MigR

Der Begriff ist weit gefasst und erfasst somit auch Zwangsmigration. In westeuropäischer Gesellschaft vornehmlich negativ besetzt.

Mögliche Definition enthält folgende Elemente:

- Ortswechsel

- Veränderung des sozialen Beziehungsgeflechts

- Grenzerfahrung (bei Binnenmigration: Überschreitung untergeordneter Gemeinwesensgrenze innerhalb eines Staates)

(- Versetzung des Lebensmittelpunkts, aber was ist Lebensmittelpunkt?)

1. Räumliche Diff. (Binnenmigration / internationale Migration)

2. Zeitliche Diff. (zeitlich begrenzte Mig. / dauerhafte Mig.)

3. Diff. nach Ursache (freiwillige Mig. / unfreiwillige Mig.)

4. Personelle Diff. (Einzelmigration / Gruppenmigration)

Push-Faktoren: ungünstige Lebensumstände in Herkunftsland (Krieg, Wirtschaftssituation, etc.)

Pull-Faktoren: günstige Umstände im Zielland (Religiöse Toleranz, Wohlstand, Bildungsinfrastruktur, etc.)

weiterer Ansatz von Hans-Joachim Hoffman-Nowotny: Versuch der Maximierung von Macht und Prestige.

⇒ Problematik dieser Erklärungen: "Rational-Choice"-Ansatz (Unterstellung rationalen Treffens von Migrationsentscheidungen)

Ausländerrecht, Staatsbürgerschaftsrecht, Flüchtlings- und Asylrecht

- staatliche Steuerung von Migrationsbewegungen

- Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik

- Bevölkerungspolitik

- Menschnrechtspolitik

⇒ Fachkräftebedarf aufgrund Spezialisierung bzw. Bedarf an Spezialisten (Arbeitsteilung)

⇒ Anpassungsprozesse

⇒ zivilisatorische Mindeststandards beim Umgang mit Migranten

1. Siedlungswanderung (5.-19. J.h., Ziel der Kultivierung ungenutzten Landes) → Ostsiedlungswanderungen (Kolonisten aus Westeuropa, Menschen aus dicht besiedelten Gebieten wanderten in weniger besiedelte Gebiete im Osten aus).

2. Verstädterung (Urbanisierung) → seit 600 n. Chr. = Ansiedlung "überschüssiger" Landbevölerung in den Städten. Gab Arbeitsmöglichkeiten (Fabriken), weniger hirarchisierte soziale Verhältinisse (Leibeigenschaft, Stadtluft macht frei), städtischer Lebensstiel, Lebensperspektiven

3. Glaubensflucht → spielte zwischen 16. und 18. J.h. immer wieder eine Rolle. (Französische Protestanten, Juden, etc.)

4. Erwerbsmigration → bis ins MA zurück (z.B. Handwerker, dienen die Ausübung an ihrem Ort verwehrt wurde (Zünfte), fahrendes Gewerbe, etc.)

Tendenziell Bedeutungsverlust der Städte, da Nationalstaat in Vordergrund trat. In der zweiten Hälfte des 20. J.h. haben sich in Stadtnähe oft grosse Agglomerationen gebildet, die Unterschiede zw. Stadt und Land sind undeutlicher geworden ⇒ seit 1960er Jahren sog. "Stadt-Land-Kontinuum".

Klassische E.L: Seit jeher stark auf Einwanderung angewiesen und diese lange Zeit sogar stark gefördert. Selektive Einwanderungspoitik, relativ rasche Integration durch verhältinismässig raschen Erhalt der Staatsbürgerschaft. (USA, Kanada, Australien)

Neue E.L: traditionelle Auswanderungsländer, die im Laufe der Zeit aber faktisch zu Einwanderungsländern wurden. Hatten lange keine Immigrationspolitik und daher keine systematische Selektion ⇒ Anteil ungebildeter Immigranten war relativ hoch, dadurch wurde Wahrnehmung dauerhaft negativ geprägt. Nach Industrialisierung wollte man die Steuerung mittels Einbürgerung vornehmen, jedoch blieben viele auch ohne Statsbürgerschaft. War also ein Irrtum und es resultierte einen hohen Ausländeranteil = "Zweiklassengesellschafts-Problematik". (Deutschland, Schweiz, Österreich, Italien)

Ein Hauptunterschied: Neue E.L. steuerten Einwanderung mittels restriktiver Vergabe der Staatsbürgerschaft, während klassische E.L. mit selektiver Einwanderungspolitik operierten.

