzugebenden gesetzgeberischen Gedankens
  • Ausgangspunkt der Interpretation und im Allgemeinen der wichtigste erste Wegweiser auf dem Weg zum Sinn einer Rechtsnorm. 

Grammatikalische Auslegung

  • Beschäftigt sich mit dem Wortlaut. Der Wortlaut des Gesetzes und der ihm zu entnehmende Wortsinn sind der Ausgangspunkt jeder Interpretation.
  • Der Wortsinn ist in der Regel das wichtigste Indiz für den Normsinn.
  • Zu prüfen ist, ob der Wortsinn dem Normsinn entspricht.
  • Das wiederum setzt ein Verständnis des Normsinns und damit also eine Auslegung der Norm anhand der verschiedenen Auslegungselemente voraus

Systematische Auslegung

  • Frage nach systematischem Zusammenhang in der Rechtsordnung.
  • In welchem syst. Zusammenhang steht die Norm (Kontext, Gliederung im Gesetz, in Bezug zu setzen zu anderen Absätzen und Normen) 

Materialien

  • Dokumente aller Art, die über die Entstehungsgeschichte von Gesetzen Aufschlüsse geben und liefern Hinweise für das Verständnis einer Rechtsnorm.
  • Bei d. Ausarbeitung eines Bundesgesetzes fallen typischerweise folgender Materialien an:
    • Vorstoss
    • Vorentwürfe/Entwürfe (Ausarbeit d. Kommission od. Amtsstelle)
    • Erläuterungen & Berichte zu den Vorentwürfen und Entwürfen
    • Vernehmlassungsantworten
    • BR stellt d. Parlament Gesetzesentwürfe mit einer erläuternden Botschaft vor
    • Verhandlungen im NR/SR im amtlichen Bulletin der Bundesversammlung

Historische Auslegung

  • subjektiv-historisch; was der Gesetzgeber mit dem Gesetz festlegen wollte, v. a. bei Verträgen, Wille des damaligen Gesetzgebers
  • objektiv-historisch; gemäss damaliger objektiver Anwendung 

Teleologische Auslegung

Sinn und Zweck. Kann sein, dass so:

  • Einer gesetzlichen Vorschrift einen anderen Sinn beigemessen wird
  • Eine gesetzliche Regelung analog auf andere Fälle angewendet wird
  • Ges. Regelung nicht angewendet wird auf einen Fall (tel. Reduktion)

Nur Gesetzeszwecke, die sich aus dem gesamten Sinn des Gesetzes ableiten lassen, dürfen massgebend sein. 

Rangordnung / Höherrangiges Recht

Wenn Bestimmung unklar, aber ein bestimmter Sinn eher einer höherrangigen Norm entspricht. Z.B. Völkerrechtskonforme Auslegung des Landesrechts. 

Étudier