JM
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Wie sind Gesetze aufgebaut?
durch Marginalien
Was ist der Sinn und Zweck einer Marginalie?
Erklärt den Artikel, konkretisiert es.
Was ist ein normativ-wertendes Element? Was bedeutet denn normativ?
Eine Wertung, die relativ ist.
Normativ=aus der Sache ein Gesetz machen.
Elemente der Auslegung?
Theleologisch
Historisch
Sinn und Zweck
Was ist theleologisch?
Hund ist Hund. Luxi gehört nicht dazu.
Was sind Präjudizien?
man kann sich darauf stützen. Wenn sie entschieden werden und für die nächsten Fälle gelten!
Was für eine Bindungswirkung haben Präjudizien? ist man verpflichtet, sich daran zu halten?
mal so mal so, ist nicht ganz so krass
Was ist ein Gesetz?
Generell-abstrakter Erlass
Was bedeutet ein generell-abstrakter Erlass?
Eine generell-abstrakte Norm
Wie zitiert man aus einem Sammelband?
S. 8 im Zitierguide
Materialien wo ein Bundesrat bei einer Besprechung dazugesprochen hat und wurde publiziert, wo reintun?
Materialien
Was ist Richterrecht? und wie entsteht es?
entsteht durch die Rechtsprechung der Gerichte
dient dem Zweck, bestehende Gesetzeslücken zu schließen – genau wie das Gewohnheitsrecht.
wird alleine durch die Judikative begründet
ist nicht als eine verbindliche Rechtsquelle anzusehen
3. gilt bei Gesetzeslücken, dann entscheidet der Richter nach bewährter Lehre und Überlieferung
Was ist Gewohnheitsrecht?
ungeschriebene Regeln, gebildet durch häufige Wiederholungen
ist überliefertes, nicht geschriebenes Recht
ist eine subsiduäre Rechtsquelle
-Trinkgeld war nur als Geste (früher)
- wurde zur Sitte, jedoch nirgends geschrieben
- weniger Lohn wurde gezahlt, da sie davon ausgegangen sind, dass sie Trinkgeld zusätzlich bekommen (danach wurde es verboten so zu handel wegen Lohn)
Was ist Gesetzesrecht?
das geschriebene Recht
Welche Auskunft geben Materialien?
Entstehungsgeschichte
Wozu geben die Materialien Auskunft zur Entstehungsgeschichte?
Versch. Auslegungsmöglichkeiten,
wegen der historischen Auslegung ist das so entstanden und Beweis durch Materialien.
Was ist Kollisionsrecht?
Wenn zwei gesetze von 2 Ländern aufeinandertreffen
z.B Welches Materielle Recht entscheidet. Das amerikanische Kaufrecht oder britische z.b
Grundsätze Zivilprozessrecht
Das Gericht darf nur solche Tatsachen berücksichtigen, die in der mündlichen Verhandlung vorgetragen wurden. Der Richter darf sein privates Wissen nicht verwenden.
Strafrecht, zivilrecht,
Richter nur die sachen anschaut die die Parteien einbringen. Schaut nur Beweise an
Schlichtungsversuch geht voraus ,
Friedensrichter (versuche zu versöhnen), in den anderen 2 nicht
Strafrecht und öff. Untersuchungsmaxime, staatsanwalt muss selber untersuchen wie was passiert ist.
Wer füllt die Gesetzeslücke?
Richter
Kann das BG als erste Instanz entscheiden?
Nein
Kann BG auch entscheiden, Wenn kantonaler entscheid überprüft ist? Kann es auch mat. Recht überprüfen vom Kanton oder nur Bundesrecht?
Kann alles überprüfen!!
Was ist Dissertation, Monographie, juristischer Aufsatz ? Unterscheiden können
...
Was ist Dissertation?
eine wissenschaftliche Arbeit, welche als Ziel hat den Doktorgrad zu erreichen.
Was ist eine Monographie?
Die Monographie ist also ein Buch, das sich einem Thema widmet.
Behandelt einen einzelnen Gegenstand umfassend und versucht so, diesen aus sämtlichen Blickwinkeln darzustellen.
Wird sehr häufig von einem Autoren verfasst,
Was ist ein juristischer Aufsatz?
Juristische Aufsätze bieten die Möglichkeit dem Leser den Einstieg in ein Rechtsgebiet zu bieten
Lösungen und Gedankengänge für Rechtsfragen zu präsentieren und einen Diskurs auszulösen.
Ziel ist es dabei immer einen wissenschaftlichen Mehrwert zu liefern oder einen Themenkomplex in neuer Form (leserfreundlicher) zu präsentieren.
Was ist eine hierarchische Ordnung und wie ist sie aufgebaut?
ein System von Elementen, die einander über- bzw. untergeordnet sind.
Verfassung,
formelles Recht
Gewohnheitsrecht et
Wie kann die Durchsetzung von Recht erlangt werden ?
Bsp. durch Geldforderung
SchKG
Zahlungsbefehl
Dann kann man den Schuldner betreiben
Was gibt es für Verordnungen?
Alle, Bund Kanton Gemeinde, Bundesrat
Wozu dienen Verordnungen?
zur Spezifizierung des Vollzuges von Gesetzen
Was bedeutet "Recht als soziale Ordnung"?
dass Privater keine Selbsthilfe machen darf.
zbsp. Geldschulden und er darf mich nicht schlagen kommen
Was ist juristische Literatur?
Publikationen (Bücher, Beiträge in Fachzeitschriften) zu rechtlichen Fragen gemeint.
Unterschied jur. Literatur und Monographie und Aufsätze
...
Öff. Und Privates Recht welche Theorien ?