Territorialstaat soll auf nationaler Grundlage organisiert sein. (=Staatsgebiet)

Politische Probleme, denn man hat alles durch die "Brille" nationaler Kategorien betrachtet. Zentrale Frage war, wer zu welcher Nation oder Ethnie gehörte ⇒ sog. ethnische Verschachtelungen (= dichtes Nebeneinander vieler Ethnien), welche es von vornherein verunmöglichten, einen homogenen Nationalstaat zu schaffen.

S. 15 & 16 im Skript

1. Neuordnung von Mittel- und Osteuropa nach dem 1. Weltkrieg (Selbstbestimmungsrecht der Völker aus 14-Punkte-Programm von US-Präsident Woodrow Wilson)

2. Nationalsozialismus (ethnisch homogenisierte Räume, "Heim ins Reich Politik")

3. Sowjetunion (Vertreibungen Deutschstämmiger nach dem Krieg)

4. Eiserner Vorhang

5. Entkolonialisierung (ethnische Ausmischung, Afrika "uti possidetis-Prinzip")

6. Osteuropa nach dem Kalten Krieg (ausgeprägter Nationalismus, postsowjetische Diaspora

- Zentren des globalen Städtesystems (mit grosser Bedeutung insb. für die globalisierte Ökonomie)

- Masse von Spezialisten und Hilfskräften, die für die Erbringung von Zentrumsfunktionen beenötigt werden

⇒ Nebeneinander von Spezialisten und Migranten "zweiter Ordnung" (auch: Dual Cities)

Beispiele: New York, London, Frankfurt, Zürich

Je nach Definition; Städte mit Agglomerationen mit mehr als fünf oder zehn Millionen Einwohnern

⇒ ausschliesslich quantitative Kriterien

Oft Nebeneinander von reichen Vierteln und Slums

S. 18 & 19 Skript

1. Süd-Nord-Armutsmigration

2. Ost-West-Migration

4. Bürgerkriegsmgration

Koordination der Asylpolitik: Dublin-System, EASO (⇒ 1960 und letzte Jahrzehnte grosse Zuwanderung. Abklärungen für Flüchtlingseigenschaft so aufwendig, dass einzelner Staat nicht alleine kann, daher Kooperation mit anderen Staaten nötig)

Massnahmen gegen Menschenhandel: Konvention gegen den Menschenhandel (durch Europarat, für CH am 1. April 2013 i.K.), ⇒ durch Zunahme der Migration mehr Gefahr zur Ausbeutung

Polizeizusammenarbeit/Massnahmen gegen illegale Migration: Vertrag von Prüm (⇒ sehr aufwendig) (Man schliesst Partnerschaften ab, mit Ländern aus denen die Flüchtlinge kommen, um Gewaltanwendung zu verhindern)

Rückübernahme und Partnerschaften: Rückübernahmeabkommen (→ haben gewissen Tauschcharakter; gewähren kooperierenden Staaten gewisse Leistungen od. Vorteile)

keine systematische Regelung des Migrationsrechts auf internationaler Ebene, Existenz versch. bi- und multiliteraler Verträge

Flüchtlingsrecht: FK & Zusatzprotokoll

⇒ flüchtlingsrechtliche sund menschenrechtliches Refoulement-Verbot

Menschenrechte: EMRK → setzen Schranken

Skript S. 21 - 29 (EMRK-Rechte)

Integration ist ein anspruchsvoller und voraussetzungsreicher Prozess. Muss früh erfolgen, denn ansonsten nur schwer und mit hohem Aufwand zu korrigieren (bzw. in früher Lebensphase!!).

