Werkvertrag und Normen

Leistung einer Vergütung. (Einheits-, Pauschal- o. Globalpreise)

Fälligkeit der Vergütung nach OR = bei Ablieferung des Werkes od. nach Verienbarung

Treue- u- Mitwirkungspflicht, Überwachung des unternehmers

( Pflichten nach SIA Art. 23 bis Art. 27)

Vergütung nach Festpreisen (Einheits, Pauschal, o. Globalpreisen) 

Unternehmer hat kein Anspruch auf Mehrvergütung bei Mehraufwand, aber keine Minderung wenn weniger Aufwand

Ausnahme: Verschulden des Bauhernn, ausserordentliche Umstände, ungünstige Witterungsverhältnisse, vorübergehende marktwirtschaftliche Stillegung der BAustelle

Einheitspreisvertrag = Vertrag mit Teilen od. alle über Einheitspreis

Gesamtpreisvertrag = Pauschal u. Globalpreise

wenn vertraglich vereinbart oder unter Anordnung der Bauleitung

Ohne Anordnung: zur Abwendung von Gefahren oder Schaden -> sofortige Information der Bauleitung, lehnt diese die Weiterarbeit ab, sofort aufhören ansonsten trägt der Unternehmer diese Kosten

Bei der Ausführung geeignete Fachkräfte, material und Werkzeug bereit zu stellen. Rapporte sind täglich zu erstellen, bauleitung prüft jeden rapport unverzüglich, gibt Unternehmerexemplar innert 7 Tagen zurück. differenzen sind zu vermerken und innert Monatsfrist zu begleichen

Regieansätze bleiben während der ganzen Zeit fixiert. teuerung nur wenn vereinbart. Zuschläge werden vergütet, nach Gesetzt oder GAV und wenn ausbezahlt. Preisnachlässe nur soweit als verienbart, ansonsten keine auf Regiearbeiten. Regierechnung monatlich

Nach OR; kein eigentliches Bestellungsänderungsrecht

2 Kategorien: Vertragliche vereinbarte Bestellungsänderung: Abänderungsvertrag dient als Bestellungsänderung. Kann auch stillschweigend geschen, wenn Unternehmer eine Leistung geschehen lässt, im Wissen darum

Einseitige Bestellungsänderung: setzt Gestaltungsrecht voraus, ansosnten kein einseitiges Änderungsrecht, dies kann gegeben sein durch:

Vereinbarung; Im Werkvertrag wurde dies geregelt

Durch Gesetzt; kein eigentliches Änderungsrecht, nur Art. 377 OR, wenn Werk noch nicht vollendet ist, dann kann Besteller unter voller Schadloshaltung zurücktreten

Durch hypothetischer Parteiwille; unvermeidbare behördliche oder für die einwandfreie Ausführung des Werkes erforderliche Änderung einseitig anzuordnen

Grundsätzlich steht dem Besteller ein weitgehendes Änderungsrecht zu.

Art. 84. Der Bauherr kann verlangen, dass Arbeiten nicht, anders, in grösserer oder kleineren Menge ausgeführt werden. Gesamtcharakter des Werkes muss erhalten bleiben

Art. 85. Pflichten Bauherr, frühzeitige Bekanntgabe der Änderung, Arbeiten und Materialien, die vor Bekanntgabe der Änderung ausgeführt und nun nutzlos sind, sind zu entschädigen

Art. 86 Mehr- od. Mindermenge nicht mehr als 20%, dann keine Preisveränderung, über 20% kann eine Partei verlangen neue Preisverhandlung anzusetzten

a. Eigenart, spezifischen Charakter bewahren

b. Zusätzliche Leistung nicht artfremd

c. Unzumutbare Veränderung  des gesamtwerkes

d. Unternehmer bleibt in der Lage das Werk auszuführen

Der Unternehmer hat alles zu tun um die Fristen einzuhalten zu können. Bauherr hat frühzeitig unterlagen, Informationen und Werkstücke zu liefern, damit der Unternehmer seinen Auftrag ausführen kann. verzögert sich der Bauherr mit der Lieferung, hat der Unternehmer Anspruch auf eine Fristenstreckung. Bekommt er diese nicht kann er vom Vertrag zurücktreten

Art 95, wird erkennbar, dass Fristen nicht eingehalten werden können, hat der Unternehmer alles zu tun um die Frist einhalten zu können. Anzahl Mitarbeiter erhöhen, mehr Schichten verordnen, umstellen der Baustelle ect. ( Mehrkosten fallen Ihm zu Lasten)

Liegt das Verschulden beim Bauherr, dann hat er dies Anzuzeigen und nur zu veranlassen, wenn der Bauherr dies will.

SIA Art. 96 Der Unternehmer hat Anrecht auf eine Fristensteckung wenn;

-Nicht sein Verschulden

-Er alle Massnahmen getroffen hat un

-Verzögerungen gemäss Art. 25 angezeigt hat

Ja kann er, SIA art. 97

SIA Art 141 + 141, Unternehmer und Bauleitung ermitteln das Ausmass gemeinsam, innert Monatsfrist.

Ausmasse die nicht mehr eruiert werden können, sind unverzüglich mit der BAuleitung aufzunehmen.

Wird der gemeinsame Termin zur Aufnahme des Ausmasses von einer Partei nicht wahrgenommen, sind die Ausmasse zu akzeptieren, wenn die Aufnahme nich nach geholt werden kann oder die Partei ein zweites Mal säumig wird.

Der Unternehmer stellt die notwendigen Geräte und Fachkräfte bereit

Bei einheitspreisverträgen besteht ein Anrecht auf monatliche Abschlagszahlungen (Akontozahlungen). Die Akontozahlung muss eine überprüfbare Aufstellung der geleisteten Arbeiten beinhalten.