Funktionstheorie
Interessenstheorie
Subjektstheorie
Modale Theorie
Subordinationstheorie
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Wie sind Gesetze aufgebaut?
durch Marginalien
Was ist der Sinn und Zweck einer Marginalie?
Erklärt den Artikel, konkretisiert es.
Was ist ein normativ-wertendes Element? Was bedeutet denn normativ?
Eine Wertung, die relativ ist.
Normativ=aus der Sache ein Gesetz machen.
Elemente der Auslegung?
Theleologisch
Historisch
Sinn und Zweck
Was ist theleologisch?
Hund ist Hund. Luxi gehört nicht dazu.
Was sind Präjudizien?
man kann sich darauf stützen. Wenn sie entschieden werden und für die nächsten Fälle gelten!
Was für eine Bindungswirkung haben Präjudizien? ist man verpflichtet, sich daran zu halten?
mal so mal so, ist nicht ganz so krass
Was ist ein Gesetz?
Generell-abstrakter Erlass
Was bedeutet ein generell-abstrakter Erlass?
Eine generell-abstrakte Norm
Wie zitiert man aus einem Sammelband?
S. 8 im Zitierguide
Materialien wo ein Bundesrat bei einer Besprechung dazugesprochen hat und wurde publiziert, wo reintun?
Materialien
Was ist Richterrecht? und wie entsteht es?
entsteht durch die Rechtsprechung der Gerichte
dient dem Zweck, bestehende Gesetzeslücken zu schließen – genau wie das Gewohnheitsrecht.
wird alleine durch die Judikative begründet
ist nicht als eine verbindliche Rechtsquelle anzusehen
3. gilt bei Gesetzeslücken, dann entscheidet der Richter nach bewährter Lehre und Überlieferung
Was ist Gewohnheitsrecht?
ungeschriebene Regeln, gebildet durch häufige Wiederholungen
ist überliefertes, nicht geschriebenes Recht
ist eine subsiduäre Rechtsquelle
-Trinkgeld war nur als Geste (früher)
- wurde zur Sitte, jedoch nirgends geschrieben
- weniger Lohn wurde gezahlt, da sie davon ausgegangen sind, dass sie Trinkgeld zusätzlich bekommen (danach wurde es verboten so zu handel wegen Lohn)
Was ist Gesetzesrecht?
das geschriebene Recht
Welche Auskunft geben Materialien?
Entstehungsgeschichte
Wozu geben die Materialien Auskunft zur Entstehungsgeschichte?
Versch. Auslegungsmöglichkeiten,
wegen der historischen Auslegung ist das so entstanden und Beweis durch Materialien.
Was ist Kollisionsrecht?
Wenn zwei gesetze von 2 Ländern aufeinandertreffen
z.B Welches Materielle Recht entscheidet. Das amerikanische Kaufrecht oder britische z.b
Grundsätze Zivilprozessrecht
Das Gericht darf nur solche Tatsachen berücksichtigen, die in der mündlichen Verhandlung vorgetragen wurden. Der Richter darf sein privates Wissen nicht verwenden.
Strafrecht, zivilrecht,
Richter nur die sachen anschaut die die Parteien einbringen. Schaut nur Beweise an
Schlichtungsversuch geht voraus ,
Friedensrichter (versuche zu versöhnen), in den anderen 2 nicht
Strafrecht und öff. Untersuchungsmaxime, staatsanwalt muss selber untersuchen wie was passiert ist.
Wer füllt die Gesetzeslücke?
Richter
Kann das BG als erste Instanz entscheiden?
Nein
Kann BG auch entscheiden, Wenn kantonaler entscheid überprüft ist? Kann es auch mat. Recht überprüfen vom Kanton oder nur Bundesrecht?
Kann alles überprüfen!!
Was ist Dissertation, Monographie, juristischer Aufsatz ? Unterscheiden können
...
Was ist Dissertation?
eine wissenschaftliche Arbeit, welche als Ziel hat den Doktorgrad zu erreichen.
Was ist eine Monographie?
Die Monographie ist also ein Buch, das sich einem Thema widmet.
Behandelt einen einzelnen Gegenstand umfassend und versucht so, diesen aus sämtlichen Blickwinkeln darzustellen.
Wird sehr häufig von einem Autoren verfasst,
Was ist ein juristischer Aufsatz?
Juristische Aufsätze bieten die Möglichkeit dem Leser den Einstieg in ein Rechtsgebiet zu bieten
Lösungen und Gedankengänge für Rechtsfragen zu präsentieren und einen Diskurs auszulösen.
Ziel ist es dabei immer einen wissenschaftlichen Mehrwert zu liefern oder einen Themenkomplex in neuer Form (leserfreundlicher) zu präsentieren.
Was ist eine hierarchische Ordnung und wie ist sie aufgebaut?
ein System von Elementen, die einander über- bzw. untergeordnet sind.
Verfassung,
formelles Recht
Gewohnheitsrecht et
Wie kann die Durchsetzung von Recht erlangt werden ?
Bsp. durch Geldforderung
SchKG
Zahlungsbefehl
Dann kann man den Schuldner betreiben
Was gibt es für Verordnungen?
Alle, Bund Kanton Gemeinde, Bundesrat
Wozu dienen Verordnungen?
zur Spezifizierung des Vollzuges von Gesetzen
Was bedeutet "Recht als soziale Ordnung"?
dass Privater keine Selbsthilfe machen darf.
zbsp. Geldschulden und er darf mich nicht schlagen kommen
Was ist juristische Literatur?
Publikationen (Bücher, Beiträge in Fachzeitschriften) zu rechtlichen Fragen gemeint.
Unterschied jur. Literatur und Monographie und Aufsätze
...
Öff. Und Privates Recht welche Theorien ?
Funktionstheorie
Interessenstheorie
Subjektstheorie
Modale Theorie
Subordinationstheorie
