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StPO

Strafprozessrecht / Strafprozessordnung

Strafprozessrecht / Strafprozessordnung

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Langue Deutsch
Catégorie Droit
Niveau Autres
Crée / Actualisé 12.03.2013 / 19.06.2025
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Étudier

In was lässt sich das Strafrecht unterteilen?

In materielles und formelles Strafrecht.

Nenne die 2 materielle Strafrechte?

  • StGB
  • Nebenstrafgesetzgebung

Nenne die formellen Strafrechte:

  • Gerichtsorganisationsrecht (GOG)
  • Strafprozessrecht
  • Strafvollzugsrecht
  • Recht der Rechtshilfe

Was ist das materielle Recht?

= Gesamtheit der Rechtsnormen, die an bestimmten Verhaltensweisen Sanktionen knüpfen.

  • Wo ist das meterielle Strafrecht geregelt?
  • ...und wo für unter 18-jährige?

  • Im StGB
  • bei Jugendlichen unter 18 Jahren ist es im Bundesgesetz über Jugenstafrecht

Was sind Nebenstrafgesetzgebungen, zähle einige auf (4x)?

Materielles oder formelles Strafrecht?

Das materielle Strafrecht ist unter anderem in der Nebenstrafgesetzgebung des Bundes geregelt.

  • BG über die Ausländer/innen AuG
  • BG über der Strassenverkehr SVG
  • BG über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe BetmG
  • BG über Waffen, Waffenzubehör und Munition WG

Was ist das formelle Strafrecht?

= Normen, welche die prozessuale Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs regeln

  1. Was bedeutet GOG?
  2. Was regelt das GOG?

 

  1. Gerichtsorganisationsrecht
  2. Legt fest, welche Instanz Straftaten verfolgt und beurteilt.

Die schweizerische Strafprozessordnung überelässt es _1_ und _2_, welche Behörden die Funktion von _3(4x)_

ausüben.

  1. Bund
  2. Kantonen
  3. Polizei, Staatsanwaltschaft, Übertretungsstrafbehörden, Gerichte

Wo ist die Organisatione der Strafbehörden und deren Zuständigkeit des Kt. ZH geregelt?

Im GOG (= Gerichtsorganisationsgericht)

Wer führt im Kt. ZH die Funktionen der Staatsanwaltschaft aus?

9 Staatsanwaltschaften und 1 Oberstaatsanwaltschaft

Wer übt im Kt. ZH die Funktion des erstinstanzlichen Gerichts?

12 Bezirksgerichte

Wer gehört zu der Strafverfolgungsbehörde?

Polizei, Staatsanwaltschaft, Übertretungsstrafbehörde

Welche Gerichte gehören zum Grobraster des GOG?

  • Zwangsmassnahmengericht
  • erstinstanzliches Gericht
  • Beschwerdeinstanz
  • Berufungsgericht

Was wird im engeren Sinn im Strafprozessrecht geregelt? 

Enthält sämtliche Norme, welche den Verfahrensablauf regeln. 

Diese Normen legen fest, wie Straftaten zu verfolgen und zu beurteilen sind.

Zu was gehört das Strafvollzugs- und das Strafvollstreckungsrecht?

Wer hat in der CH die Kompetenz (=Fähigkeit) die Vollstreckung von Strafentscheiden zu fällen?

Die Kantone

Was haben die Kantone zum Vollzug der Sanktionen gemacht?

Sie haben regionenweise Konkordate abgeschlossen.

Bsp.:

  • Ostschweiz: Strafanstalt Pöschwies
  • Zentral- & Nordwestschweiz: Strafanstalt Lenzburg
  1. Wird das Recht der (interkantonalen & internationalen) Rechtshilfe dem formellen oder dem materiellen Strafrecht zugeordnet?
  2. Was gehört zum Recht der Rechtshilfe?
  3. Wo ist es geregelt?

  1. dem formellen Strafrecht
  2. Alle Normen, welche die Unterstützung einer Amtsstelle durch eine auswärtige Behörde regeln.
  3. Im BG über internationale Rechtshilfe in Strafsachen und in der StPO.

Dürfen die Staatsanwaltschaft, die Übertretungsstrafbehörde und Gerichte eines Kantons alle strafprozessualen Verfahrenshandlungen in einem anderen Kanton anordnen und durchführen?

Ja, sie müssen dann aber die Staatsanwaltschaft des Kantons, in dem die Verfahrenshandlung durchgeführt wird orientieren.

