Human GG - Demokratie VL 9 & 10
UNI ZH für PHZH
UNI ZH für PHZH
LZ 1: Den Begriff des Volkes und des Volkswillens kritisch hinterfragen
Wer ist das Volk?
- Occupite Wallstreet. 1% regiert (Wallstreet) 99% sind davon abhängig und werden nie danach gefragt… Wir bleiben aber nicht mehr leise… sondern gehen auf die Strasse
- Pegida: Gegen die Islamisierung des Westens: Das Volk wieder Deutsch machen. Wir repräsentieren das eigentliche deutsche Volk.
- Vor/Nach dem Mauerfall: Wir sind das Volk, nicht ihr sozialistische Kaste…
--> Ergebnis einer Volksabstimmung: Sehr verschieden!!Abstraktes Volk dass sich in einer Abstimmung zeigt.
Das Volk hat abgestimmt…. Das Volk geht auf die Strasse? Wer ist das Volk?
Wie können wir das Regeln, dass nicht alle einer Meinung sind, aber trotzdem sollen wir ein Volk sein?
Manche Politiker sagen: Ich spreche für das Volk…
LZ 2: Ambivalenzen einer direkten Abbildung des Volkswillens verstehen
Wo artikuliert das Volk seinen Willen?
• ÄGYPTEN: Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gewannen die islamistischen Parteien, nicht die Parteien, die die Massenproteste getragen hatten (urban bias, class bias (beeinflussen)?).
• STUTTGART 21: in der Volksabstimmung stimmte eine Mehrheit für das Projekt Stuttgart 21
• MINARETTBAUVERBOTSINITIATIVE: Obwohl alle Medien und fast alle politischen Parteien gegen die Annahme der Initiative waren, würde diese angenommen.
--> Man denkt oft, ach das sind so viele Leute, das muss die Mehrheit sein… Ist es aber oft nicht… --> „Schweigende Mehrheit“?
Dies zeigt, dass die die auf die Strasse gingen nicht das VOLK waren, jedoch dies sagten…
Wenn wir Abstimmungen haben, gibt es einen Prozess dort hin, Kampagnen, Diskussionen….
—> Mehrheitsmeinung entsteht
—> diese Mehrheitsmeinung kann sich wieder ändern
z.B. früher war man sich einig dass Frauen Hausfrauen sein sollen
Deshalb wird auch oft mehrmals über das Gleiche abgestimmt.
SCHLÜER: „wahre“ Demokratie bedeutet, dass das Volk als Souverän das letzte Wort in allen wichtigen Fragen des Landes hat
Pascal Couchepin: „Die direkte Demokratie fixiert die Regeln des Spiels, das Resultat ist zu akzeptieren. Das aber heisst nicht, dass das Volk immer recht hat
LZ 3: Theorien zur Krise der Demokratie einordnen und auf Passgenauigkeit in unterschiedlichen Demokratien anwenden.
Demokratie = 1. Verfahren und Rituale, durch die Bürgerinnen und Bürger an „der Politik“ partizipieren = politische Teilhabe.
2. Der „Wille des Volkes“ wird in unterschiedlichen Verfahren und Institutionen eingebunden („gezähmt?“).
3. Demokratie ist institutionell (und rituell) sehr unterschiedlich ausgestaltet (direkte Demokratie, Präsidialdemokratie, repräsentative Demokratie, ...).
Demokratie in der Krise?
1) „Krise der Konkordanz“ (Schweiz)
2) „Politikverdrossenheit“ (Deutschland) – Protestparteien, Wahlenthaltung
3) Rechtspopulismus (Berlusconi, Haider, Stache, AfD, usw.)
4) Polarisierung und Blockierung im US Kongress
5) Massenproteste: (Stuttgart 21, PEGDIA, Occupy, usw.)
Jean- Jacques Rousseau
Hat sich gegen den Absolutismus gewehrt. Revolution gegen den König —> das Volk selbst regiert sich selbst
Er ist sehr kritisch bei der Gestalung dieses Grundwissens:
In kleinen Staat (Kantonen, gemeinden) funktioniert die Demokratie, da schauen die Leute aufeinander
In Frankreich funktioniert dies jedoch nicht so gut …
deshalb setzt er sich für eine repräsentative Demokratie (Wahldemokratie) ein: gute Leute werden gewählt und entscheiden dann…
Was würde Rouesseau sagen?