Lebenserschwerende Umstände wie Kommunikationsschwierigkeiten, Statusverlust, etc. (S. 30)

Wichtig: beide Seiten sollten angeschaut werden, was ist Ziel des Aufnahmestaates? = Respektieren der Gemeinschaftsgüter

Problem: jeder verabsolutiert seinen Massstab = Missverständnisse

Gemäss Art. 4 Abs. 1 AuG gegenseitige Toleranz (weitere Regelungen Art. 53 ff. AuG)

Aufnahmegesellschaft hat Interesse an erfolgreicher Integration und der damit einhergehenden Loyalität der Zuwanderer.

Bedeutung Loyalität: Rechtstreue, Respektierung des staatlichen Gewaltmonopols, Militärdienst, Steuermoral

1. Eingliederungselement

2. Stabilitätselement

Assimilation = vollständige Aufgabe der Herkunftskultur. Problem: Herkunftskultur ist nicht vollständig aufgebbar bzw. Sozialisation kann nicht rückgängig gemacht werden.

Akkulturation = Annäherung an die Mehrheitskultur im Aufnahmeland. Herkunftskultur wird dabei nicht zurückgelassen.

- kognitiv: Sprache, Verhaltenssicherheit

- strukturell: berufliche Position, Einkommen und Prestige

- sozial: Desegregation (=Aufhebung der Rassentrennung)

- identifikatorisch: Reflexion ethnischer Zugehörigkeiten & Gebräuchen, Verstärkung von Bleibe- & Rückkehrabsichten

Binnenmigration unter Zuwanderern = Parallelgesellschaften, Expats (aus Vaterland); soziale Bedürfnisse werden so befriedigt

Ungenügende Sprachkompetenz (als Erwachsener sehr schwierig)

Ethnische Unterschichtung der Arbeitsmärkte (z.B. deutscher Arzt, ungarische Zahnärzte)

Xenophobie = Fremdenfeindlichkeit (Bedeutung der Einstellung des Aufnahmestaates)

- Unterstützung des Spracherwerbs

- Kinderbetreuung (auch für Kontaktpflege der Frau)

- Setzen von Integrationsanreizen (Art. 54 II AuG), Integrationskurse, Int.grad in den versch. Bewilligungsverfahren

- Bessere Int. in den Arbeitsmarkt (Sans-Papiers)

- Int.Vereinbahrungen: Bedingungen und Auflagen werden an Erteilung von Bewilligungen geknüpft. (Ettikettenschwindel?)

- Erstgespräche

CH war bis Ende des 19. Jh. ein klassisches Auswanderungsland. Galt zudem als armes Land. Ab 1888 wanderten allerdings mehr ein als aus. Ausser punktuelle Flüchtlingswellen (vorallem aufgrund Konfessionskonflikte) gab es während Jahrhunderten keine substantiellen Zuwanderungsschübe.

Einwanderungspolitik war Sache der Kantone ⇒ Spektrum von grosszügiger Duldung bis zu Verboten

Auswanderungsagenturen, relativ liberales Einwanderungsregime, dichtes Netz an Niederlassungsverträgen als Steuerung

Ende des 19. Jh. Angst vor Überfremdung

nach dem ersten und dem zweiten Weltkrieg, Angst vor Überfremdung

Keine rechtliche Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des liberalen Zuwanderungsregimes (Niederlassungsverträge vermitteln kein Recht auf Einreise)

1925 wird Asylpolitik zur Bundessache. Mit ANAG 1931 wird auch reguläre Mig. zur Bundessache. Von jetzt an: Bewilligungspflicht für Zuwanderung (nach freiem Ermessen = Regulierung). Grossteils negative Wahrnehmung.

Es wurde keine dauernde Zuwanderung mehr angestrebt. Integrationsproblematik wurde weitgehend ignoriert, denn Vertrauen auf sog. Rotationsprinzip. Die daraus resultierende ungenügende Integration verstärkte die Angst vor Überfremdung.

Zwischen 1965-74 fünf Volksinitiativen gegen Überfremdung (alle abgelehnt).

Erst 1999 in ANAG ein Integrationsartikel, dann in AuG ein Ziel.