Was regelt das Polizeirecht?

Regelt

  • Organisation, Aufgaben und Zuständigkeiten der Polizeibehörden
  • Grundsätze unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln die polizeilichen Angaben durch die Polizeibehörde zu erfüllen sind.

 

Was regelt das (eidgenössische) Strafprozessrecht?

Regelt nur das polizeiliche Handeln im Rahme der Strafverfolgung.

Schnittstelle zum Polizeirecht:

StPO

  • regelt polizeiliches Handeln im Rahmen der Strafverfolgung

Polizeirecht:

  • regelt polizeilche Massnahmen zur Gegenwehr und Prävention

In welchen Erlassen ist das Polizeirecht im Kt. Zürich geregelt?

  • Polizeiorganisationsgesetz (POG)
  • Polizeigesetz (PolG)
  • Gewaltschutzgesetz (GSG)
  • Verordnung über die polizeilche Zwangsanwendung (PolZ)

Das Strafprozessrecht ist nur noch im Bereich des _1_ in kantonalen Erlassen geregelt.

Gerichtsorganisationsrechts (G)

kantonale Rechtsquellen

WOSTA = Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft

GOG= Gerichtsorganisationsrecht

  1. Welches ist die hauptsächliche Rechtsquelle des schweizerischen Strafprozessrechts?
  2. Was regelt sie?

  1. Die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)
  2. Regelt Verfolgung und Beurteilung aller bundesrechtlichen Straftaten durch die Strafbehörden des Bundes und der Kantone

Was enthält die Bundesverfassung, was von wesentlicher Bedeutung für das Strafprozessrecht ist?

  • Freiheitsrechte
  • Grundrechte
  • Grundsätze und Bestimmungen

Bsp.:

  • Schutz der Menschenwürde
  • Rechtsgleichheit
  • Recht auf Leben und persönlche Freiheit
  • Schutz der Privatsphäre 

etc.

Wo ist der Hauptsitz des Schweizerischen Bundesgerichts?

Lausanne

Was regelt die Jugenstrafprozessordnung? Akürzung?

  • Verfolgung und Beurteilung von Personen, welchen vorgeworfen wird, zwischen dem vollendeten 10. und dem vollendeten 18. Lebensjahr eine Straftat begangen zu haben.
  • JStPO 

Was regelt das Opferhilfegesetz? (OHG)

  • Ziel: Stellung des Opfers von Straftaten zu verbessern
  • opferrechtliche Verfahrensrechte des Opfers = Bestandteil der StPO

Von welchen interkantonalen Erlassen wird das Strafprozesserecht beeinflusst?

  • Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
  • Internationaler (UNO-) Pakt
  • Staatsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen.

Die meisten Delikte sind durch Kantone zu verfolgen, welche Ausnahme gibt es? Wer ist für diese Ausnahmen zuständig?

Stichwort StPO --> kant. Gerichtsbarkeit (Grundsatz)

Für die Verfolgung von:

  • Sprengstoffdelikten
  • Organisierte Verbrechen im Ausland oder mehreren Kantonen
  • Wirtschaftskriminalität

sind Organe oder Instanzen des Bundes zuständig.

Bundesstrafsachen (gemäss Art. 23 StPO) können von der Staatsanwaltschaft des Bundes den kantonalen Behörden zur Untersuchung und Beurteilung übergeben werden. Welches Delikt kann nicht übertragen werden?

(Delegation)

Völkermord

 

Bundesstrafsachen (gemäss Art. 24 StPO) können von der Staatsanwaltschaft des Bundes den kantonalen Behörden nur in _1_ Fällen zur Untersuchung und Beurteilung übertragen werden.

(Delegation)

einfachen

Wo ist der Sitz des Bundesstrafgerichts?

In Bellinzona / TI

Wo ist die Tätigkeit des Polizei im Kt. ZH geregelt?

POG, PolG, PolZ

Wann richtet sich die Tätigkeit der Polizei an die StPO?

Solange die Polizei als Strafbehörde in der Strafverfolgung zuständig ist.

Bsp.: Nicht bei Sicherheitspolizei!

Hauptaufgaben den Polizei: 

  • Ermittlungen aus eigenen Antrieb
  • Ermittlungen im Auftrag der Staatsanwaltschaft
  • Ermittlungen auf Anzeige von Privaten und Behörden

Wie viele Oberstaatsanwaltschaften hat es im Kt. ZH?

1x

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