--> Der Gemeinwille ist immer richitg, aber das Urteil das in führt, ist nicht immer erleuchtet
Die Kräfte, die auf die demokratische Willensbildung einwirken, sind nicht immer demokratisch
Christoph Möllers
„Demokratische Willensäusserung bildet nicht ab, was bereits bestand; sie bringt zum Ausdruck, was in Verfahren erst entsteht“
„Demokratische Willensbildung braucht einen Ort“ --> Bürgerversammlung
Wenn wir Abstimmungen haben, gibt es einen Prozess dort hin, Kampagnen, Diskussionen….
—> Mehrheitsmeinung entsteht
—> diese Mehrheitsmeinung kann sich wieder ändern
z.B. früher war man sich einig dass Frauen Hausfrauen sein sollen
Deshalb wird auch oft mehrmals über das Gleiche abgestimmt.
„Eine demokratische Entscheidung hat eine beschränkte Vermutung der Vernünftigkeit“
„Gute Gründe schaffen keine demokratische Legitimation“
Colin Crouch
Postdemokratie =Die Idee der Herrschaft selbst wird in Frage gestellt
In der Postdemokratie kommen vordemokratische Strukturen zum Tragen
--> Die Demokratie ist immer noch vorhanden aber abgeschwächt, es hat sogar vordemokratische Elemente. —> es verformt die Demokratie!
Es gibt ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber Politik —> Medien!
In der Postdemokratie: Höhepunkt der Qualität der Demokratie ist vorbei, weil sich viele Menschen nicht mehr repräsentativ fühlen.
- Die Stärkung der Wirtschaftslobby auf die Politik (Einfluss)
- Buch (Mitte 2000) Höhepunkt der Demokratie: 1970/80 Thatcher, Neoliberalisierung (Turningpoint)
Vielfalt der Medienlandschaft —> Privatisierung (hatten wir vor 20 Jahren nicht) —> Frage des Geldes
—> dies Produziert eine Dynamik, die die Postdemokratie fördert.
Oxymoron „öffentliche Meinung“
=> Populismus, Showbusiness, Marketing, Inszenierung
Medien entwickeln immer raffiniertere Methoden um viele Klicks zu bekommen, Rivalitäten werden gefördert. Substanz der Inhalte sind nicht gross unterschiedlich
Nicht undemokratisch, aber auch nicht „wahrhaftig“ demokratisch
=> Bürger werden zu passiven Konsumenten
Nicht mehr wahrhaftig Demokratisch, da sie passiv sind, es geht nicht mehr um den Austausch von Argumenten, sondern um die Inszenierung. Das hat damit zu tun, dass die Eigene Idee der Demokratie überliberalisiert wurden. Das ist aber falsch, da den Lobbyisten zu viel Macht gegeben wird. Oft Linke Lobbygruppen können nicht mithalten, da sie weniger Geld haben. Personalisierung ist sehr wichtig, die Leute identifizieren sich mit der Person und nicht mit den Argumenten der Personen.
Überliberalisierung der politischen Meinungsbildung
=> Lobbyismus versus Zivilgesellschaft
Das Kernanliegen der Demokratie, die Konzentration von Privater Macht zu begrenzen, wurde durch die Übergeneralisierung abgeschafft wird. Weil die Wirtschaftslobby so viel Einfluss haben sind wir wieder im Rückgang.
deshalb ist Trump ein Beispiel für Postdemokratie.
—> triff sich mit Rousseau, das haben bereits die ersten Denker der Demokratie erkannt.
Ist die Schweiz eine Postdemokratie?
=> Populismus, Showbusiness, Marketing, Inszenierung??
=> Bürger werden zu passiven Konsumenten??
=> Überliberalisierung der politischen Meinungsbildung??
Politiker müssen nicht offen legen von wem sie Geld bekommen.
Kampagnen gibt es sehr ungleichgewichtige Budgets.
Personalisierung der Politik: Nicht so stark wie in Amerika, immer noch sehr Parteipolitisch, gibt aber auch Personen, wie Blocher, Mörgeli…
Nach dem ploitischen?
Das Verschwinden der Politik?
„gemeine“ Politik: alltägliche Defekte
„wahre“ Politik: Fiktion einer idealen der Politik
„Wahre“ Politik wird von „gemeiner“ Politik unterschieden. Und diese Fiktion ist immer noch mächtig genug, um viele Menschen in Demokratien zur Wahl gehen zu lassen.
... Krisentheorien (z.B. Postdemokratie) erzählen einseitie Verfallsgeschichten
alltägliche Defekte Fiktion einer idealen
Kriese der Demokratie?
... Krisentheorien (z.B. Postdemokratie) erzählen einseitige Verfallsgeschichten
... Krisentheorien sind selten differenziert für unterschiedliche politische Kulturen ... ein Ideal „wahrer“ Demokratie wird
.. ein Ideal "wahrer" demokratie wird immer noch von vielen geteilt
LZ 4: These vom „Ende der Geschichte“ kritisch hinterfragen.
