SVG

Strassenverkehrsrecht Kap. 2-3

Strassenverkehrsrecht Kap. 2-3


Kartei Details

Karten 63
Lernende 19
Sprache English
Kategorie Verkehrskunde
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 09.03.2013 / 13.06.2024
Weblink
https://card2brain.ch/box/svg
Einbinden
<iframe src="https://card2brain.ch/box/svg/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>

Was ist eine Sanktion?

Eine Sanktion ist eine staatliche Reaktion, wenn sich jemand nich an staatliche Vorschriften hält.

Welche Arten von Sanktionen gibt es?

Strafen und Massnahmen

Warum müssen Normverletzungen auch öffentlichrechtliche Massnahme haben?

Die privatrechtlichen Folgen würden zu wenig nützen, da sie erst dann greiffen, wenn der Unfall schon passiert ist. 

Was ist der Zweck von Strafen?

  • Abschreckung gegenüber der Allgemeinheit
  • Sühne
  • Besserung des Einzelnen
  • Bestrafung

Ist schuldhaftes Verhalten für eine Strafe notwendig?

Wie wird eine Strafe bemessen?

Nach der Schwere der Schuld.

Was ist der Zweck einer Massnahme?

  • Besserung des Einzelnen
  • Schutz der Bevölkerung und sich selber
  •  

Ist schuldhaftes Verlangen für die Anordnung einer Massnahme notwendig?

wie wird eine Massnahme bemessen?

Ist unbefristet oder soweit bis zur Besserung nötig.

Zwischen welchen Strafen unterscheidet das Strafgesetzbuch (StGB)?

zwischen:

  • Freiheitsstrafe
  • gemeinnütziger Arbeit
  • Geldstrafe
  • Busse
  • Ordnungsbusse

Wie lange dauert eine Freiheitsstrafe in der Regel?

zwischen 6 Monaten und 20 Jahren

Kann die Dauer Freiheitsstrafe auch weniger als 6 Monate sein?

Ja, aber nur in Ausnahmefällen.

Von wem werden die SVG-Massnahmen festgesetzt?

Von wem werden dies Massnahmen des SVG festgesetzt?

Wie nennt man die Massnahme, welche von einer Behärde ausgefällt werden?

Administrativmassnahmen

Was ist mit informelle Belehrung gemeint?

Es ist keine eigentliche Massnahme. Wenn eine Übertretung so geringfügig ist, dass der Polizist auf Busse und Verzeigung verzichten will und den Beschuldigten mündlich zurechtweist.

Was pasiert wenn ein Kind unter dem vollendeten 15. Altersjarh eine Übetretung macht?

  • keine Busse
  • Disziplinarstrafe, Schülerbelehrungsnachmittag

Was passiert bei einer Verwahrnung?

= mildeste aller Administrativmassnahmen

Der Beschuldigte wird mit einer schriftlichen, kostenpflichtigen Verfügung des Strassenverkehrsamt zurecht gewiesen. Begeht er in den folgenden 2 Jahren ein Strassenverkehrsdelikt, welches nicht durch Ordnungsbusse geahndet werden kann, muss ihm auch bei leichten Verstössen der Führerausweis für mind. 1 Monat abgenommen werden.

Welche beiden Bestimmungen sind sicher in jedem Rapport zu zitieren?

  • Verletzte Vorschrift
  • Strafnorm, welche das Verhalten mit Strafe bedroht

Kann ein Vorfall im Strassenvekehr auch strafgesetzliche Tatbestände erfüllen?

Ja. Bsp. Ein betrunkener Autolenker fährt einen Fussgänger an und verletzt ihn tödlich. 

Tatbestand 1: fahren in angetrukenem Zustand

Tatbestand 2: fahrlässige Tötung

Gibt es im SVG Verbrechen?

Nein

Wie wird die Geldstrafe festgelegt?

in einem 2-stufigen Entscheidungsprozess:

  1. Festlegen Anzahl Tagessätze
  2. Festlegen Höhe der Tagessätze (max. 3000.-)

Wie wird eine Busse festgelegt?

Wird aufgrund des Verschuldens und persönlicher Verhältnisse festgelegt.

Wie wird die Ordnungsbusse festgelegt?

Diese Bussen richten sich nach einem festen Tarif.

Was kann der Täter anstatt

  • einer max. 6 Monatigen Freiheitsstrafe
  • einer Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen
  • einer Busse

machen?

Wenn der Täter damit einverstanden ist, kann er gemmeinnützige Arbeit ausgesprochen werden.

Warum gibt es Ordnungsbussen?

Damit nicht nicht alle Bagatelldelikte vor das Gericht oder die Strafbehörde gebracht werden müssen.

Wiiviele Stunden gemeinnützige Arbeit gibt es maximal?

bis 720 Stunden

Was ist die höchst mögliche Geldstrafe?

Max. 360 Tagessätze à 3000.-

Wie hoch kann eine Busse max. sein?

max. 10'000.-

Wie hoch ist eine Ordnungsbusse max.?

Einzelne Busse max. 300.-

Gesamtbusse max. 600.-

Nenne 3 mögliche Massnahmen:

  • Informelle Belehrung
  • Schülerbelehrungsnachmittag
  • Verwarnung
  • Nachschulung
  • Suchtbehandlung
  • Neue Führerprüfung
  • Führerausweisentzug
  • Fahrzeugausweisentzug

Von wem werden die Massnahme des SVG angeordnet?

Vom Strassenverkersamt, nie vom Gericht!

Fahrzeuglenker A missachtet Vortritt eines Fussgängers B auf dem Fussgängerstreifen. A fährt B an und verletzt ihn leicht. 

Wird A nach SVG oder nach StGB bestraft?

A erfüllt Tatbestand des SVG: Missachtung von Verkehrsegeln 

und erfüllt Tatbestand des StGB: fahrlässige leichte Körperverletzung

Er wird nur wegen fahrlässiger leicher Körperverletzung angezeigt, da der Verletzungstatbestand dem der Gefährdung vorgeht.

Autolenker A fährt auf einer Ausfahrt auf die Autobahn und fährt dann auf der falschen Fahrtrichtung. Er kollidiert nach dem er mehrere Fahrzeuge gekreuzt hat. Eine Person wird getötet.

Wird A nach SVG oder StGB bestraft?

Der Lenker wird wegen fahrlässiger Tötung und Missachtung von Verkehrsregeln und Gefährdung aller anderer Verkehrsteilnehmer angezeigt.

StGB und SVG werden angewendet.

Ist im Strassenverkehrsrecht fahrlässige Begehung strafbar?

Ja ist immer strafbar, ausser wenn in den Strafbestimmungen etwas anderes steht. 

Bsp. A. vergisst Führerausweis zu Hause. Er macht sich strafbar, obwohl er dies nicht vorsätzlich getan hat.

Welche Strafandrohung gibt es bei einer Übertretung?

Busse

Welche Strafandrohung gibt es bei einem Vergehen?

Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe

Welche Strafandrohung gibt es bei Verbrechen?

Freiheitsstrafe von mehr als 3 Jahren

Ist der Versuch eine Übertretung zu machen strafbar?

Nein, nicht strafbar.

Ist der Versuch, eines Verbrechens oder Vergehens strafbar?

Ja, strafbar.