Wirtschaft und Gesellschaft Repetition alle Themen

• Betreibung auf Pfändung
• Betreibung auf Pfandverwertung
• Betreibung auf Konkurs

Definition:

• Aufteilung der Staatsmacht auf 3 Behörden mit getrennten Funktionen: Gesetzgebende Gewalt, Ausführende Gewalt, richterliche Gewalt

Zweck:

• Verhinderung von Machtmissbrauch: Keine Behörde und keine Einzelperson soll über die ganze Staatsmacht verfügen
• Gegenseitige Kontrolle der Behörden

• Offiziell ist es eine nebenamtliche Tätigkeit und sie sind jeder noch in ihren angestammten Berufen tätig. Die Realität geht aber mehr und mehr Richtung Berufsparlament.

   

-> Bundesversammlung trifft sich jährlich zu Vier Sessionen (=Sitzungen) à je drei Wochen Frühlings-, Sommer-, Herbst- & Wintersession

• Zahlung innert 20 Tagen (Betreibung ist beendet)

• Rechtsvorschlag innert 10 Tagen = Bestreitung der Schuld

• Keine Reaktionen zeigen (frühestens nach 20 Tagen => Fortsetzungsbegehren)

   

   

Das Fortsetzungsbegehren

• Nicht Erfüllung: Fehlende/Verspätete Lieferung (3 mögliche Massnahmen des Gläubigers + Schadenersatzpflicht)
   
• Schlecht-Erfüllung: Lieferung mangelhafter Ware (Schadenersatzpflicht)

• Ausbleibende/Verspätete Zahlung (Ab dem Zeitpunkt des Verzuges hat der Gläubiger Anspruch auf Verzugszins)

Markt- und Produktziele

• Steuerhoheit: liegt beim Bund, ist eine indirekte Steuer

• Steuerobjekt: Verkäufe von Waren & DL Inland

• Steuersatz: 8%, 2.5% & 3.8%

• Steuersubjekt: Unternehmungen, die MwSt zum Verkaufspreis dazurechnen und an die Steuer-verwaltung abliefern müssen

• Steuerträger: Konsumenten, welche letztlich die ganze Steuerlast der MwSt. tragen

• Vorauseilende: Sie reagieren schon im Voraus; sehr geeignet für die Prognose. Beispiel: Offene Stellen, Auftragseingänge

• Gleichlaufende: Sie zeigen den gegenwärtigen Zustand an. Beispiel: BIP, Konsum, Import/Export

• Nachhinkende: Sie reagieren mit Zeit-verzögerung auf die wirtschaftliche Entwicklung. Beispiel: Preise, Zinsen, Arbeitslosenquote

• Persönliche Anzahl Verkaufabschlüsse oder Anteil an Umsatz

• Sondervergütung bei bestimmten Anlässen wie Weihnachten oder Abschluss Geschäftsjahr

• Anteil am Geschäftsgewinn nach Kriterien

• Zusätzliche Leistung z.B. Auto, Handy, Kleider etc

• Entschädigung in Gütern wie Verpflegung, Unterkunft etc.

• Zusätzliche Lohnkomponente entsprechend dem Alter, Dienstalter, Zivilstand etc.

• BV: Das Volk, mit dem obligatorischen Referendum
   
• Bundesgesetze: Dar Parlament (NR & SR) aber mit Einspruchsmöglichkeiten des Volkes
   
• Der Bundesrat bzw. die Bundesverwaltung, also die Exekutive

• EU: Eintrag obligatorisch ab Jahresumsatz 100'000, darunter Eintrag freiwillig möglich

   

• GmbH & AG: Eintrag obligatorisch und konstitutiv (=Gründungswirkung)

Einnahmen:

• Direkte Steuern

• Indirekte Steuern

• Gebühren: z.B. Fernsehgebühren

• Abgaben: z.B. CO2-Abgaben

Ausgaben:

• Investitionen

• Staatskonsum

• Finanzausgleiche & Transferzahlungen

• Subventionen

Muss nicht schriftlich sein, kann auch mündlich geschehen. Aber wenn die andere Partei dies verlangt, muss die Kündigung schriftlich begründet werden (OR 335 Abs. 2)

• Wirtschaftssektor Rohstoffgewinnung (Unternehmung, die direkt mit Hilfe vom Produktionsfaktor Boden Güter produzieren z.B. Landwirtschaft)

   

• Wirtschaftssektor Industrie/Verarbeitung (Unter-nehmungen, welche die Rohstoffe des 1. Wirt-schaftssektors weiter verarbeiten z.B. Industrie)

   

• Wirtschaftssektor DL (Unternehmungen, die DL erbringen oder Warenhandel betreiben z.B. Banken oder Versicherungen)

• Aufschwung (Erholung)

• Hochkonjunktur (Boom)

• Abschwung

• Rezession (Depression, Tiefstand)

Mahngeschäft: Kunde muss dabei den Lieferanten mahnen und Nachfrist setzen (in Verzug setzen)

• Verfalltag- oder Fixgeschäft: Macht eine nachträgliche Lieferung Sinn?