Liberale Demokratie = Endpunkt der geschichtlichen Entwicklung von Regierungsformen
Warum?
Ideologische Systemalternativen Faschismus und Kommunismus sind diskreditiert.
Liberale Demokratie sichert Anerkennung und Selbstwertgefühl der Menschen. --> nur dieses System. Kein System kann das besser.
Geschichtliche Revolution als zielgerichtet--> Demokratie ist aus den anderen System hervorgegangen. Alle Länder werden sich zu einer Demokratie hin entwickelt und dann geht es nicht mehr weiter… Demokratie ist der Endpunkt der politischen Systementwicklung.
Extremfall: Wie kann man diesen geschichtlichen Prozess in „zurückgebliebenen“ Gesellschaften beschleunigen? Die Länder, die die höchste Ebene der geschi. Revolution noch nicht erreicht haben.
„Demokratie“-Export : mit Krieg Demokratie herstellen wollen z.B. in Afghanistan
„Re-education“ (nach dem 2. Weltkrieg)
„War for democracy“ (J.W. Bush)
Demokratisierung ... mit militärischen Interventionen, UN Friedensmissionen
• Systemtransformation: postsozialistische Staaten im ehemaligen „Ostblock“
• Staatsaufbau: in „fragilen“ Staaten, z.B. Irak, Afghanistan, Osttimor, Sierra Leone, Kongo, Somalia
„Demokratie-Export“ : Welche „Idee“ (Modell) von Demokratie wird exportiert?
- Rechtsstaat
- Wahlen
- Marktwirtschaft
Kann das „Ende der Geschichte“ beschleunigt werden?
... gemischte Erfolgsbilanz
... gibt es nur ein Modell für Demokratie?
... Was kommt zuerst: Stabilität oder Demokratie?
Was passiert, wenn sich die liberale Demokratie weltweit durchgesetzt hat?
Das Ende der Geschichte scheint gefährdet:
Nicht durch konkurrierende Grossideologien, sondern ...
von der Innenseite der liberalen Demokratie
Der „letzte“ Mensch kann die liberale Demokratie aus Überzeugungsschwäche nicht gegen partikulare Irrationalismen verteidigen.
-
- 1 / 11
-
Flashcards
LZ 1: Den Begriff des Volkes und des Volkswillens kritisch hinterfragen
Wer ist das Volk?
- Occupite Wallstreet. 1% regiert (Wallstreet) 99% sind davon abhängig und werden nie danach gefragt… Wir bleiben aber nicht mehr leise… sondern gehen auf die Strasse
- Pegida: Gegen die Islamisierung des Westens: Das Volk wieder Deutsch machen. Wir repräsentieren das eigentliche deutsche Volk.
- Vor/Nach dem Mauerfall: Wir sind das Volk, nicht ihr sozialistische Kaste…
--> Ergebnis einer Volksabstimmung: Sehr verschieden!!Abstraktes Volk dass sich in einer Abstimmung zeigt.
Das Volk hat abgestimmt…. Das Volk geht auf die Strasse? Wer ist das Volk?
Wie können wir das Regeln, dass nicht alle einer Meinung sind, aber trotzdem sollen wir ein Volk sein?
Manche Politiker sagen: Ich spreche für das Volk…
LZ 2: Ambivalenzen einer direkten Abbildung des Volkswillens verstehen
Wo artikuliert das Volk seinen Willen?
• ÄGYPTEN: Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen gewannen die islamistischen Parteien, nicht die Parteien, die die Massenproteste getragen hatten (urban bias, class bias (beeinflussen)?).
• STUTTGART 21: in der Volksabstimmung stimmte eine Mehrheit für das Projekt Stuttgart 21
• MINARETTBAUVERBOTSINITIATIVE: Obwohl alle Medien und fast alle politischen Parteien gegen die Annahme der Initiative waren, würde diese angenommen.
--> Man denkt oft, ach das sind so viele Leute, das muss die Mehrheit sein… Ist es aber oft nicht… --> „Schweigende Mehrheit“?
Dies zeigt, dass die die auf die Strasse gingen nicht das VOLK waren, jedoch dies sagten…
Wenn wir Abstimmungen haben, gibt es einen Prozess dort hin, Kampagnen, Diskussionen….
—> Mehrheitsmeinung entsteht
—> diese Mehrheitsmeinung kann sich wieder ändern
z.B. früher war man sich einig dass Frauen Hausfrauen sein sollen
Deshalb wird auch oft mehrmals über das Gleiche abgestimmt.
