Grundrecht HWZ BKO-E16
Grundrecht Tatbestand Recht
Grundrecht Tatbestand Recht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 72 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Micro-Economics |
| Level | University |
| Created / Updated | 16.10.2016 / 29.10.2023 |
| Weblink |
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Was versteht man unter Handlungsunfähigkeit?
Die Person
- ist nicht geschäftsfähig -> Sie kann keine Rechtsgeschäfte abschliessen
- ist nicht schadenersatzpflichtig -> weil sie nicht Schuldhaft handeln kann
Was kann ein Vertreter für eine Urteilsunfähige Person eingehen?
relativ höchstpersönliche Reche die eine Stellvertretung ermöglichen. (Klage gegen Persönlichkeitsverletzung einreichen, Vaterschaft anerkennen)
Absoluthöchstpersönliche Rechte können nicht vertreten werden (z.B. Testament errichten oder eine Ehe eingehen)
Bei welchem Geschäftten benötigt eine beschränkt handlungsunfähige Person keine Genehmigung?
- Geschäfte die ihnen einen unentgeltlichen Vorteil bringen (z.B. Annahme Schenkung oder Vermächtniss)
- Geschäfte die der Besorgung geringfügiger Angelegenheiten des täglichen Lebens dienen
- Bezug auf höchstpersönliche Reche (Operationen, Amputationen, Abtreibung, Testament, Glauben)
Welche spezielle Regelung gibt es für urteilsfähige Minderjährige?
Sie können frei über selbst erarbeitetes Geld sowie über das Taschengeld von den Eltern oder Weihnachtsgeld verfügen.
Was beschränkt die Eheschliessung?
Die Handlungsfähigkeit in einzelnen Teilbereichen. Bestimmte Rechtsgeschäfte können nur mit Zustimmung des Ehegatten abgeschlossen werden.
Was ist Eigentum?
Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen.
Was ist Besitz?
Wer die tatsächliche Gewalt über eine Sache hat, ist ihr Besitzer (bewegliche Sachen)
Was ist der Unterschied zwischen Besitz ung Eigentum?
Der Besitz ist die tatsächliche GEwalt über eine Sache und somit kein Recht (wie das Eigentum). Es ist ein äusserlich wahrnehmbarer Sachverhalt.
Was ist das Eigentumsrecht?
Es umfasst dingliche Rechte und verleiht die alleige Herrschaft übe die Sache (z.B. Grundstück mit Haus = alles was zum Haus und Grundstück dazugehört)
Wie kann der Eigentümer seinen Besitz heraus verlangen oder jede ungerechtfertigte Einwirkung abwehren?
1. Eigentumsklage = Klage auf Herausgabe (z.B. gemietetes Auto dass nicht zurück gebracht wird)
2. Abwehrklage = Abwehr- bzw. Unterlassungsanspruch
Was bedeutet "der Eigentümer kann innerhalbt der Schranken der Rechtsordnung über seine Sache verfügen?
- im öffentlichen Interesse hat der Staat verschiedene Gesetze erlassen die einschränken (öffentlich.rechtliche Vorschriften über Bau- und Zonenordnungen, Feuerpolizei oder Umweltschutz)
- Einschränkung durch privatrechtliche Vorschriften wie das Nachbarsrecht
- Einschränkung durch Rechtsgeschäfte (Pfandrechte, Rückkaufs. oder Kaufrechte etc.)
Wie wird das gemeinschaftliche Eigentum unterteilt?
Miteigentum und Gesamteigentum
Miteigentum
Kann durch Vertrag oder Gesetz entstehen.
Jedem Miteigentümer steht ein ideeller Burchteil (Wertquote) zu.
Was entscheidet die Wertquote im MIteigentum?
Wie der Erlös aufgeteilt wird und wie die Kosten und Lasten zu tragen sind
Wie kann der Miteigentümer über sein Teil verfügen?
Grundsätzlcih frei. Er kann verkaufen oder seinen anteil mit beschränkten dichlichen Rechten belasten (z.B. fand).
Dem anderen Miteigentümer steht jedoch bei Grundstücken ein Vorkaufsrecht zu.