Bei Einheitspreisen, die geleisteten Mengen, bei Global und Pauschalpreisen den erreichten Stand in Prozent.

Gesamtpreisverträge sind die Abschlagszahlungen durch einen Teilzahlungsplan im Werkvertrag zu Regeln

Rückbehalt dient zur Sicherstellung der Verpflichtung des Unternehmers bis zur Abnahme des Werkes

(Teuerungsabrechnungen sind vom rückbehalt nicht betroffen. Regiearbeiten nur, wenn vertraglich vereinbart oder einen überwiegenden Teil der Arbeiten ausmacht)

Rückbehalt beträgt 10% des Leistungswertes am Ende des Rechnungsmonates

Übersteigert der Leistungswert CHF 500'000.00 dann beträgt der Rückbehalt nur noch 5%. Mindestens jedoch 50'000.00

Wird ein teil der Leistung durch grobe Schätzung ermittelt beträgt der Rückbehalt ungeachtet der Höhe 20%.

Ohne anderslautende Vereinbarung beträgt der Rückbehalt max CHF 2'000'000.00

Nach Art. 151 SIA gilt der Rückbehalt besonders zu regeln

Dfrei Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein;

a. Abnahme des Werkes

b. Übergabe der Schlussrechnung

c. Leistungen von Sicherheiten

Bis zu Fälligkeit ist der Rückbehalt nicht zu verzinsen, aber ab dann ja

Art 153. SIA. Die Schlussrechnung ist einzureichen mit Auflistung der bereits geleisteten Zahlungen und der noch ausstehenden Zahlungen. Teuerungsabrechnungen und Regieabrechnungen werden laufend erstellt. Ist eine solche Rechnung noch nicht erstellt, dann ist jene gesondert neben der Schlussrechnung einzureichen

Art. 154 SIA, Die Schlussrechnung ist spätestens nach zwei Monaten nach Abnahme einzureichen. In vier Exemplare. Unterlässt der Unternehmer trotz Mahnung die ordnungsgemässe Abrechnung, dann kann der Bauherr die Abrechnung auf Kosten des Unternehmers erstellen lassen.

Die Abrechnung ist innert Monatsfrist zu prüfen. Die Bauleitung gibt dem Unternehmer unverzüglich das Ergebnis bekannt. Bei umfangreichen und besonderen Abrechnungen kann die Prüffrist auf 3 Monate verlängert werden.

Wenn keine Differenzen festgestellt werden, dann gilt die Schlussabrechnung als beidseitig annerkannt

Die Zahlung wird nach Prüfbescheid innert 30 tagen fällig. der unternehmer kann eine Nachfrist ansetzen, wenn die Bauleitung die Prüffrist ohne Bescheid verstreichen lässt. Nach Ablauf dieser Nachfrist wird die Forderung ohne Beischeid der Bauleitung fällig

Ablieferung erfolgt durch Übergabe des Werkes. Bei Werken auf Grund und Boden des Bestellers erfolgt die Übergabe durch Mitteilung (Ausdrücklich oder Stillschweigend). Ablieferung/ Abnahme kann auch durch den Vertrag geregelt werden (Termin, Inbetriebnahme).

Die Abnahme des Werkes stellt aber keine Genehmigung dar, folgt der Abnahme zeitlich nach. Durch Genehmigung verliert der Besteller seine Mängelrechte für offene Mängel

Keine Ablieferung ohne Vollendung

a. Vollendung des Werkes

b. Anzeige der Vollendung

c. Gemeinsame Prüfung des Werkes ohne Feststellung wesentlicher Mängel oder dann

d. Abnahme ohne gemeinsame Prüfung

SIA Norm 118 Art. 158 bis 164

eklatantes Interesse des Bauherrn, Gebrauchstauglichkeit nicht gegeben, beachtlicher Folgeschaden, Gefahr für Leib und Leben

Mangel = fehlen einer bestimmten vorausgesetzten Eigenschaft

Unternehmer haftet ungeachtet des Verschuldens für einen Mangel

Art. 368 OR; erhebliche Mängel, Abweichung vom Vertrag, unzumutbar für Besteller

-Ein völlig anderes Werk

-Nichtvollendung des Werkes

-Übermässiger Aufwand

-Verschlechterung des Werkes

-Pfandbelastung

Kein Mangel, wenn das Verschulden beim Bauherrn liegt und der Unternehmer abgemahnt hat.

Art. 167 Unternehmer haftet für vorgeschlagene Varianten und Konstruktionen

Art. 168 Unternehmer haftet für Sub. und Regiearbeiten. Ausnahme Sub., wenn Bauherr verlangt und Unternehmer beweisen kann, dass er ihn richtig eingesetzt und gehörig beaufsichtigt hat

Wandlungsrech (Art. 368 Abs. 1), Minderungsrecht (Art. 368 Abs. 2), Nachbesserungsrecht (Art. 368. Abs 2)

recht auf Vertragsaufhebung, Entstehung von Rückleistungspflichten, Aufhebung des ganzen Werkvertrages, einseitige Willenserklärung. Jedoch ist die Unzumutbarkeit für die Annahme des Bestellers vorausgesetzt.

Gilt auch bei Werken auf Grund und Boden solange es nicht zu unverhältnismässigen nachteilen für den Unternehmer führt (Werkentfernugn).

Herabsetzung der Vergütung, sind bereits höhere Zahlungen erfolgt, dann entsteht eine Rückleistungspflicht des Unternehmers.

Voraussetzung für Minderung: effektive Wertdifferenz(Werk muss minderwert aufweisen), Objektiver Vermögenswert (nur verkehrswert, kein merkantiler Minderwert)