SCHLÜER: „wahre“ Demokratie bedeutet, dass das Volk als Souverän das letzte Wort in allen wichtigen Fragen des Landes hat
Pascal Couchepin: „Die direkte Demokratie fixiert die Regeln des Spiels, das Resultat ist zu akzeptieren. Das aber heisst nicht, dass das Volk immer recht hat
LZ 3: Theorien zur Krise der Demokratie einordnen und auf Passgenauigkeit in unterschiedlichen Demokratien anwenden.
Demokratie = 1. Verfahren und Rituale, durch die Bürgerinnen und Bürger an „der Politik“ partizipieren = politische Teilhabe.
2. Der „Wille des Volkes“ wird in unterschiedlichen Verfahren und Institutionen eingebunden („gezähmt?“).
3. Demokratie ist institutionell (und rituell) sehr unterschiedlich ausgestaltet (direkte Demokratie, Präsidialdemokratie, repräsentative Demokratie, ...).
Demokratie in der Krise?
1) „Krise der Konkordanz“ (Schweiz)
2) „Politikverdrossenheit“ (Deutschland) – Protestparteien, Wahlenthaltung
3) Rechtspopulismus (Berlusconi, Haider, Stache, AfD, usw.)
4) Polarisierung und Blockierung im US Kongress
5) Massenproteste: (Stuttgart 21, PEGDIA, Occupy, usw.)
Jean- Jacques Rousseau
Hat sich gegen den Absolutismus gewehrt. Revolution gegen den König —> das Volk selbst regiert sich selbst
Er ist sehr kritisch bei der Gestalung dieses Grundwissens:
In kleinen Staat (Kantonen, gemeinden) funktioniert die Demokratie, da schauen die Leute aufeinander
In Frankreich funktioniert dies jedoch nicht so gut …
deshalb setzt er sich für eine repräsentative Demokratie (Wahldemokratie) ein: gute Leute werden gewählt und entscheiden dann…
Was würde Rouesseau sagen?
--> Der Gemeinwille ist immer richitg, aber das Urteil das in führt, ist nicht immer erleuchtet
Die Kräfte, die auf die demokratische Willensbildung einwirken, sind nicht immer demokratisch
Christoph Möllers
„Demokratische Willensäusserung bildet nicht ab, was bereits bestand; sie bringt zum Ausdruck, was in Verfahren erst entsteht“
„Demokratische Willensbildung braucht einen Ort“ --> Bürgerversammlung
Wenn wir Abstimmungen haben, gibt es einen Prozess dort hin, Kampagnen, Diskussionen….
—> Mehrheitsmeinung entsteht
—> diese Mehrheitsmeinung kann sich wieder ändern
z.B. früher war man sich einig dass Frauen Hausfrauen sein sollen
Deshalb wird auch oft mehrmals über das Gleiche abgestimmt.
„Eine demokratische Entscheidung hat eine beschränkte Vermutung der Vernünftigkeit“
„Gute Gründe schaffen keine demokratische Legitimation“
Colin Crouch
Postdemokratie =Die Idee der Herrschaft selbst wird in Frage gestellt
In der Postdemokratie kommen vordemokratische Strukturen zum Tragen
--> Die Demokratie ist immer noch vorhanden aber abgeschwächt, es hat sogar vordemokratische Elemente. —> es verformt die Demokratie!
Es gibt ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber Politik —> Medien!
In der Postdemokratie: Höhepunkt der Qualität der Demokratie ist vorbei, weil sich viele Menschen nicht mehr repräsentativ fühlen.
- Die Stärkung der Wirtschaftslobby auf die Politik (Einfluss)
- Buch (Mitte 2000) Höhepunkt der Demokratie: 1970/80 Thatcher, Neoliberalisierung (Turningpoint)
Vielfalt der Medienlandschaft —> Privatisierung (hatten wir vor 20 Jahren nicht) —> Frage des Geldes
—> dies Produziert eine Dynamik, die die Postdemokratie fördert.
Oxymoron „öffentliche Meinung“
=> Populismus, Showbusiness, Marketing, Inszenierung
Medien entwickeln immer raffiniertere Methoden um viele Klicks zu bekommen, Rivalitäten werden gefördert. Substanz der Inhalte sind nicht gross unterschiedlich
Nicht undemokratisch, aber auch nicht „wahrhaftig“ demokratisch
=> Bürger werden zu passiven Konsumenten
Nicht mehr wahrhaftig Demokratisch, da sie passiv sind, es geht nicht mehr um den Austausch von Argumenten, sondern um die Inszenierung. Das hat damit zu tun, dass die Eigene Idee der Demokratie überliberalisiert wurden. Das ist aber falsch, da den Lobbyisten zu viel Macht gegeben wird. Oft Linke Lobbygruppen können nicht mithalten, da sie weniger Geld haben. Personalisierung ist sehr wichtig, die Leute identifizieren sich mit der Person und nicht mit den Argumenten der Personen.
