02 Arbeitsrecht 1 Semester
Kilian
Kilian
Kartei Details
| Karten | 53 |
|---|---|
| Lernende | 208 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 25.08.2014 / 24.05.2025 |
| Weblink |
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Was sagt der Gleichbehandlungsgrundsatz Art 3 GG?
Gleiches darf nicht willkürlich ungleich, ungleiches darf nicht willkürlich gleich behandelt werden
Was ist bei Art 3 GG zu beachten:?
Dieser ART ist nicht der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz er enthählt nur den selben Inhalt
Was ist die Defintion " Beruf"
Beruf ist jede auf eine gewisse Dauer angelegte, der Schaffung und Erhaltung der Lebensgrundlage dienende Tätigkeit
Warum muss eine ungleichbehandlung eines AN durch den AG, unverzüglich Beantwortet werden, wenn der An dies vom AG begründet haben will?
Da hier sonst das Verbot der Geheimhaltungspolitik greift
Was ist eine Betriebliche Übung?
Wenn bei einem wiederholten Verhalten des AG davon auszugehen ist das er wieder so handelt z.B. gewährung von Weihnachtsgeld
Wie kann eine betriebliche Übung beendet werden?
durch aussprechen einer Änderungskündigung
Erkläre den Begriff Formvorschrift?
Hier ist eine bestimmte Form z.B. eines Vertrages zwingend erforderlich eine nicht Beachtung führt zur nichtigkeit des geschlossen Vertrages. z.B. üBertragung eines Grundstücks ohne Notarielle Beglaubigung
Erkläre den Begriff Formschrift?
Eine Formschrift ist z.B. der schriftliche Nachweis über einen mündlich geschlossen Arbeitsvertrag
Was ist Grundsätzlich bei Abschluss eine Arbeitsvertrages zu beachten, was gilt hier?
- Es gilt die Vertragsfreiheit
- Auch mündlich geschlossene AV sind wirksam
- AV wird durch Angebot und Nachnahme geschlossen
- Ein Stellenangebot z.B: in einer Zeitung ist kein Angebot sondern eine Einladung
Was besagt der AGG § 1
NIemand darf wegen:
Rasse
GEschlecht
Behinderung
Alters
od Sexueller Identität
benachteiligt werden
Im Kern Regeln Tarifverträge folgendes:
Inhaltsnormen ( Lohn Arbeitszeit)
Abschlussnormen (Formvorschrift)
Beendigungsnormen ( Kündigung)
Betriebsnormen ( Betriebliche Ordnung Torkontrolle)
Betriebsverfassungsrechtliche Normen
Normen über gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien
Was ist eine sogenannte OT Mitgliedschaft?
ohne Tarifbindungs-Mitgliedschaft
Arbeitgeber sind zwar Mitglieder in Arbeitgeberverbänden sie unter liegen aber keiner Tarifbindung
Wer erklärt einen Tarifvertrag für allgemeinverbindlich?
Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
Wann entsteht z.B: beim Weihnachtsgeld Betriebliche Übung?
Wenn es der Arbeitgeber drei Jahre hintereinander ohne Freiwilligkeitsvorbehalt zahlt.
Vertragsautonomie wie kann man das noch ander bezeichnen?
Privatautonomie
Reglungsarten: Es gibt folgende Reihenfolge in den RegelungsarteN:
1. Gesetz ( Staatsregierung)
2. Verordung ( Minister)
3. Satzung ( Gemeinde)
Aufbau des BGB
5 Bücher
- Allgemeiner Teil z.b Geschäftsfähigkeit
- Schuldrecht (z.B Kaufvertrag, Kreditvertrag)
- Sachenrecht (z.B Beziehung zwischen Personen zu Sachen Grundstücke etc.)
- Familienrecht
- Erbrecht
- Erbrecht
Was ist Rechtsfähigkeit?
Die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein
Was ist Geschäftsfähigkeit?
Die Fähigkeit rechtlich wirksam handeln zu können
Was ist Deliktfähigkeit?
Die Fähigkeit für unerlaubte Zivilrechtliche Handlungen Verantwortung zu übernehmen ( Schadensersatz)
Wer ist Arbeitgeber?
wer min eine Person beschäftigt
Wer ist Arbeitnehmer?
Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen (=zivilrechtlichen) Vertrages gegen Entgelt einer unselbstständigen (=weisungsgebundene) Tätigkeit für einen anderen nachgeht
Was ist ein leitender Angesteller
Nicht der CHef!!!
Nciht Verkaufsleiter
Nicht Werkstatt / Serviceleiter
Sondern:
Prokurist / Geschäftsführer
Unterschied zwischen Betrieb und Unternehmen?
Ein Betrieb ist eine organisatorische Einheit in welcher AG und AN ein Bestimmtes Ziel verfolgen - Betrieb eines Autohauses
Ab einer bestimmten Größe eines Betriebes kann jedoch ein Stück des Betriebes ausgelagert und zu einem eigen Betrieb werden das wäre dann ein Unternehmen
Unterschied freier Mitarbeiter und Angestellter
Ein Angestellter ist weisungsgebunden ein Freier Mitarbeiter nicht
Was ist ein Werkvertrag?
Geschuldet wir die Herbeiführung eines konkreten Erfolges
Was ist ein Dienstvertrag? - PRüfung!
Geschuldet wird das bloße tätigwerden in Form des ernsthaften bemühens
Autohaus - Mechaniker (Dienstvertrag)
Autohaus - Kunde (Werkvertrag)
Was ist ein Arbeitsvertrag?
Ist im Grunde ein Dienstvertrag der um die weisungsgebundenheit (=unselbstständig) erweitert ist
Welche inhalte hat ein Dienstvertrag
- Privatrechtlicher Vertrag
- ein Dienst ( KEIN ERFOLG ) wir geschuldet
- Engeltlichkeit
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