Was ist Stockwerkeigentum?
qualifiziertes Miteigentum
Stockwerkanteile bilden eigen Grundstücke. Die Miteigentumsanteile (Wertquote) müssen ihrem Wirklichen Wert entsprechen
z.B. 1/4 , 1/4, 2/4, 1/4
Wie kann ein Stockwerkeigentümer über sein Anteil verfügen?
Frei.
Im gegensatz zum Miteigentum besteht ein Vorkaufsrecht nur, wenn es vereinbart ist
Was ist das Sonderrecht im Stockwerkeigentum und wo kommt es zur Anwendung?
Das Recht eines Stockwerkeigentümers seine Einheit alleine zu benutzen, zu verwalten und innen auszubauen
gilt nur für Gebäudeteil die in sich abgeschlossen sind und über einen eigenen Zugang verfügen. Kann auch für Nebenräume gelten (Bastellraum, Kellerabteil)
Stockwerkeigentum:: was ist der zwingend gemeinschaftlich Teil?
- Die äussere Gestalt oder das Aussehen: Boden der Liegenschaft, Fundament des Gebäudes, tragende Mauern, Aussenverputz, Fenster etc.)
- Anlagen und Einrichtungen die allen Stockwerkeigentümer dinen
Wie werden die Kosten des gemeinschaftlichen Teils bei Stockwerkeigentum aufgeteilt?
im Verhältnis ihrer Wertquote
Was besteht Gesamteigentum?
Wenn die Sache zum Gemeinschaftsvermögen von Personen gehörz, die von Gesetzes wegen (Erbschaft) oder aufgrund eines Vertrages (z.B. einfache Gesellschaft) zu einer Personenverbindung verbunden sind. = Gesamthandschaft
Was gilt für die Geesamthandschaft?
- alle Gesamteigentümer sindgemeinsam an der gesamten Sache beteilt, alle rrechte und Pflichten stehen ihnen hemeinsam zu.
- Für einen Entscheid benötigt es in der Regel einen einstimmigen Beschluss
- der einzelne Gesamteigentümer ist nur indirekt an der Sache berechtigt. Er hat keinen Anteil (Quote) pber welchen er alleine verfügen kann.
Was ist Fahrniseigentum?
Eigentum an beweglichen SAchen (z.B. Möbel, Autos, Computer)
Was ist Grundeigentum?
Eigentum an unbeweglichen Sachen (bebaute oder unbebaute Grundstücke, Stockwerkeigentum, Bergwerke)
Übertrag bedarf Eintragung in das Grundbuch
Was umfassen die Grundrechte?
Freiheitsrechte, Rechtsgleichheit, Verfahrensgarantie, Politische Rechte und Soziale Grundrechte
Freiheitsrechte
Elementare Rechte wie der Schutz der Privatsphäre und die freie Meinungsäusserung, die den Einzelnen vor Eingriffen des Staates schützen
Rechtsgleichheit
Rechte, die eine Gleichbehandlung gewährleisten
Verfahrensgarantie
Die verschiedenen, einem Einzelnen in einem Verfahren zustehenden Garantien
Politische Rechte
Rechte, die es dem Einzelnen ermöglichen, bei politischen Entscheiden mitzuwirken, d.h. Stimmen- und Wahlrecht, Initiativ- und Referendumsrecht
Soziale Grundrechte
Rechte, aus denen ein Anspruch auf staatliche Leistungen abgeleitet wird
Was schrenkt die Freiheitsrechte ein?
Die Freiheit des Einzelnen findet die Grenzen bei der Freiheit der anderen Personen. sie müssen daher eingeschränkt werden können.
Wie wird die Verhältnismässigkeit bei der Einschränkung von Freiheitsrechten gemessen?
- Eignung: Der Eingriff muss geeignet sein, um den im lffentlichen Interesse liegenden Zweck herbeizuführen
- Erforderlichkeit: Eine Staatliche Massnahme darf nicht vorgenommen werden, falls mildere Massnahmen zur Verfügung stehen
- Verhältnismässigkeit: Eine Staatliche Massnahme muss zumutbar sein. Sie ist zu unterlassen, wenn der Eingriff in private Interessen schwerer wiegt als das öffentliche Interesse an der Durchsetzung der staatlichen Ordnung.