Überliberalisierung der politischen Meinungsbildung
=> Lobbyismus versus Zivilgesellschaft
Das Kernanliegen der Demokratie, die Konzentration von Privater Macht zu begrenzen, wurde durch die Übergeneralisierung abgeschafft wird. Weil die Wirtschaftslobby so viel Einfluss haben sind wir wieder im Rückgang.
deshalb ist Trump ein Beispiel für Postdemokratie.
—> triff sich mit Rousseau, das haben bereits die ersten Denker der Demokratie erkannt.
Ist die Schweiz eine Postdemokratie?
=> Populismus, Showbusiness, Marketing, Inszenierung??
=> Bürger werden zu passiven Konsumenten??
=> Überliberalisierung der politischen Meinungsbildung??
Politiker müssen nicht offen legen von wem sie Geld bekommen.
Kampagnen gibt es sehr ungleichgewichtige Budgets.
Personalisierung der Politik: Nicht so stark wie in Amerika, immer noch sehr Parteipolitisch, gibt aber auch Personen, wie Blocher, Mörgeli…
Nach dem ploitischen?
Das Verschwinden der Politik?
„gemeine“ Politik: alltägliche Defekte
„wahre“ Politik: Fiktion einer idealen der Politik
„Wahre“ Politik wird von „gemeiner“ Politik unterschieden. Und diese Fiktion ist immer noch mächtig genug, um viele Menschen in Demokratien zur Wahl gehen zu lassen.
... Krisentheorien (z.B. Postdemokratie) erzählen einseitie Verfallsgeschichten
alltägliche Defekte Fiktion einer idealen
Kriese der Demokratie?
... Krisentheorien (z.B. Postdemokratie) erzählen einseitige Verfallsgeschichten
... Krisentheorien sind selten differenziert für unterschiedliche politische Kulturen ... ein Ideal „wahrer“ Demokratie wird
.. ein Ideal "wahrer" demokratie wird immer noch von vielen geteilt
LZ 4: These vom „Ende der Geschichte“ kritisch hinterfragen.
Liberale Demokratie = Endpunkt der geschichtlichen Entwicklung von Regierungsformen
Warum?
Ideologische Systemalternativen Faschismus und Kommunismus sind diskreditiert.
Liberale Demokratie sichert Anerkennung und Selbstwertgefühl der Menschen. --> nur dieses System. Kein System kann das besser.
Geschichtliche Revolution als zielgerichtet--> Demokratie ist aus den anderen System hervorgegangen. Alle Länder werden sich zu einer Demokratie hin entwickelt und dann geht es nicht mehr weiter… Demokratie ist der Endpunkt der politischen Systementwicklung.
Extremfall: Wie kann man diesen geschichtlichen Prozess in „zurückgebliebenen“ Gesellschaften beschleunigen? Die Länder, die die höchste Ebene der geschi. Revolution noch nicht erreicht haben.
„Demokratie“-Export : mit Krieg Demokratie herstellen wollen z.B. in Afghanistan
„Re-education“ (nach dem 2. Weltkrieg)
„War for democracy“ (J.W. Bush)
Demokratisierung ... mit militärischen Interventionen, UN Friedensmissionen
• Systemtransformation: postsozialistische Staaten im ehemaligen „Ostblock“
• Staatsaufbau: in „fragilen“ Staaten, z.B. Irak, Afghanistan, Osttimor, Sierra Leone, Kongo, Somalia
„Demokratie-Export“ : Welche „Idee“ (Modell) von Demokratie wird exportiert?
- Rechtsstaat
- Wahlen
- Marktwirtschaft
Kann das „Ende der Geschichte“ beschleunigt werden?
... gemischte Erfolgsbilanz
... gibt es nur ein Modell für Demokratie?
... Was kommt zuerst: Stabilität oder Demokratie?
Was passiert, wenn sich die liberale Demokratie weltweit durchgesetzt hat?
Das Ende der Geschichte scheint gefährdet:
Nicht durch konkurrierende Grossideologien, sondern ...
von der Innenseite der liberalen Demokratie
Der „letzte“ Mensch kann die liberale Demokratie aus Überzeugungsschwäche nicht gegen partikulare Irrationalismen verteidigen.
