Völkerrecht
Grundlagen des Völkerrechts
Grundlagen des Völkerrechts
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Kartei Details
| Karten | 19 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 05.06.2014 / 22.04.2015 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/voelkerrecht
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Was sind allgemeine Rechtsgrundsätze?
Allgemeine Rechtsgrundsätze sind die Summe aller algemeinen Prinzipien, die die nationalen Rechtsordnungen gemeinsam haben (Art. 38 I lit. c IGH-Statut)
Bsp.: estoppel-Prinzip, völkerrechtliche Haftung, etc.
Wie sind Resolutionen der Generalversammlung der UN rechtlich zu bewerten?
Diese sind rechtlich als Empfehlungen (Art. 11-14 UN-Charta) zu werten und damit nicht rechtsverbindlich
Was ist soft law?
Soft law sind Prinzipienerklärungen ohne rechtliche Verbindlichkeit
Beim Soft law handelt es sich somit nicht um eine Rechtsquelle
Ein Verstoß gegen Soft law stellt keine Völkerrechtsverletzung dar