Nach zweiten Weltkrieg, grosszügigkeit gegenüber Flüchtlingen

Nach Pinochet-Putsch Wende zu restriktiver Flüchtlingspolitik

Seit 80er Jahre Wende von Flüchtlings- zu Asylpolitik

S. 38 - 39

- Wettbewerbsvorteil

- Drei-Kreise-Modell

- Integrierbarkeit einer Pers. gestützt auf Staatsangehörigkeit → Diskriminierungsverbot

- AuG individuelle Qualifikation

- erneuter Dualismus (FZA/AuG), immer noch aufgrund Staatsangehörigkeit privilegiert

- Phänomen der "neuen Migranten" (gebildeter, bleiben länger, mit Fam.)

Vollkommen eigenständige, sich vom AuG grundsätzilch unterscheidende Regeln über die Immigration von EU-Bürgern in der Schweiz sowie über die Emigration von CH-Bürgern in die EU.

Teilübernahme des acquis communautaire (Besitzstand der Gemeinschaft: Gesamtheit des gültigen EU-Rechts)

→ EU Bürger erhalten Freizügigkeit in der Schweiz und umgekehrt. Reziprozitätsprinzip: Einräumen gleichwertiger Zugeständnissen unter den Nationen (Ergänzung zum Prinzip der Meistbegünstigung)

Verwirklichung derselben Personenfreizügigkeit, wie sie in der Europäischen Gemeinschaft gilt.

Nichtdiskriminierung gem. Art. 2 Abs. 2 FZA

Freizügigkeit des AN eines der Grundprinzipien der Gemeinschaft, daher kann Begriff im Sinne von Art. 48 nicht nach nationalem Recht ausgelegt werden, sondern gemeinschaftsrechtliche Bedeutung:

1. bestimmte Zeit

2. für einen andern nach dessen Weisung Leistungen erbringen

3. als Gegenleistung Vergütung

Art des Rechtsverhältnisses unerheblich (ob öff. oder privatrechtlich) (Einschränkung in Art. 10/16 Anhang I FZA, Lehrer verneint, Notar verneint aber immer verfügbar sein legitim, Polizist bejaht)

Ordre Public Art. 5 Anhang I FZA

Verhältnismässigkeitsprinzip gem. Art. 62 AuG

auf keinen Fall dürfen Einschränkungen wirtschaftlich motiviert sein ⇒ Rechtspr. restriktiv (S. 78)

Zielt auf vorläufigen Schutz aus humanitären Gründen, d.h. Nichtrückschiebung in lebensgefährlichen Situationen

Flüchtlingskonvention, Zusatzprotokoll

je nach Umstände um Gewährung eines dauerhaften oder zeitweiligen Bleiberechts

Asylgesetz, Asylverordnung 1-3, Dublin-Assoziierungsabkommen

1. Verlassen des Herkunftslandes (Vorfluchtgründe/Nachfluchtgründe bei subjektiven zwar Flüchtling aber kein Asyl! S. 89)

2. Auländische Staatsangehörigkeit

3. Abgebrochene Beziehung mit dem Heimatstaat (durch Staat od. Flüchtling selbst. Gibt objektive und subjektive Komponente; objektiv z.B. wenn Staatsbürgerschaft entzogen, subjektive z.B. wenn Asylgesuch eingereicht)

4. Begründete Furcht vor Verfolgung

- ernsthafte Nachteile (Nachteile, die eine Person befürchtet, muss gewisse Intensität aufweisen. Beispiele in Art. 3 Abs. 2 AsylG)

- Kein Schutz durch das Herkunftsland (nicht gewillt oder fähig, egal ob Gefahr von Staat od. Privaten ausgeht)

- Gezielte Nachteile (wichtigstes Element! gegen die Person persönlich gerichtet)

-  Verfolgungsmotiv (spezifische Verfolgungsmotive wie Rasse, Religion, Nationalität, Geschlecht, politische Gruppen etc.)

- Begründetheit der Verfolgungsfurcht (soll nur vor künfiger Verfolgung schützen. Wenn konkreter Anlass zur Annahme, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit... S. 92)

5. Kein Ausschluss der Flüchtlingseigenschaft gemäss FK