   

  Ja => Verfalltaggeschäft (zuerst Nachfrist setzen, dann nach Ablauf die 3 Wahlmöglichkeiten)

  Nein => Fixgeschäft (keine Mahnung und keine Nachfrist)

• Bei den Aktien können nur Aktien von Grossunternehmungen an der Börse gehandelt werden, von Klein- & Familienunternehmungen nicht
   
• Anleihobligationen können gehandelt werden, Kassenobligationen nicht

• Meinungsfreiheit: Man hat das Recht auf freie Meinungsäusserung. Verboten oder sogar strafbar sind öffentliche Meinungsäusserungen mit diskriminierenden, rassistischen, ehrverletz-enden oder kriegshetzerischen Inhalten

• Eigentumsgarantie: Jeder darf ein eigenes Auto/Haus besitzen. Einschränkungen: einem Raser kann das Auto weggenommen werden oder ein Eigentümer eines denkmalgeschützten Hauses kann die Baubehörde einen Umbau verweigern oder mit Auflagen erschweren.

• Notenbankgeldmenge (Von Notenbank geschaffene Zahlungsmittel)
  Zusammensetzung: Notenumlauf + Giroguthaben der Geschäftsbanken bei der Nationalbank

   

• Zirkulationsgeld (Von inländischem Publikum (Haushalten & Unternehmungen) gehaltene Zahlungsmittel
  Zusammensetzung: Bargeld + Spareinlagen + Termineinlagen

• Zahlungsmittel (mit Geld zahlen)

• Wertaufbewahrungsmittel (mit Geld sparen)

• Wertmassstab (mit Geld rechnen und vergleichen)

• Einfache Schriftlichkeit  (z.B. Wohnungskündigung durch Mieter)

• Qualifizierte Schriftlichkeit (z.B. Wohnungskündigung durch Vermieter)

• Öffentliche Beurkundung (z.B. Hauskauf/Ehevertrag)

• Eintrag in ein öffentliches HR (Gründung einer AG)

   

Spezielle Eigenschaften wie z.B. eigenhändige Unterschrift auf der Seite 258

• Franchise: Totale Kostenbeteiligung des Versicherten an Schadenzahlung pro Kalenderjahr. Versicherungen übernehmen die Leistungen erst, wenn dieser Betrag aufgebraucht ist.

• Selbstbehalt: Prozentuale Kostenbeteiligung des Versicherten an Schadenszahlungen, sobald die Franchise aufgebraucht ist.

• 20. Altersjahr (=20. Geburtstag)
   
• Der Arbeitgeber (Wünsche von den Arbeitnehmer dürfen berücksichtigt werden, wenn es das «betriebliche Interesse» zulässt)
   
• Für bezahlte Ferienarbeit andernorts (OR 329d Abs. 3)

• 7 Mitglieder für 4 Jahre. Gewählt von der Bundesversammlung
   
• Nach der Stärke der Parteien in der Bundesversammlung

• Ein Versehentlich zu tief angeschriebenes Kleid muss zum tiefen Preis abgegeben werden, jedoch nur 1 Stk.

Ausnahme: Sonnenklare Fehlanschrift => 100 statt 1000 CHF. OR 24 Abs. 1 Ziff. 3 (Erklärungsirrtum)

Getrennte:

• Gesetzgebung auf Bundesebene: für ein neues Gesetz bracht es die Zustimmung beider Räte

• Aufsicht über den Bundesrat und Bundesverwalt.

• Entscheide über die Bundesfinanzen z.B. Ausgaben des Bundes

   

  Vereinigte:

• Neu- & Wiederwahl der Bundesräte alle 4 Jahre, Bundesrichter alle 6 Jahre und bei zwischenzeitlichen Rücktritten

• Jährlich Wahl der Bundespräsidentin/en

Halbdirekte Demokratie = Bezeichnung für die Schweiz auf Bundesebene

• Staat erhebt auf Verbrauch von Energie eine Steuer, die mit steigendem Verbrauch angehoben wird.

   

Ziel: Reduktion Energieverbrauch, Reduktion CO2-Ausstosses, Förderung erneuerbarer Energieträgern

• Elastische: Preisänderung bewirkt eine starke Veränderung der nachgefragten Menge = flache Nachfragekurve

   

• Unelastische: Preisänderung bewirkt eine geringe Veränderung der nachfragten Menge = steile Nachfragekurve

• Kunden
• Lieferanten
• Kapitalgeber (Fremd- Einzelkapitalgeber)
• Mitarbeiter
• Konkurrenz
• Staat
• Institutionen

• Wesentlicher Irrtum  OR 23/24 (z.B. Irrende hat eine ganz andere Leistung gemeint als tatsächlich eingegangen)

  Übervorteilung OR 21 (offensichtliches Missverständnis, bewusstes Ausnützen von einer Notlage oder Unerfahrenheit)

• Absichtliche Täuschung OR 28 (Jemand wird unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zum Vertragsabschluss verleitet)

• Furchterregung OR 29/30 (Partei geht nur wegen Androhung von Nachteilen auf den Antrag ein)

• Ökologische (Bezug zu Natur und Umwelt)
• Ökonomische (Gesamtwirtschaftliches Wachstum, Konsumentenstimmung, Arbeitslosenrate)
• Technologische (Technologische Entwicklung und der technische Fortschritt)
• Soziale (Gesellschaftliche Umfeld einer Unternehmung und die Gesetzte und Verordnungen des Staates)

• Unmöglicher Inhalt (Eine Leistung, die unmöglich zum erbringen wäre)

• Widerrechtlicher Inhalt (Verstossung zwingender Vorschriften => In den Ferien gegen Bezahlung weiterzuarbeiten)

• Unsittlicher Inhalt (Verstoss gegen «allg. Anstandsgefühl => Prostitution, Zuhälterei)